Krankheitsbedingte Kündigung: schlimmster Fehler von Arbeitgebern

Fachanwalt + Arbeitsrecht

Immer wieder gehen krankheitsbedingte Kündigungen von Arbeitgebern schief. Arbeitnehmer wehren sich mit einer Kündigungsschutzklage oftmals erfolgreich gegen die Kündigung bzw. zwingen Arbeitgeber zu hohen Abfindungszahlungen. Nach der Erfahrung meines Kollegen Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, der mit Abstand häufigste Fehler auf Arbeitgeberseite: kein (ordnungsgemäßes) betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM). Warum wirkt sich das regelmäßig so gravierend aus? Und welche Fehler sollten Arbeitgeber noch vermeiden, wenn sie eine krankheitsbedingte Kündigung aussprechen? Dazu unser Gespräch im folgenden aktuellen Arbeitsrechts-Blog:

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Gesetzesänderungen im Baurecht im Überblick

Rechtsanwälte Bredereck & Willkomm

Seit dem 1.1.2018 gelten eine Reihe geänderter Vorschriften im BGB. Speziell im Baurecht hat es einige Gesetzesänderungen gegeben, die für die Praxis relevant sein werden. Dazu zählt zum einen die Regelung zur Erstattung von Ein- und Ausbaukosten bei mangelhaften Bauprodukten. Weiter gibt es veränderte Bestimmungen zur Abnahme von Bauwerken sowie die Regelung des Verbraucherbauvertrages. Im folgenden Video-Blog erklärt mein Sozius Markus Willkomm als Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht die aktuellen Änderungen überblicksartig:

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Keine Beweise für Diebstahl des Arbeitnehmers – Kündigung trotzdem gerechtfertigt?

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Straftaten von Arbeitnehmern wie ein Diebstahl zulasten des Arbeitgebers sind tauglicher Grund für eine fristlose Kündigung. Oftmals fehlt es dem Arbeitgeber jedoch an entsprechenden Beweisen, dass der Arbeitnehmer die Tat wirklich begangen hat. Dann hat seine Kündigung vor Gericht kaum Aussicht auf Erfolg. Um dieses Risiko zu vermeiden, besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Kündigung auf den bloßen Verdacht des Diebstahls zu stützen. Dies ist allerdings nur in engen grenzen möglich. Wann können Arbeitgeber wegen eines Diebstahls oder Diebstahlsverdachtes wirksam kündigen? Darum geht es im folgenden aktuellen Video-Blog und im Artikel:

Keine Beweise für Diebstahl des Arbeitnehmers – Kündigung trotzdem gerechtfertigt?

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Kleinreparaturklausel – Wann müssen Mieter für Instandsetzung zahlen?

Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck

In den allermeisten Mietverträgen finden sich sog. Kleinreparaturklauseln, nach denen der Mieter für kleinere Instandsetzungsmaßnahmen selbst aufkommen soll. Vermieter möchten sich damit in erster Linie entsprechende Reparaturanfragen von Mietern wegen Kleinigkeiten vom Hals halten. Solche Klauseln müssen aber zum einen betragsmäßig begrenzt sein. Zum anderen dürfen Vermieter vom Mieter nicht verlangen, dass dieser die Arbeiten selbst ausführt bzw. auch nicht, dass er einen Handwerker beauftragen muss. Welche Anforderungen sind an die Wirksamkeit von Kleinreparaturklauseln zu stellen? Dazu Genaueres im folgenden Video-Blog:

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ZDF-Morgenmagazin zur Deutschen Post: warum sachgrundlose Befristung abgeschafft gehört

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Es hat zuletzt viel Aufregung gegeben um die Praxis der Deutschen Post, Arbeitnehmern, die öfter krank sind, keinen unbefristeten Arbeitsvertrag zu geben. Für die betroffenen Mitarbeiter ist das sehr ärgerlich, der Gesetzgeber hat aber durch die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung Arbeitgebern einen entsprechenden Spielraum ganz bewusst eingeräumt. Wer sich also an einer solchen Entfristungspraxis stört, muss die sachgrundlose Befristung abschaffen. Die genauen Hintergründe habe ich im aktuellen ZDF-Morgenmagazin erklärt:

Fachanwalt Bredereck im ZDF-Morgenmagazin

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Kündigung auf medizinischen Rat – Tipps für Arbeitnehmer

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Ich habe nun schon einige Fälle erlebt, in denen Arbeitnehmern von ihrem Hausarzt aus medizinischen Gründen zur Kündigung geraten wurde. Hintergrund können Mobbing am Arbeitsplatz, Burnout oder ähnliche Probleme sein. Eine eigene Kündigung des Arbeitnehmers ist aber vor dem Hintergrund einer drohenden Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld nicht unproblematisch. Wann droht eine solche Sperrzeit und wie können Arbeitnehemr, die aus gesundheitlichen Gründen kündigen wollen, diese vermeiden? Dazu genauere Hinweise von mir im folgenden Artikel und im Video:

Kündigung auf medizinischen Rat – Tipps für Arbeitnehmer

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Heizung funktioniert nicht – was sollten Mieter beachten?

Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck

Ich habe aktuell auf YouTube eine Video-Serie gestartet zum Thema Mietmängel. Ich beschäftige mich dabei mit verschiedenen konkreten Mängeln und wie Mieter damit umgehen sollten. Grundsätzlich gilt immer: Vermieter nachweisbar informieren und zwar sofort. Doch was tun, wenn der auf die Mängelanzeige nicht reagiert? Im folgenden Video-Blog und im Artikel gibt es dich wichtigsten Hinweise für Mieter für den Fall, dass die Heizung in der Wohnung ausfällt:

Heizung funktioniert nicht – was sollten Mieter beachten?

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Aufhebungsvertrag als gerichtlichen Vergleich schließen

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Ich warne Arbeitnehmer immer wieder vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags. Das hängt vor allem mit der drohenden Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld zusammen. Die riskieren Arbeitnehmer immer, wenn sie sich außergerichtlich auf einen Aufhebungsvertrag einlassen. Etwas anderes gilt, wenn die Vereinbarung mit dem Arbeitgeber als gerichtlich protokollierter Vergleich im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses geschlossen wird. Woran liegt das? Wie sollten sich Arbeitnehmer verhalten, wenn der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags anbietet? Dazu genauer im Artikel und im Video:

Aufhebungsvertrag als gerichtlichen Vergleich schließen

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Instandsetzungspflicht des Vermieters: Mangel oder auch Mangelursache?

Fachanwalt Bredereck

Ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Bremen (Az.: 9 C 476/15) lässt aufhorchen. Das Gericht hat im Falle eines Streits zwischen Mieter und Vermieter über die Instandsetzung eines feuchten Kellers entschieden, dass der Vermieter nur die Beseitigung eines Mangels an sich, nicht jedoch der Mangelursache schuldet. Das Thema ist durchaus umstritten und dreht sich um die Frage, was man eigentlich konkret als mietrechtlichen Mangel ansieht. Wie ist die Entscheidung zu beurteilen? Dazu genauer im folgenden Artikel und im Video-Blog:

Instandsetzungspflicht des Vermieters: Mangel oder auch Mangelursache?

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Kündigung: Patientendaten über WhatsApp – „Mal sehen, was die schon wieder hat…“

Fachanwalt + Arbeitsrecht

Im Bereich der medizinischen Versorgung gilt für angestelltes Personal ebenso wie für Ärzte eine Verschwiegenheitspflicht. Sensible Patientendaten dürfen demnach nicht an Dritte weitergegeben werden. Das LAG Baden-Württemberg hat sich in einem aktuellen Urteil (Az.: 12 Sa 22/16) mit dem Fall einer Arztpraxismitarbeiterin beschäftigt, die Termindaten einer Patientin mit dem Kommentar „Mal sehen, was die schon wieder hat…“ an ihre Tochter per WhatsApp geschickt hatte. Die darauf gestützte Kündigung des Arbeitgebers hielt das LAG für wirksam. Genaueres zum Urteil im folgenden Artikel und Hinweise zur fristlosen Kündigung ohne Abmahnung im Video:

Kündigung: Patientendaten über WhatsApp – „Mal sehen, was die schon wieder hat…“

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