Keine Beweise für Diebstahl des Arbeitnehmers – Kündigung trotzdem gerechtfertigt?

Posted on 16. Mai 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Straftaten von Arbeitnehmern wie ein Diebstahl zulasten des Arbeitgebers sind tauglicher Grund für eine fristlose Kündigung. Oftmals fehlt es dem Arbeitgeber jedoch an entsprechenden Beweisen, dass der Arbeitnehmer die Tat wirklich begangen hat. Dann hat seine Kündigung vor Gericht kaum Aussicht auf Erfolg. Um dieses Risiko zu vermeiden, besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Kündigung auf den bloßen Verdacht des Diebstahls zu stützen. Dies ist allerdings nur in engen grenzen möglich. Wann können Arbeitgeber wegen eines Diebstahls oder Diebstahlsverdachtes wirksam kündigen? Darum geht es im folgenden aktuellen Video-Blog und im Artikel:

Keine Beweise für Diebstahl des Arbeitnehmers – Kündigung trotzdem gerechtfertigt?

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Kleinreparaturklausel – Wann müssen Mieter für Instandsetzung zahlen?

Posted on 15. Mai 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck

In den allermeisten Mietverträgen finden sich sog. Kleinreparaturklauseln, nach denen der Mieter für kleinere Instandsetzungsmaßnahmen selbst aufkommen soll. Vermieter möchten sich damit in erster Linie entsprechende Reparaturanfragen von Mietern wegen Kleinigkeiten vom Hals halten. Solche Klauseln müssen aber zum einen betragsmäßig begrenzt sein. Zum anderen dürfen Vermieter vom Mieter nicht verlangen, dass dieser die Arbeiten selbst ausführt bzw. auch nicht, dass er einen Handwerker beauftragen muss. Welche Anforderungen sind an die Wirksamkeit von Kleinreparaturklauseln zu stellen? Dazu Genaueres im folgenden Video-Blog:

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ZDF-Morgenmagazin zur Deutschen Post: warum sachgrundlose Befristung abgeschafft gehört

Posted on 7. Mai 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Es hat zuletzt viel Aufregung gegeben um die Praxis der Deutschen Post, Arbeitnehmern, die öfter krank sind, keinen unbefristeten Arbeitsvertrag zu geben. Für die betroffenen Mitarbeiter ist das sehr ärgerlich, der Gesetzgeber hat aber durch die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung Arbeitgebern einen entsprechenden Spielraum ganz bewusst eingeräumt. Wer sich also an einer solchen Entfristungspraxis stört, muss die sachgrundlose Befristung abschaffen. Die genauen Hintergründe habe ich im aktuellen ZDF-Morgenmagazin erklärt:

Fachanwalt Bredereck im ZDF-Morgenmagazin

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Kündigung auf medizinischen Rat – Tipps für Arbeitnehmer

Posted on 16. März 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Ich habe nun schon einige Fälle erlebt, in denen Arbeitnehmern von ihrem Hausarzt aus medizinischen Gründen zur Kündigung geraten wurde. Hintergrund können Mobbing am Arbeitsplatz, Burnout oder ähnliche Probleme sein. Eine eigene Kündigung des Arbeitnehmers ist aber vor dem Hintergrund einer drohenden Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld nicht unproblematisch. Wann droht eine solche Sperrzeit und wie können Arbeitnehemr, die aus gesundheitlichen Gründen kündigen wollen, diese vermeiden? Dazu genauere Hinweise von mir im folgenden Artikel und im Video:

Kündigung auf medizinischen Rat – Tipps für Arbeitnehmer

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Heizung funktioniert nicht – was sollten Mieter beachten?

Posted on 15. März 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck

Ich habe aktuell auf YouTube eine Video-Serie gestartet zum Thema Mietmängel. Ich beschäftige mich dabei mit verschiedenen konkreten Mängeln und wie Mieter damit umgehen sollten. Grundsätzlich gilt immer: Vermieter nachweisbar informieren und zwar sofort. Doch was tun, wenn der auf die Mängelanzeige nicht reagiert? Im folgenden Video-Blog und im Artikel gibt es dich wichtigsten Hinweise für Mieter für den Fall, dass die Heizung in der Wohnung ausfällt:

Heizung funktioniert nicht – was sollten Mieter beachten?

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Aufhebungsvertrag als gerichtlichen Vergleich schließen

Posted on 14. März 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Ich warne Arbeitnehmer immer wieder vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags. Das hängt vor allem mit der drohenden Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld zusammen. Die riskieren Arbeitnehmer immer, wenn sie sich außergerichtlich auf einen Aufhebungsvertrag einlassen. Etwas anderes gilt, wenn die Vereinbarung mit dem Arbeitgeber als gerichtlich protokollierter Vergleich im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses geschlossen wird. Woran liegt das? Wie sollten sich Arbeitnehmer verhalten, wenn der Arbeitgeber den Abschluss eines Aufhebungsvertrags anbietet? Dazu genauer im Artikel und im Video:

Aufhebungsvertrag als gerichtlichen Vergleich schließen

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Instandsetzungspflicht des Vermieters: Mangel oder auch Mangelursache?

Posted on 13. März 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt Bredereck

Ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Bremen (Az.: 9 C 476/15) lässt aufhorchen. Das Gericht hat im Falle eines Streits zwischen Mieter und Vermieter über die Instandsetzung eines feuchten Kellers entschieden, dass der Vermieter nur die Beseitigung eines Mangels an sich, nicht jedoch der Mangelursache schuldet. Das Thema ist durchaus umstritten und dreht sich um die Frage, was man eigentlich konkret als mietrechtlichen Mangel ansieht. Wie ist die Entscheidung zu beurteilen? Dazu genauer im folgenden Artikel und im Video-Blog:

Instandsetzungspflicht des Vermieters: Mangel oder auch Mangelursache?

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Kündigung: Patientendaten über WhatsApp – „Mal sehen, was die schon wieder hat…“

Posted on 12. März 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt + Arbeitsrecht

Im Bereich der medizinischen Versorgung gilt für angestelltes Personal ebenso wie für Ärzte eine Verschwiegenheitspflicht. Sensible Patientendaten dürfen demnach nicht an Dritte weitergegeben werden. Das LAG Baden-Württemberg hat sich in einem aktuellen Urteil (Az.: 12 Sa 22/16) mit dem Fall einer Arztpraxismitarbeiterin beschäftigt, die Termindaten einer Patientin mit dem Kommentar „Mal sehen, was die schon wieder hat…“ an ihre Tochter per WhatsApp geschickt hatte. Die darauf gestützte Kündigung des Arbeitgebers hielt das LAG für wirksam. Genaueres zum Urteil im folgenden Artikel und Hinweise zur fristlosen Kündigung ohne Abmahnung im Video:

Kündigung: Patientendaten über WhatsApp – „Mal sehen, was die schon wieder hat…“

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VW Abgasskandal: Schadensersatzansprüche für Dieselfahrer in Österreich?

Posted on 5. März 2018 by fernsehanwalt

Rechtsanwalt Bredereck

Aktuelles aus dem VW-Abgasskandal: es laufen eine Vielzahl von Verfahren gegen VW in Deutschland, wobei unklar ist, ob Dieselfahrer hierzulande mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen erfolgreich sein werden. Eine neue Möglichkeit bietet sich aber nun in Österreich: dort gibt es ein Unternehmensstrafrecht, das ein Vorgehen gegen VW bzw. die Porsche Holding GmbH in Salzburg erfolgversprechend erscheinen lässt. Die Hintergründe und Optionen, die sich daraus für Verbraucher ergeben, erklärt mein Freund und Kollege, Verbraucherrechtsanwalt Jochen Resch im folgenden Video-Blog:

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Telefongewinnspiel auf Kosten des Arbeitgebers – fristlose Kündigung

Posted on 2. März 2018 by fernsehanwalt

Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin

Viele Arbeitgeber stellen im Rahmen des Arbeitsverhältnisses Regeln zur privaten Nutzung des dienstlichen Telefons auf. Sind private Gespräche erlaubt, gilt eine solche Erlaubnis aber nicht uneingeschränkt. Wer z.B. fleißig an einem Telefongewinnspiel teilnimmt auf Kosten des Arbeitgebers, leistet sich einen Vertragsverstoß, der zur Kündigung führen kann. Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Az. 12 Sa 630/15). Ob die Kündigung auch fristlos erfolgen kann, ist dagegen im jeweiligen Einzelfall zu prüfen. Zur Entscheidung im folgenden Artikel und im Video geht es um die Grundregeln zur privaten Nutzung des dienstlichen Telefonanschlusses:

Telefongewinnspiel auf Kosten des Arbeitgebers – fristlose Kündigung

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