Arbeitgeber-Tipp: was tun bei vorgetäuschter Erkrankung des Arbeitnehmers?

Arbeitnehmer, die eine Erkrankung bzw. Arbeitsunfähigkeit nur vortäuschen, sind für den Arbeitgeber ein Ärgernis. Der Gedanke an eine Kündigung liegt nahe, zumal es sich dabei sogar um einen strafbaren Arbeitszeitbetrug des Arbeitnehmers handeln kann. Macht eine verhaltensbedingte Kündigung in einem solchen Fall Sinn? Wann kommt eine krankheitsbedingte Kündigung für den Arbeitgeber in Betracht? Auf welchen […]

Piloten von Air Berlin – Konsequenzen bei vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit?

Nicht nur wegen der Insolvenz waren die Piloten von Air Berlin in letzter Zeit Thema in den Medien. Es kam auch zu zahlreichen, zeitgleichen Krankmeldungen, die von Gerüchten begleitet waren, man hätte sich dazu abgesprochen. Teilweise hieß es sogar, die Piloten hätten gestreikt. Wie ist das Verhalten der Arbeitnehmer zu beurteilen? Hat es sich wirklich […]

Schadensersatz für Mieter bei vorgetäuschtem Eigenbedarf

Ich habe schon vielfach den aus meiner Sicht unzureichenden Schutz von Mietern vor vorgeschobenen Eigenbedarfskündigungen kritisiert. Der BGH hat zwar anerkannt, dass Mieter im Falle eines vorgetäuschten Eigenbedarfs des Vermieters von diesem Schadensersatz verlangen können. Die Durchsetzung entsprechender Ansprüche war aber bisher nur schwerlich möglich. Nun hat der BGH den Mietern in einem aktuellen Urteil […]

Schadensersatzanspruch des Mieters wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs

Der Anspruch des Mieters auf Schadensersatz wegen vorgetäuschten Eigenbedarfs kann ausgeschlossen sein, wenn der Mieter mit dem Vermieter einen Vergleich über den Auszug geschlossen hat. Dazu mein heutiger Beitrag: Vorgetäuschter Eigenbedarf – Ausschluss des Schadensersatzanspruchs

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