Unwirksame Kündigung einer Mietwohnung: Falle für Vermieter wegen formaler Mängel
Ausgangslage Im Rechtsverkehr werden oft die Kürzel i.A. und i.V. benutzt, ohne eigentlich genau zwischen Auftrag (also nur Bote) oder Vertretung (wirkliche „Macht“ jemanden mit Rechtsbindung zu vertreten) zu unterscheiden. Die Kürzel werden gewohnheitsmäßig ohne längeres nachdenken verwendet. Gerade im Bereich des Schriftformerfordernisses kann diese „Nicht“- Unterscheidung nun offensichtlich zum Problem werden. Auch der Empfänger […]
Eigenbedarfskündigung – Widerspruch ausnahmeweise mal erfolgreich
Wenn die Eigenbedarfskündigung nicht durch den Mietvertrag ausgeschlossen ist, keine Sperrfrist nach Umwandlung in Wohnungseigentum und anschließender Veräusserung greift und der Vermieter bei der Formulierung der Kündigungsgründe schlau und sorgfältig vorgeht, hat der Mieter regelmässig schlechte Karten bei der Abwehr der Kündigung. Der gesetzlich vorgesehene Widerspruch geht in der Praxis regelmässig ins Leere. Trotzdem sollten […]
Fernsehanwaltswoche vom 10.02.2015 zu den Themen Jobabbau bei Karstadt, Siemens etc. & unwirksame Kündigung wegen „Busengrapscher“
++ Schlechte Nachrichten für Mitarbeiter von IBM, Karstadt, Lufthansa und Siemens ++ Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen Anbietens der Mietwohnung auf Vermittlerportal AirBnB wirksam ++ Urteil der Woche vom Bundesarbeitsgericht: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen „Busengrapscher“ unwirksam ++ Heute unter anderem mit folgenden Themen: Schlechte Nachrichten für Mitarbeiter von IBM, Karstadt Lufthansa und Siemens Die Mitarbeiter […]
Kündigung wegen (unverschuldetem) Zahlungsverzug
Zum Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt. Es kann vorkommen, dass man selbst finanziell nicht in der Lage ist, die eigene Miete zu zahlen. Das eingeschaltete Jobcenter, welches die Auszahlung von Arbeitslosengeld II (Harz IV) verwaltet, übernimmt dann in der Regel die Mietzahlung entweder durch direkte Zahlung an den Vermieter oder durch […]
Kündigungen an den Feiertagen?
Bilanzkündigungen von Arbeitgebern zum Jahresende sind keine Seltenheit. Kündigungen ohne Angabe von Gründen sind zunächst möglich, erst im Verlauf des Prozesses werden Kündigungsgründe von Arbeitgebern, in Zusammenarbeit mir Ihren Anwälten „zurecht gelegt“. Bei Betrieben mit mehr als 10 Mitarbeitern benötigt der Arbeitgeber einen Kündigungsgrund. Zu hohe Personalkosten können Bilanzkündigungen von Arbeitgebern nach sich ziehen. Kündigungen ohne Angabe […]
Erforderlichkeit der Abmahnung vor Kündigung
Im ersten halben Jahr des Arbeitsverhältnisses gilt das Kündigungsschutzgesetz grundsätzlich nicht. Es wird also auch keinen Grund für eine Kündigung benötigt. Vor Ausspruch einer Kündigung ist eine Abmahnung grundsätzlich immer dann erforderlich, wenn die Kündigung entweder wegen eines Verhaltens des Arbeitnehmers erfolgt, dass dieser steuern kann oder wenn sich die Kündigung auf einen Grund in […]
Die Anwaltswoche vom 22.10.2014 u.a. zu geplanten Kündigungen bei Telefonica & der Rewe-Praktikantin
++ E-Plus Übernahme durch Telefonica könnte zum Jobkiller werden ++ Rewe-Praktikantin verliert in der zweiten Instanz ++ Gesetz zur Tarifeinheit für November geplant ++ Urteil der Woche: Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. Oktober 2014 – 9 AZR 956/12: Keine Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer durch mehr Urlaub für ältere Beschäftigte. ++ Heute unter anderem folgende Themen:
Telefonica: E-Plus Übernahme durch Telefonica könnte zum Jobkiller werden.
Telefonica: E-Plus Übernahme durch Telefonica könnte zum Jobkiller werden. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck Berlin und Essen. Ausgangslage: Medienberichten zufolge will der Telekommunikationskonzern Telefonica bis 2018 möglicherweise annähernd 50 % aller Stellen kürzen.
Opel AG in Bochum plant Entlassungen
Im Opel-Werk in Bochum sollen Kündigungen infolge des geplanten Personalabbaus durchgezogen werden. Opel will die geplante Schließung des Werks in Bochum und die damit einhergehenden Kündigungen der dort Beschäftigten durchziehen. Laut aktueller Pressemeldungen (unter anderem Focus-online vom 16.5.2014) muss allein für den Personalabbau eine halbe Milliarde Euro aufgebracht werden. Das wären 160.000 € pro wegfallendem […]
Eigenbedarfskündigung – Anleitung zum Erstellen
In diesem Video erläutere ich das Thema Eigenbedarfskündigung und gebe Tipps dazu, wie eine solche erstellt werden kann. Vermieter finden alles zum Thema (Muster zur Kündigung und Räumungsklage, Hinweise und Tipps zur Rechtslage) hier. Mieter finden ein Tool zu überprüfen der Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung und Musterschreiben zur Abwehr hier.
Verdachtskündigung – Zulässigkeit im Arbeitsrecht
Im Video erkläre ich die Verdachtskündigung im Arbeitsrecht. Es ist möglich einen Arbeitnehmer allein wegen des Verdachts einer Straftat (fristlos) zu kündigen. In der Praxis ist das vom Bundesarbeitsgericht grundsätzlich für zulässig geachtete Instrument äußerst problematisch. Ich erkläre warum und wie man als Arbeitgeber oder Arbeitnehmer am besten damit umgeht. Weitere Informationen zum Thema Verdachts […]
Facebook während der Arbeitzeit kann den Arbeitsplatz gefährden
Facebook & co. als Jobkiller. Wer im Internet unterwegs ist sollte entweder jede Erwähnung seines Arbeitgebers vermeiden oder dringend die in folgendem Video gegebenen Hinweise beachten: Es hat bereits mehrfach Kündigungen von Arbeitnehmern wegen Äußerungen auf Facebook gegeben. Erst recht gefährlich ist die Internetnutzung während der Arbeitszeit. Hier begeht man, ohne es zu merken, sehr […]
