Kündigung wegen Diebstahls – worauf müssen Arbeitnehmer achten?
Wenn es um Diebstahl aus dem Eigentum des Arbeitgebers geht, versteht die Rechtsprechung keinen Spaß. Eine Kündigung droht Arbeitnehmern auch dann, wenn nur geringwertigen Sachen entwendet wurden (z.B. Zigarettenschachteln im Wert von 10€). Auch eine langjährige, beanstandungsfreie Beschäftigung beim Arbeitgeber kann dann oftmals nicht helfen. Auch auf den Verdacht eines Diebstahls lässt sich – nach […]
Müssen Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zu viel gezahltes Gehalt melden?
Zuletzt ging der Fall einer Lehrerin durch die Medien (Spiegelonline vom 27.6.2016), die von ihrem Arbeitgeber über mehrere Jahre überzahltes Gehalt in Höhe von 237.000 € erhalten hatte. Sie wurde wegen Betruges angeklagt und erklärte dann, sie habe den Fehler nicht bemerkt. Wegen Geringfügigkeit wird die Sache nun wohl eingestellt, wenn sie das überschüssige Arbeitsentgelt […]
Lärm der Kinder: können Mieter gekündigt werden?
Grundsätzlich kann Lärmbelästigung einen Vermieter zu einer Kündigung berechtigen. Geht es um Kinderlärm, sind Mieter aber – zu Recht – gut geschützt. Man wird ihnen in aller Regel nicht vorwerfen können, dass sie den Lärm ihrer Kinder zu verschulden haben. Das gilt auch dann, wenn die Mieter ihren Kindern erlauben, länger aufzubleiben, und die dann […]
Tipps für Arbeitnehmer zur verhaltensbedingten Kündigung
Hat der Arbeitnehmer gegen Regelungen aus dem Arbeitsvertrag verstoßen, kommt für Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung in Betracht. Einen solchen Verstoß wird man etwa annehmen können, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung verweigert, sich häufig verspätet oder Betriebsgeheimnisse verrät. In der Regel muss der Arbeitgeber vor einer verhaltensbedingten Kündigung eine Abmahnung aussprechen. Bei besonders gravierenden Verstößen (z.B. […]
Betriebsrat: Abmahnung oder Kündigung wegen seiner Tätigkeit unzulässig
Bei entsprechenden Vertragsverstößen von Arbeitnehmern können Arbeitgeber eine Abmahnung oder Kündigung aussprechen. Betriebsratsmitglieder sind allerdings anders zu behandeln, wenn sie ausschließlich in Ausübung ihrer Amtspflichten tätig geworden sind. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Beschluss noch einmal klargestellt, dass in diesem Fall vertragsrechtliche Sanktionen, wie eine Kündigung oder Abmahnung, ausgeschlossen sind. Den Fall sowie die […]
Betriebsrat: kein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung gegen Mitglied
Hat ein Arbeitnehmer eine unberechtigte Abmahnung erhalten, kann er vom Arbeitgeber die Entfernung verlangen und notfalls auch vor Gericht einklagen. Der Betriebsrat kann einen solchen Anspruch für ein Betriebsratsmitglied allerdings nicht geltend machen, wie das Bundesarbeitsgericht zuletzt beschlossen hat (Beschluss vom 09. September 2015 – 7 ABR 69/13). Sowohl der Antrag des Betriebsrats, die Unwirksamkeit […]
Tipps für Mieter, die eine Abmahnung wegen Lärmbelästigung erhalten haben
Eine Abmahnung des Vermieters wegen angeblicher Lärmbelästigung sollten Mieter nicht auf die leichte Schulter nehmen. Am Ende kann man nach einer fristlosen Kündigung die Wohnung verlieren. Handelt es sich um unberechtigte Vorwürfe, sollte der Mieter sich schnell auf die Suche nach Zeugen (z.B. Nachbarn) machen, die bestätigen können, dass man keinen Lärm verursacht. Darüber hinaus […]
Verhaltensbedingte Kündigung: Tipps für Arbeitnehmer
Bei einem Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, können Arbeitgeber zu einer verhaltensbedingten Kündigung greifen. Beispiele für solche Vertragsverstöße sind etwa häufige Verspätungen des Arbeitnehmers, Verweigerung der Arbeitsleistung oder Fehlen ohne Entschuldigung. Zumeist sind vor einer Kündigung des Arbeitgebers allerdings erstmal eine oder ggf. sogar mehrere Abmahnungen auszusprechen. Nur bei besonders gravierenden Pflichtverletzungen, wie […]
Vorwurf einer sexuellen Belästigung kann fristlose Kündigung der Wohnung rechtfertigen
Mieter müssen mit ehrverletzenden Äußerungen über den Vermieter extrem vorsichtig sein. Andernfalls riskieren Sie den Bestand des Mietverhältnisses. Das gilt erst recht, wenn dem Vermieter Straftaten vorgeworfen werden. Fall Eine Mieterin hatte gegenüber anderen Mietern behauptet, der Vermieter habe sie sexuell belästigt. Außerdem sei der Vermieter „geldgierig“ und würde andere Mieter „abzocken“. Das hatte sich […]
Kündigungen wegen Schlechtleistungen sind meistens unwirksam
Arbeitnehmer hören häufig die Drohungen ihres Chefs mit einer Kündigung, wenn die Arbeitsleistung nicht besser werden. In der Praxis werden viele Kündigungen, die eigentlich wegen einer nach Ansicht des Arbeitgebers zu schlechten Arbeitsleistung des Arbeitnehmers ausgesprochen werden, als betriebsbedingte Kündigung “getarnt“. Hintergrund ist folgender: Die betriebsbedingte Kündigung lässt sich in der Regel leichter vor dem […]
Fünf Regeln, die Arbeitnehmer bei der Privatnutzung des Internets beachten müssen
Die unberechtigte Privatnutzung des Internets wird von Arbeitgebern zunehmend als hervorragender Kündigungsgrund erkannt. Insbesondere wenn diese während der Arbeitszeit erfolgt, steht immer noch ein Arbeitszeitbetrug im Raum. Der Nachweis ist über entsprechende Protokolle relativ einfach. Privatnutzung des Internets nur bei ausdrücklicher Gestattung Nur wenn die Privatnutzung des Internets ausdrücklich gestattet ist, sind Arbeitnehmer auf der […]
Arbeitnehmer: Vorsicht bei privater Nutzung des Diensttelefons
Ein aktueller Fall des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16.09.2015, Aktenzeichen 12 Sa 630/15, zeigt, wie gefährlich für Arbeitnehmer eine private Nutzung des Telefons ist. Einer Bürokauffrau war fristlos gekündigt worden, weil sie in der Pause bei einer kostenpflichtigen Gewinnspielhotline angerufen hatte. Folgende Regeln sollten Arbeitnehmer bei der Benutzung eines Telefons beachten. Privatnutzung des Telefons nur bei […]
