Schlagwort-Archive: Verbot

Haustierhaltung in der Mietwohnung – Anspruch des Mieters?

Anlässlich einer Zuschauerfrage auf YouTube zur Haltung eines Therapiehundes in der Mietwohnung habe ich mich in einem aktuellen Video der Frage der Haustierhaltung gewidmet. Dürfen Mieter Tiere in der Wohnung halten und wenn ja welche? Wann ist eine Erlaubnis des … Weiterlesen

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Anspruch von Arbeitnehmern auf Hund am Arbeitsplatz?

Die Zahl an Arbeitgebern, die es ihren Arbeitnehmern erlauben, Hunde mit zur Arbeit zu bringen, nimmt zu. Man liest vermehrt von positiven Effekten auf das Arbeitsklima und die Mitarbeiter. Wie ist das Thema arbeitsrechtlich zu beurteilen? Was sollten Arbeitgeber beachten, … Weiterlesen

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Kopftuchurteile des EuGH – ausführliche Einordnung

Der EuGH hat sich in zwei Urteilen zu der Kündigung zweier Arbeitnehmerinnen geäußert, die ihr Kopftuch am Arbeitsplatz nicht ablegen wollten. Zu dem Thema habe ich auch in den RTL II News eine kurze Stellungnahme abgegeben. Nun ging es mir … Weiterlesen

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EuGH zum Kopftuchverbot – Kommentar in den RTL II News

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Arbeitgeber das Tragen eines Kopftuchs unter bestimmten Voraussetzungen verbieten dürfen. Entscheidend ist dabei, dass ein generelles Verbot weltanschaulicher Zeichen besteht und nicht nur einzelne, bestimmte religiöse Zeichen untersagt werden. … Weiterlesen

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Gibt es eigentlich politische Streiks in Deutschland?

Politische Streiks werden in Deutschland nach allgemeiner Auffassung unter den Juristen nicht als zulässig angesehen. In vielen anderen europäischen Staaten ist das anders. Nicht zuletzt deshalb und auch aufgrund verschiedener internationäler Verträge, die Deutschland eingegangen ist, ist es gar nicht … Weiterlesen

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Tattoos oder Piercings am Arbeitsplatz

Tattoos, Piercings und sonstiger Körperschmuck werden immer beliebter. Doch in einigen Branchen werden sie von Arbeitgebern gar nicht gerne gesehen. Stellt sich die Frage: welche Vorschriften dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern in dieser Hinsicht machen? Unstreitig zulässig ist ein Verbot von … Weiterlesen

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Gebetspausen für Moslems bei gleichzeitigem Verbot von Raucherpausen?

Ich habe vor kurzem auf meinem YouTube-Kanal eine interessante Zuschauerfrage erhalten, bei der es um die Frage ging, ob Gebetspausen für Moselms rechtmäßig sein könnten, wenn zugleich Rauchern eine Raucherpause verboten wurde. Vor dem Hintergrund des sog. arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes könnte … Weiterlesen

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Tipps für Arbeitgeber zur Regelung der privaten Internetnutzung

Dass Arbeitnehmer zu privaten Zwecken im Internet unterwegs sind, ist mittlerweile ein weit verbreitetes Phänomen. Da in dieser Zeit nicht gearbeitet wird, entsteht dem Arbeitgeber dadurch ein Schaden. Inwieweit die Produktivität wirklich unter der privaten Internetnutzung leidet, darüber kann gestritten … Weiterlesen

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Privates Surfen als Grund für fristlose Kündigung – Arbeitgeber kann Browserverlauf auswerten

Ich hatte bereits zuvor über ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14.01.2016 (5 Sa 657/15) berichtet, nach dem Arbeitgeber eine außerordentlichen Kündigung aussprechen kann, wenn der Arbeitnehmer trotz Verbots während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken im Internet surft. Maßgeblich … Weiterlesen

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Darf in der Mietwohnung ein Kampfhund gehalten werden?

Ausgangslage Wenn Mieter in der Wohnung einen so genannten Kampfhund halten wollen, sollten sie unbedingt zuvor die Erlaubnis des Vermieters einholen. Regelmäßig wird es im Mietvertrag keine ausdrückliche Gestattung der Haltung eines Kampfhundes geben. Verweigert der Vermieter die Gestattung, hat … Weiterlesen

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