Ärzte im Krankenhaus immer scheinselbstständig?
Ich beschäftige mich intensiv mit dem Thema der Scheinselbstständigkeit, der Frage der Abgrenzung von freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern und der Rechtsprechung in diesem Zusammenhang. Zuletzt hab ich schon ein Video zur Einordnung von Krankenschwestern und -pflegern gemacht. Nun habe ich im Kontext des Krankenhauspersonals einen weiteren Beitrag zu den Ärzten veröffentlicht. Können Ärzte im Krankenhaus […]
Krankenpfleger und Krankenschwestern immer scheinselbstständig?
Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte im Arbeitsrecht ist das Themengebiet der Scheinselbstständigkeit. Dazu halte ich für die Haufe Akademie auch regelmäßig deutschlandweit Vorträge. Die Prüfungen auf Scheinselbstständigkeit nehmen zu, die Deutsche Rentenversicherung will Beiträge in die Kasse spülen. Untersucht wird dabei gerne auch der Bereich der medizinischen Berufe in Krankenhäusern, also Krankenschwestern, Krankenpfleger, OP-Pfleger und vergleichbare Mitarbeiter. […]
Begrifflichkeiten beim Thema Scheinselbstständigkeit
Eines der Schwerpunktthemen in meiner arbeitsrechtlichen Beratung ist das Thema Scheinselbstständigkeit. Dabei geht es speziell um die Frage der Abgrenzung von Selbstständigen und Arbeitnehmern (Scheinselbstständige). Das Thema ist ziemlich verworren und die Abgrenzung in der Praxis alles andere als einfach. Verkompliziert wird die ganze Sache auch durch die Verwendung von verwirrenden Begriffen z.B. in Verträgen. […]
Tipps: wie lässt sich Scheinselbstständigkeit vermeiden?
Scheinselbstständigkeit gehört zu den verzwicktesten arbeitsrechtlichen Problemen in der Praxis. Die Abgrenzung zwischen „echten“ Selbstständigen und Scheinselbstständigen (Arbeitnehmern) fällt häufig sehr schwer. Wie kann man als Auftraggeber gewährleisten, dass man nicht wegen der Beschäftigung von Scheinselbstständigen am Ende erheblichen Nachforderungen an Sozialversicherungsbeiträgen ausgesetzt ist? Dafür müssen Arbeitsverträge und deren tatsächliche Durchführung in der Praxis regelmäßig […]
Scheinselbstständigkeit häufig unterschätztes Problem
Scheinselbstständigkeit ist ein weit verbreitetes Problem und wird als solches in der Praxis nach wie vor häufig unterschätzt. 28 Prozent aller extern Beschäftigten fallen laut einer Studie von Ernst & Young in die Hochrisikogruppe der Scheinselbstständigkeit bzw. verdeckten Arbeitnehmerüberlassung. Unterschiedliche Beschäftigungsfelder sind dabei auch unterschiedlich stark gefährdet. Besonders dann, wenn Tätigkeiten typischerweise von Arbeitnehmer ausgeführt […]
Worauf kommt es bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit an?
Einige Tätigkeiten lassen sich von ihrer Natur aus nicht von Selbstständigen ausführen. Dazu zählt etwa das Arbeiten am Fließband. In diesem Fall handelt es sich bei den Mitarbeitern in jedem Fall um Arbeitnehmer. Bei anderen Tätigkeiten fällt die Abgrenzung dagegen deutlich schwerer. Bei einer Prüfung ist der Ausgangspunkt dann immer der entsprechende Vertrag. Wenn darin […]
Drohende Scheinselbstständigkeit – Tipps für Auftraggeber
Stehen Betriebsprüfungen an, werden Auftraggeber mitunter nervös im Hinblick auf das Thema Scheinselbstständigkeit. Nicht selten hat sich nämlich in ihem Unternehmen über Jahre ein Praxis eingeschlichen, die verschiedene Anhaltspunkte dafür liefert, dass die eigentlich als freie Mitarbeiter beschäftigten Selbstständigen tatsächlich scheinselbstständig, also Abeitnehmer sind. Das kann etwa durch zunehmende Eingliederung in den Betrieb oder Weisungen, […]
Überprüfung von Scheinselbstständigkeit: unübersichtlich und willkürlich
Das Grenzgebiet von Selbstständigkeit und Scheinselbstständigkeit bzw. Arbeitnehmerschaft ist geprägt durch unübersichtliche Kriterien, einzelfallbezogene Prüfungen und mitunter willkürliche Abwägungen der Gerichte. Versuche des Gesetzgebers, für klarere Verhältnisse zu sorgen sind gescheitert und sehen auch für die Zukunft nicht erfolgsversprechend aus. Die Anwendungs unterschiedlicher Arbeitnehmerbegriffe durch Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichte macht die Situation nicht besser. Im […]
Verschiedene Auftraggeber – Scheinselbstständigkeit trotzdem möglich
Es ist ein Irrtum, dass bei mehreren Auftraggebern eine Scheinselbstständigkeit ausgeschlossen ist. Bei der Beurteilung wird jede Tätigkeit des entsprechenden Mitarbeiters einzeln geprüft. Das gilt auch im Hinblick auf häufig wechselnde Auftraggeber. Eine höhrere Anzahl an Auftraggebern kann zunächst nur den Anschein von Scheinselbstständigkeit verringern. In diesem Zusammenhang gibt es ein wichtiges Urteil des Landessozialgerichts […]
Abgrenzung: Selbstständige und Arbeitnehmer / Scheinselbstständige
Die Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern ist mit Sicherheit eines der unübersichtlichsten Themengebiete im Arbeitsrecht. Eine entsprechnede Prüfung erfolgt immer anhand des Einzelfalles, das Ergebnis ist stark davon abhängig, wie das jeweilige Gericht die maßgeblichen Kriterien gewichtet. Angesichts dieser Rechtsunsicherheit, die durch unterscheidliche Arbeitnehmerbegriffe bei Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichten noch verstärkt wird, gibt […]
Vertrag mit freiem Mitarbeiter – Scheinselbstständigkeit kann trotzdem vorliegen
Dass Scheinselbstständigkeit ausgeschlossen ist, wenn man nur einen Vertrag mit dem freien Mitarbeiter abschließt, ist ein weit verbreiteter Irrtum bei Auftraggebern. Geprüft wird zunächst dieser Vertrag, der folglich keine Merkmale eines Arbeitsvertrages enthalten sollte. Darüber hinaus kommt es aber auch darauf an, wie dieser Vertrag dann in der Praxis tatsächlich durchgeführt wird. Maßgeblich sind also […]
