Freie Mitabeiter und Kündigungsschutz – Auftraggeber aufgepasst
Wenn Auftraggeber freie Mitarbeiter bei sich beschäftigen, dann oftmals weil sie davon ausgehen, dass für diese, abgesehen von wenig interessanten Kündigungsfristen, kein besonderer Kündigungsschutz greift. Das kann gefährlich werden, wenn es sich tatsächlich gar nicht um freie Mitarbeiter, sondern Arbeitnehmer handelt. Wenn nämlich Scheinselbstständigkeit vorliegt, könnten sich Auftragnehmer in ein Arbeitsverhältnis klagen. Das hätte u.a. […]
Kündigung wegen Erkrankung – Hinweise für Arbeitnehmer
Wie gut Arbeitnehmer vor einer krankheitsbedingten Kündigung geschützt sind, ist von verschiedenen Punkten abhängig. Wer in einem Kleinbetrieb mit weniger als zehn Mitarbeitern beschäftigt ist oder noch nicht ein halbes Jahr für den Arbeitgeber arbeitet, hat keinen Kündigungsschutz nach dem KSchG und ist daher relativ ungeschützt. Wenn der Kündigungsschutz allerdings greift, haben Arbeitnehmer gute Chancen, […]
Kündigungsschutz von freien Mitarbeitern?
Bei freien Mitarbeitern finden sich Regelungen zu den Kündigungsfristen in der Regel in den entsprechneden Verträgen. Kündigungsschutz besteht aber hier nur hinsichtlich der einzuhaltenden Frist und ist daher für freie Mitarbeiter oftmals wenig interessant. Weitergehender Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz kann sich aber ergeben, wenn Scheinselbstständigkeit vorliegt und der freie Mitarbeiter eigentlich ein Arbeitnehmer ist. Anhaltspunkte […]
Mangelnde Leistungsfähigkeit aufgrund des Alters – Kündigung
Ältere Arbeitnehmer müssen sich meistens keine Sorgen machen, wegen mangelnder Leistungsfähigkeit aufgrund des Alters ihren Job zu verlieren. Bei einem Betrieb mit regelmäßig mehr als zehn beschäftigten Mitarbeitern greift Kündigungsschutz, auf das fortgeschrittene Alter können keine Kündigungen gestützt werden. Auch bei mangelnder Leistungsfähigkeit hat es der Arbeitgeber mit einer Kündigung schwer, da er sowohl die […]
Mit so einem „Puffauto“ fahre ich nicht – Kündigung wirksam
Zum Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach, 2 Ca 1765/15, Urteil vom 14.10.2015. Arbeitnehmer, die sich Weisungen ihres Arbeitgebers widersetzen, leben gefährlich. Schnell droht hier eine Abmahnung und im Extremfall sogar eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Fall Ein homosexueller Verkaufsreisender, der bei seinem Arbeitgeber bereits 20 Jahre beschäftigt war, weigerte sich mit einem neuen Firmenfahrzeug zu fahren. Auf […]
Vor krankheitsbedingter Kündigung: keine „Freikündigung“ eines leidensgerechten Arbeitsplatzes durch Arbeitgeber erforderlich
Das Kündigungsschutzgesetz gewährt dem Arbeitnehmer Kündigungsschutz, sofern im Betrieb des Arbeitgebers regemäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt sind. Will er Arbeitgeber eine sog. krankheitsbedingte Kündigung aussprechen, kann diese auch dann, wenn der Arbeitnehmer seine geschuldete Arbeitsleistung längerfristig nicht mehr ausüben kann, nur dann zulässig sein, wenn die Vorgaben des Bundesarbeitsgerichtes in dieser Hinsicht eingehalten werden. […]
Geldentschädigung wegen Kündigung einer Schwangeren
Zum Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 08. Mai 2015 – 28 Ca 18485/14 – Geldentschädigung wegen Kündigung einer Schwangeren. Ausgangslage Während der Schwangerschaft und im anschließenden Mutterschutz bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung ist eine Kündigung gemäß § 9 Mutterschutzgesetz nur in Ausnahmefällen mit vorher eingeholter behördlicher Zustimmung zulässig. Der Schutz ist […]
Kündigungsschutz bei künstlicher Befruchtung ab Einpflanzung der befruchteten Eizelle
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 26. März 2015 – 2 AZR 237/14 – den Schutz von Schwangeren gestärkt. Frauen genießen während der Schwangerschaft besonderen Kündigungsschutz nach § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG. Eine ohne behördliche Zustimmung ausgesprochene Kündigung ist unzulässig. Voraussetzung ist, dass dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft bekannt war oder sie […]
Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei Kündigung
Mein Video-Blog-Thema ist „Nachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung“. Ein Programmierer wurde auf Grund fehlender fachlicher Qualifikationen ordentlich gekündigt. Seine Kündigungsschutzklage wurde vom Bundesarbeitsgericht abgewiesen. Warum? Grundsätzlich haben im Arbeitsrecht Betriebsräte während ihrer Amtszeit ein Jahr danach nachwirkend einen Kündigungsschutz vor ordentlichen Kündigungen. Gilt der nachwirkende Kündigungsschutz auch bei Ersatzmitgliedern des Betriebsrates? […]
Kündigungsschutz beim Ehrenamt?
Kündigungsschutz beim Ehrenamt? Die Abgrenzung zwischen ehrenamtlicher Tätigkeit und Arbeitsverhältnis. Wann wird eine Tätigkeit als Ehrenamt oder als Arbeitsverhältnis eingestuft? Mein folgender Video-Beitrag beschäftigt sich mit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29. August 2012 – 10 AZR 499/11. Ausgangspunkt ist die fristlose Entbindung einer Telefonseelsorgerin von ihrer Tätigkeit.
