Als Geschäftsführer vor dem Arbeitsgericht klagen?
Das Bundesarbeitsgericht hat die Klagemöglichkeiten für Geschäftsführer vor dem Arbeitsgericht in den letzten Jahren erweitert. Warum aber sollte man als Geschäftsführer vor das Arbeitsgericht anstelle der Zivilgerichte wollen? Ein zentraler Faktor dürfte meiner Anicht nach das soziale Bewusstsein der Richter dort sein, die in ihrer Rechtsprechung insgesamt schon spürbar vom Arbeitsrecht als Arbeitnehmerschutzrecht geprägt sind. […]
Haftung des Arbeitnehmers für Schäden auf der Arbeit
Ein Zuschauer auf YouTube hat vor kurzem gefragt, ob ihm der Arbeitgeber die Kosten für einen kaputten PC vom Lohn abziehen dürfe, der von seinem Schreibtisch gekippt war. Das habe ich zum Anlass genommen, in einem aktuellen Artikel und einem Video einmal die Frage der Haftung des Arbeitnehmers für Schäden auf der Arbeit zu erläutern. […]
Was tun, wenn der Arbeitgeber den Urlaub wieder streicht?
Mich hatte zuletzt anlässlich der Urlaubssaison eine Nachfrage erreicht, was man tun kann, wenn der Arbeitgeber einem den Urlaub streicht, obwohl man bereits eine Reise gebucht hat. Wichtig zunächst einmal: man sollte nie einfach in den Urlaub fahren, solange man keine schriftliche Bestätigung des Arbeitgebers bekommen hat, dass dieser den Urlaub auch wirklich genehmigt. Hat […]
Die Kosten einer Kündigungsschutzklage
Findet das Kündigungsschutzgesetz Anwendung, sollten sich Arbeitnehmer regelmäßig mit einer Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung wehren. Auch wenn das Arbeitsverhältnis nicht mehr zu retten ist, eine Abfindung (Regelabfindung ein halbes bis ein Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr) ist regelmäßig drin. Arbeitnehmer, die keine Rechtschutzversicherung haben, scheuen oft das Kostenrisiko. In der Regel ist das unberechtigt. Wer wirklich kein […]
Überprüfung der inhaltlichen Richtigkeit einer Betriebskostenabrechnung
In vorangegangenen Artikeln hatte ich bereits zu der Frage der formalen Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung und zu der Nachvollziehbarkeit Stellung genommen. Letzte Stufe der Prüfung ist die inhaltliche Richtigkeit. Um diese vornehmen zu können, muss der Mieter in der Regel Einsicht in die der Betriebskostenabrechnung zu Grunde liegenden Rechnungen, Verträge und sonstigen Belege vornehmen. Die Einsichtnahme […]
Welche Betriebskosten darf der Vermieter in der Betriebskostenabrechnung umlegen?
Viele Betriebskostenabrechnungen enthalten Positionen, die an sich überhaupt nicht auf den Mieter umlegbar sind. Doch wonach bestimmt sich eine Umlegbarkeit von Betriebskosten eigentlich? Zuerst den Mietvertrag prüfen Der Vermieter kann wirksam nur die Betriebskosten umlegen, deren Umlage im Mietvertrag wirksam vereinbart ist. Zur Prüfung einer Betriebskostenabrechnung gehört daher unbedingt, dass sämtliche umgelegten Positionen anhand des […]
Welchen formellen Anforderungen muss eine Betriebskostenabrechnung genügen?
Ende des Jahres bekommen die meisten Wohnungsmieter ihre Betriebskostenabrechnungen. Da die Kosten generell meistens steigen, sind regelmäßig erhebliche Nachzahlungen für die Vergangenheit zu entrichten. Die Nachzahlungen schuldet der Mieter allerdings nur dann, wenn die Betriebskostenabrechnung auch wirksam ist. Ist die Betriebskostenabrechnung zum Beispiel schon formell unwirksam, weil sie die wesentlichen Dinge, die eine Betriebskostenabrechnung enthalten […]
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten – drei wichtige Tipps für Arbeitnehmer
Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten geraten im ersten Moment oft in Panik. Zukunftsängste und Enttäuschungen bestimmen das Denken. Dabei ist gerade in einer solchen Situation ein klarer Kopf gefragt. Nachfolgend wichtige Tipps, die Arbeitnehmer in einer solchen Situation beachten sollten. 1. Sofort anwaltlich beraten lassen Man hat als Arbeitnehmer grundsätzlich in drei Wochen Zeit sich […]
Betriebsrat will Anwalt beauftragen – was ist zu beachten (Teil 2)?
Beschlussfassung und Beratung vor Beauftragung erforderlich Ein Rechtsanwalt kann nur aufgrund eines nach ordnungsgemäßer Beratung gefassten Beschlusses eines Betriebsrates von diesem beauftragt werden (ArbG Elmshorn, Beschluss vom 19. Juni 1997 – 3a BV 5/97 – juris). Um hier sicherzugehen sollte auf geachtet werden, dass die Betriebsratsversammlung ordnungsgemäß einberufen wird, der Tagesordnungspunkt ordnungsgemäß umfassend beraten wird […]
Durchführung der Betriebsversammlung – die wichtigsten Grundsätze
Leitung der Betriebsversammlung durch den Vorsitzenden des Betriebsrats Die Betriebsversammlung ist durch den Betriebsratsvorsitzenden und bei dessen Abwesenheit durch den stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden zu leiten. Bei Verhinderung beider kann ein anderes Betriebsratsmitglied vom Betriebsrat mit der Leitung beauftragt werden. Aufgaben des Versammlungsleiters Der Versammlungsleiter kann das Wort erteilen oder auch wieder entziehen, er hat eine Rednerliste […]
Abfindung bei einer Kündigung des Arbeitsvertrages – Fünf Grundsätze für Arbeitnehmer
Ohne Klage in der Regel keine Abfindung Ohne die Erhebung einer Kündigungsschutzklage hat man in der Regel keine Chance auf eine Abfindung. Eine Ausnahme gilt dann, wenn der Arbeitgeber die Abfindung im Rahmen der Kündigung ausdrücklich zugesagt hat oder ein Sozialplan die Abfindung regelt. Auch in diesen Fällen ist eine Kündigungsschutzklage aber immer geboten. Dreiwochenfrist […]
Kündigung erhalten – was sollten Arbeitnehmer nun beachten?
Hier die wichtigsten Hinweise für Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, von mir im Video:
