Kleinreparaturklausel – Wann müssen Mieter für Instandsetzung zahlen?

In den allermeisten Mietverträgen finden sich sog. Kleinreparaturklauseln, nach denen der Mieter für kleinere Instandsetzungsmaßnahmen selbst aufkommen soll. Vermieter möchten sich damit in erster Linie entsprechende Reparaturanfragen von Mietern wegen Kleinigkeiten vom Hals halten. Solche Klauseln müssen aber zum einen betragsmäßig begrenzt sein. Zum anderen dürfen Vermieter vom Mieter nicht verlangen, dass dieser die Arbeiten […]

Gesetzesänderungen 2018 im Steuerrecht – was ändert sich?

Mit dem Steuerrecht beschäftige ich mich in meiner Beratungstätigkeit grundsätzlich nicht. Trotzdem ist es für mich als Arbeitgeber und Familienvater interessant, hier die aktuellen Entwicklungen auf dem Schirm zu haben. Deshalb gibt es im folgenden aktuellen Video-Blog einen Überblick darüber, was sich im Bereich Steuerrecht 2018 so ändert. Was tut sich beim Kindergeld? Welche Steuerklasse […]

Berechnung der Mietminderung – zu Gast bei Rechtsanwalt Resch

Klassisches Problemthema in meiner mietrechtlichen Beratungstätigkeit: die Mietminderung wegen Mängeln in der Wohnung. Viele Mieter beklagen Mängel bei sich und fragen, ob und vor allem auch in welcher Höhe sie deshalb mindern dürfen. Die Antwort, die ich immer geben muss, ist wenig zufriedenstellend. Man kann die Höhe der zulässigen Mietminderung nicht vorhersagen. Sie ist gesetzlich […]

Neuen Job annehmen während des Kündigungsschutzverfahrens?

Klassische Frage von Arbeitnehmern zum Thema Kündigungsschutzklage: dürfen sie und /oder sollten sie einen neuen Job annehmen, während sie sich noch mit dem Arbeitgeber über die Wirksamkeit der Kündigung ihres alten Arbeitsverhältnisses streiten? Wer nicht wieder zurück zum alten Arbeitgeber möchte und „nur“ noch an einer Abfindung interessiert ist, schaut sich naturgemäß schon nach Alternativen […]

Mietminderung wegen Mängeln der Wohnung: Erklärung bei Rechtsanwalt Resch

Als Fachanwalt für Mietrecht für mich eines der Standardthemen: die Mietminderung. Immer dann, wenn sich Mängel an der Wohnung zeigen, also deren Gebrauchstauglichkeit herabgesetzt ist, können Mieter an eine Minderung der Miete denken. Unter welchen Voraussetzungen ist diese zulässig? Und in welcher Höhe darf eigentlich gemindert werden? Zu diesen und weiteren Fragen im Zusammenhang mit […]

Wie sollten Vermieter bei einer Mietminderung des Mieters vorgehen?

Zu den klassischen Streitpunkten zwischen Mietern und Vermietern in der Praxis zählt die Frage der Mietminderung. Wenn der Mieter Mängel in der Wohnung anzeigt, gibt es für Vermieter einige wichtige Punkte zu beachten. Dazu zählt insbesondere, sich ein genaues Bild von dem behaupteten Mangel zu machen und entsprechende Beweise zu sichern. Dann gilt es zu […]

BGH zur Höhe der Nutzungsentschädigung bei verspätetem Auszug des Mieters

Wenn ein Mieter der Ansicht ist, sein Vermieter kündigt ihm in unzulässiger Weise, wird er regelmäßig trotz Kündigung in der Wohnung verbleiben. Der Vermieter muss dann zunächst Räumungsklage erheben und dabei vor Gericht klären lassen, ob die Kündigung zulässig war. Ist das der Fall, hat er gegen den Mieter einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung, weil dieser […]

Müssen sich Arbeitnehmer schlecht fühlen wegen Kündigungsschutzklage?

Immer wieder habe ich bei meiner Beratung mit Arbeitnehmern zu tun, die eine Kündigung erhalten haben, aber sich zunächst unwohl dabei fühlen, dagegen Kündigungsschutzklage zu erheben. Ihnen macht oft zu schaffen, dass sie ja eigentlich gar nicht mehr beim Arbeitgeber bleiben wollen und es ihnen vor allem auf eine Abfindung ankommt. Dabei gibt es gar […]

Höhe der Mietminderung: in welchem Umfang dürfen Mieter mindern?

Knackpunkt beim Thema Mietminderung ist immer die Frage der Höhe. In welchem Umfang dürfen Mieter eigentlich mindern? Im Gesetz finden sich dazu kaum Anhaltspunkte. Nirgendwo ist geregelt, bei welchem Mangel eine Minderung in welcher Höhe angemessen ist. In der Praxis wird die Höhe letztlich von Richtern geschätzt. Dabei orientieren sie sich z.B. daran, in welchem […]

Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung

Was das Thema Mietminderung angeht, beobachte ich in der Praxis immer wieder, dass Mieter – auch dann, wenn sie von einer Mietervereinigung oder Anwälten – vertreten werden, riskant oder jedenfalls unglücklich vorgehen. Damit möchte ich jetzt nicht zur Schelte gegen Kollegen ausholen, sondern einfach einmal meine Vorgehensweise beschreiben, die sich seit vielen Jahren bewährt hat. […]

Minderung wegen Lärms – Anforderungen an Darlegung des Mieters

Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter um die Frage, ob bzw. in welcher Höhe der Mieter zur Minderung der Miete berechtigt ist. Ein Klassiker unter den Minderungsgründen ist die Lärmbelästigung. Kommt es zum Prozess muss der Mieter diese dann hinreichend darlegen. Der BGH hat nun in einem aktuellen Urteil (Bundesgerichtshof, Urteil vom 21.02.2017 – […]

Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt?

Wenn im Hinterhof auf einmal ein Hotel eröffnet, kann es schonmal laut werden. Ein aktuelles Urteil des LG Berlin beschäftigt sich mit der Klage einer Mieterin, die deshalb ihre Miete zunächst nur unter Vorbehalt gezahlt und dann rückwirkend den überzahlten Betrag zurückgefordert hatte. Das Landgericht gab ihr Recht und gestand ihr ein Minderungsrecht in Höhe […]

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