Ist schlechte Arbeitsleistung ein Kündigungsgrund?

Unter welchen Voraussetzungen kann einem Arbeitnehmer wegen mangelhafter Erfüllung seines Arbeitsvertrages gekündigt werden? Schlechte Arbeitsleistung – oder eine enttäuschte Erwartungshaltung des Arbeitgebers über die Leistung des Arbeitnehmers – sind oft die Ursache, weswegen ein Arbeitsverhältnis unglücklich verläuft und weswegen der Arbeitgeber – nicht selten erfolgreich – anfängt, nach einem Kündigungsgrund zu suchen. Einen echten Kündigungsgrund stellt […]

Schadensersatz – Haftungsrecht für Wintersportler: Teil 4 unserer Serie – FIS Regel 3 Wahl der Fahrspur

Die FIS-Regeln sind allgemeine Regeln in Bezug auf das Verhalten von Skifahrern und Snowboardern vom Skiverband FIS. Besonders auf der Skipiste ist Vorsicht geboten, denn hier kann ein Unfall nicht nur unangenehme gesundheitliche Folgen haben sondern auch juristische Verfahren nach sich ziehen. Schadensersatzpflichtig kann man sich machen, wenn man gegen geltende Regeln verstößt und dadurch einen […]

Das Bundesarbeitsgericht zum Arbeitszeugnis

Für Arbeitnehmer gibt es schlechte Nachrichten vom Bundesarbeitsgericht. Das Bundesarbeitsgericht hat die Chance zur Korrektur seiner zweifelhaften Rechtsprechung zu Arbeitszeugnissen ungenutzt gelassen. Zum Hintergrund: Schlechte Karten haben Arbeitnehmer bislang in Zeugnisrechtsstreitigkeiten. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine Note drei (zur vollen Zufriedenheit). Wollen sie eine bessere Benotung durchsetzen, müssen sie […]

Kündigung des Chefarztes eines kirchlichen Krankenhauses – Bundesverfassungsgericht

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts BVerfG, Beschluss vom 22. Oktober 2014 – 2 BvR 661/12 –, juris. Kirchen und die von ihnen betriebenen Einrichtungen genießen arbeitsrechtlich gesehen einen Sonderstatus. De facto bedeutet das unter anderem, dass Mitarbeitern mit Begründungen gekündigt werden darf, die im Falle eines nicht kirchlichen Arbeitsverhältnisses eindeutig nicht ausreichend wären, eine Kündigung zu begründen. […]

Schadensersatz – Haftungsrecht für Wintersportler: Teil 1 unserer Serie – Einführung in die FIS Regeln

In allen EU-Ländern außer Dänemark gilt die Verordnung 834/2007 (Rom II). Teil 1 unserer Serie – Einführung in die FIS Regeln. In der Verordnung geht es darum bestimmte Verhaltensregeln, bezogen auf  den Ort und den Zeitpunkt des „haftungsbegründenden Ereignisses“  zu beachten, um die privatrechtliche Haftung geltend machen zu können, bzw. sich selber nicht einer Haftung auszusetzen. Das […]

Zurück in das Mittelalter? Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Kirche und Arbeitsrecht

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Kirche und Arbeitsrecht. Eine Entwicklung zurück in das Mittelalter? Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverfassungsgericht hat hingelangt. Wir haben diese Woche eine neue Entscheidung bekommen. Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts aufgehoben. Wieder einmal ist eine der Kirchen

Sonntagsschutz genießen Buchmacher, aber keine Callcenter – Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine wichtige Entscheidung mit arbeitsrechtlichem Bezug getroffen. Sonn- und Feiertage sollen arbeitsfrei bleiben. Das ist eine Grundsatznorm. Ausnahmen hiervon können zugelassen werden. Wie „heilig“ der ist Sonntag ist besprechen wir uns in meinem Interview mit Volker Dineiger (Fachanwalt für Arbeitsrecht). Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat in der letzten Woche zur Hessischen Bedarfsgewerbeverordnung […]

Lohnkürzung aufgrund verspäteter Rückkehr aus dem Urlaub

Flugverspätungen oder Ausfälle sind für Urlauber ärgerlich. Doch für Arbeitnehmer kann es auch Ärger mit dem Chef bedeuten, wenn sie dadurch zu spät ins Büro kommen. Es drohen Lohnkürzungen oder sogar Abmahnung. Daher gilt es, den Arbeitgeber möglichst früh von der Verspätung in Kenntnis zu setzen. Arbeitnehmer tragen Risiko Kommen Arbeitnehmer nach dem Urlaub zu […]

Unzulässigkeit der Frage nach Gewerkschaftszugehörigkeit durch Arbeitgeber?

Ist die Frage nach der Gewerkschaftszugehörigkeit durch den Arbeitgeber legitim? Die aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts hierzu fällt im zeitlichen Zusammenhang mit den jetzigen GDL-Streiks. In meinem Interview mit dem Fachanwalt Dineiger erörtern wir die Entscheidung des BAG im Kontext des GDL-Streiks: Fachanwalt Bredereck: Diese Woche hat uns eine merkwürdige Entscheidung erreicht. Wir haben mehrfach über die GDL […]

Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers bei Hamburger Modell?

Im Rahmen des so genannten Hamburger Modells sollen Arbeitnehmer, die längere Zeit arbeitsunfähig waren (und es immer noch sind), nach und nach wieder an eine Vollzeitberufstätigkeit gewöhnt werden. Die durch den Arbeitgeber angeordnete Wiedereingliederung in den Beruf  kann zu Schadenersatzansprüchen des Arbeitnehmers führen. Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm (Westfalen),Urteil vom 04. Juli 2011 – 8 Sa 726/11 – […]

Urlaubsanspruch an Feiertagen – „Beschäftigte“ an Heiligabend

Wer zu seiner Familie reisen möchte oder eine Menge Vorbereitungen zu treffen hat, ist froh, wenn er betreits am 24. Dezember frei hat.Weihnachten ist für viele das wichtigste Fest im Jahr. Aber selbstverständlich ist das nicht. Beschäftigte haben an Heiligabend nicht automatisch frei. Mit Blick auf den 24. Dezember sind viele Arbeitnehmer schon in Feiertagslaune. […]

Serie zum Familienrecht Teil 5: Einvernehmliche Scheidung

Was ist das Besondere an einer einvernehmlichen Scheidung? Mein heutiges Video zeigt zu diesem Thema ein Interview mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht Volker Dineiger. Drum prüfe wer sich ewig bindet. Doch was soll man prüfen?

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