Tag Archives: Unterlassung

Grillen: wann und wo darf man grillen?

Nach einem bisher relativ durchwachsenen Sommer soll es nun noch einmal richtig warm und sonnig werden. Ideale Bedingungen also, um draußen den Grill anzuwerfen. Stellt sich die Frage, wann, wo und wie lange man eigentlich grillen darf. Klassische Antwort des … Continue reading

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Belästigung durch Lärm – Hinweise für Mieter zum Thema Ruhestörung

Wenn sich Mieter vom Lärm eines Mitmieters, des Vermieters oder sonstiger Verursacher belästigt fühlen, sind sie schnell gereizt und reagieren oftmals nicht richtig darauf. Zunächst kommt es darauf an, zu erkenen, welche Ansprüche Mietern gegen welche Personen zustehen. Dazu wird … Continue reading

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Außerordentliche Betriebsversammlung im Sinne von § 43 Abs. 3 S. 1 BetrVG

Eine außerordentliche Betriebsversammlung kommt  gemäß § 43 Abs. 3 BetrVG entweder auf Veranlassung des Betriebsrats oder auf Wunsch des Arbeitgebers oder von mindestens 1/4 der wahlberechtigten Arbeitnehmer eines Betriebes zustande, wobei diese, ausgenommen die auf Wunsch des Arbeitgebers einberufene, im … Continue reading

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Rauchen auf dem Balkon – Kann der Nachbar Unterlassung beanspruchen?

Urteil des Amtsgerichts Rathenow, Urteil vom 06.09.2013, Az. 4 C 300/13, zum Anspruch eines Mieters gegen seinen Nachbarn auf Unterlassung des Rauchens auf dem Balkon. Im konkreten Fall bekam der Raucher zunächst recht. Trotzdem werden die Zeiten für Raucher in … Continue reading

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