Koalitionsvertrag 1/3 – Gleichberechtigung von Frauen und Männern
In einer kleinen Miniserie hab ich mich dem aktuellen Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD gewidmet und mir dabei drei Themenbereiche jeweils in einem Video-Blog genauer angesehen. Im ersten Teil geht es um die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Welche Regelungen enthält der Koalitionsvertrag zu diesem Thema? Gibt es konkrete Vorgaben in bestimmten Bereichen […]
Wenig überraschend: Mietpreisbremse greift nicht
Steigende Mietpreise dort, wo es eigentlich gerade verhindert werden sollte, kaum Klagen von Mietern gegen Vermieter – die Mietpreisbremse ist in der Paxis weitgehend wirkungslos geblieben. Anders als manche Politiker meinen, ist das auch alles andere als überraschend. So wie die Regelungen ausgestaltet sind, besteht für Mieter kaum Aussicht auf wirksamen Rechtsschutz. Wo genau liegen […]
Leiharbeit: was bringt die Gesetzesänderung?
Im Bereich der Leiharbeit greifen ab dem 1.4.2017 neue Regelungen, die speziell die zulässige Entleihdauer und die Bezahlung von Leiharbeitnehmern betreffen. Maximal 18 Monate Entleihdauer sollen dann zulässig sein, Umgehungsmöglichkeiten bestehen aber wohl nach wie vor. Darüber hinaus wird es künftig nach neun Monaten einen Anspruch von Leiharbeitnehmern auf gleiches Entgelt und gleiche Arbeitsbedingungen wie […]
Mietpreisbremse: Regelungen und Probleme in der Praxis
Seit dem 1.6.2015 gibt es die sog. Mietpreisbremse, die in verschiedenen Städten (Berlin, Hamburg, Frankfurt/Main, München etc.) gilt. Eingeführt wurde zum einen das Bestellerprinzip bei Maklergebühren, das sich in der Praxis bisher auch bewährt hat. Der erhoffte Effekt, einen weiteren Anstieg der Mieten in Ballungszentren zu verhindern, ist durch die gesetzlichen Regelungen allerdings nicht eingetreten. […]
Arbeitgeber sollten auf rechtssichere und aktuelle Arbeitsverträge achten
Viele Arbeitsverträge in der Praxis sind nicht auf einem aktuellen Stand und tatsächlich rechtssicher aufgesetzt. Das ist solange kein Problem, wie Arbeitgeber und Arbeitnehmer gut miteinander auskommen. Wenn es aber zum Streit kommt und Arbeitnehmer Ansprüche geltend machen, können sich schlampige Arbeitsverträge für Arbeitgeber rächen. Wer sich als Arbeitgeber nicht sicher ist, ob die Regelungen […]
Opel Bochum – Sozialtarifvertrag: was gilt für Partnerbetriebe?
Nächster Beitrag zum Sozialtarifvertrag der Adam Opel AG: Heute geht es um die Regelungen für die Partnerbetriebe (AFG Bochum, TÜV NORD, Neovia, Arinso). Opel Bochum: Sozialtarifvertrag (Teil 3)
