Ärzte im Krankenhaus immer scheinselbstständig?
Ich beschäftige mich intensiv mit dem Thema der Scheinselbstständigkeit, der Frage der Abgrenzung von freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern und der Rechtsprechung in diesem Zusammenhang. Zuletzt hab ich schon ein Video zur Einordnung von Krankenschwestern und -pflegern gemacht. Nun habe ich im Kontext des Krankenhauspersonals einen weiteren Beitrag zu den Ärzten veröffentlicht. Können Ärzte im Krankenhaus […]
Krankenpfleger und Krankenschwestern immer scheinselbstständig?
Einer meiner Tätigkeitsschwerpunkte im Arbeitsrecht ist das Themengebiet der Scheinselbstständigkeit. Dazu halte ich für die Haufe Akademie auch regelmäßig deutschlandweit Vorträge. Die Prüfungen auf Scheinselbstständigkeit nehmen zu, die Deutsche Rentenversicherung will Beiträge in die Kasse spülen. Untersucht wird dabei gerne auch der Bereich der medizinischen Berufe in Krankenhäusern, also Krankenschwestern, Krankenpfleger, OP-Pfleger und vergleichbare Mitarbeiter. […]
Gründung von GmbH durch Auftragnehmer kann Scheinselbstständigkeit nicht ausschließen
Wenn Auftraggeber und/oder Auftragnehmer in Sorge sind im Hinblick auf eine mögliche Scheinselbstständigkeit, greifen sie nicht selten zum Mittel der GmbH-Gründung. Der freie Mitarbeiter gründet also eine solche GmbH, die dann an seiner statt die Tätigkeiten für den Auftraggeber erledigt. Das Problem: die Parteien umgehen damit gesetzliche Vorschriften und solche Konstruktionen werden besonders von Sozialgerichten […]
Worauf kommt es bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit an?
Einige Tätigkeiten lassen sich von ihrer Natur aus nicht von Selbstständigen ausführen. Dazu zählt etwa das Arbeiten am Fließband. In diesem Fall handelt es sich bei den Mitarbeitern in jedem Fall um Arbeitnehmer. Bei anderen Tätigkeiten fällt die Abgrenzung dagegen deutlich schwerer. Bei einer Prüfung ist der Ausgangspunkt dann immer der entsprechende Vertrag. Wenn darin […]
Scheinselbstständigkeit unmöglich bei Vertrag mit freiem Mitarbeiter?
Wenn sich bereits im Vertrag mit einem freien Mitarbeiter Anhaltspunkte finden, die auf ein Arbeitsverhältnis hindeuten, fällt das bei einer Prüfung natürlich leicht auf und wird dazu führen, dass Scheinselbstständigkeit festgestellt wird. Viele Auftraggeber geben sich dahe große Mühe, die entspechenden Verträge so zu gestalten, dass sie Scheinselbstständigkeit ausschließen. Éin ordnungsgemäß aufgesetzter Vertrag allein kann […]
Krankheitsbedingte Kündigung: Prüfung der Wirksamkeit
Arbeitnehmer können grundsätzlich aufgrund einer Krankheit vom Arbeitgeber gekündigt werden. Greift Kündigungsschutz zu ihren Gunsten, können sie dann in der Folge im Rahmen einer Kündigungsschutzklage die Wirksamkeit einer solchen krankheitsbedingten Kündigung überprüfen lassen. Die Prüfung, die Arbeitsgerichte dann vornehmen, ist relativ komplex und erfolgt in vier Stufen: 1. negative Gesundheitsprognose2. erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen oder […]
