Höhe der Mietminderung: in welchem Umfang dürfen Mieter mindern?
Knackpunkt beim Thema Mietminderung ist immer die Frage der Höhe. In welchem Umfang dürfen Mieter eigentlich mindern? Im Gesetz finden sich dazu kaum Anhaltspunkte. Nirgendwo ist geregelt, bei welchem Mangel eine Minderung in welcher Höhe angemessen ist. In der Praxis wird die Höhe letztlich von Richtern geschätzt. Dabei orientieren sie sich z.B. daran, in welchem […]
Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung
Was das Thema Mietminderung angeht, beobachte ich in der Praxis immer wieder, dass Mieter – auch dann, wenn sie von einer Mietervereinigung oder Anwälten – vertreten werden, riskant oder jedenfalls unglücklich vorgehen. Damit möchte ich jetzt nicht zur Schelte gegen Kollegen ausholen, sondern einfach einmal meine Vorgehensweise beschreiben, die sich seit vielen Jahren bewährt hat. […]
Mängel in der Wohnung: Hinweise für Mieter
Ein klassisches Problem im Mietrecht sind Mängel in der Wohnung. Was tun bei einer kaputten Heizung, Feuchtigkeitsschäden im Bad etc.? Zum einen können diese natürlich Ansprüche des Mieters auslösen (v.a. Instandsetzung, Mietminderung). Wichtigster erster Schritt ist aber unabhängig davon immer, dem Vermieter die Mängel anzuzeigen. Wer das nicht macht, riskiert wiederum selbst späteren Schadensersatzansprüchen des […]
Minderung beim Reisepreis nach der Urlaubsreise?
Der ein oder andere ist möglicherweise gerade aus dem Urlaub zurückgekommen. Manch einer wurde vielleicht bitter enttäuscht, weil die tatsächlichen Bedingungen bei seinem Reiseziel vor Ort leider so gar nicht mit den schönen Beschreibungen des Reiseanbieters übereingestimmt haben. Dann stellt sich die Frage, ob man den Reisepreis mindern kann. Unter welchen Voraussetzungen ist das möglich? […]
Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?
Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters eingeschränkt werden, wird ein solcher Ausschluss unwirksam sein. Das Oberlandesgericht Hamburg hat aber in einer […]
Tipps für Mieter zum Lärmtagebuch bei Ruhestörungen durch Nachbarn
Wenn sich Mieter von Nachbarn durch Lärm belästigt fühlen, ist der Ärger meistens groß. Auch wenn man wegen des Lärms wütend und schnell genervt ist, sollte unbedingt überlegt gegen solche Ruhestörungen vorgangen werden. Wenn Mieter sich dazu entschließen, ist der erste Schritt, ein Tagebuch anzulegen, dass genau dokumentiert, wann und wie stark es zu Störungen […]
Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen – fünf Tipps für Mieter
Pressemitteilungen zufolge hat das Bundeskartellamt die angestrebte Übernahme der Immobiliengesellschaft Deutsche Wohnen durch den bisherigen Marktführer Vonovia gebilligt. Damit würde der Konzern einen Bestand von rund 500.000 Mietwohnungen haben. Im Moment wehrt sich die Deutsche Wohnen noch gegen eine Übernahme, die Entscheidung treffen nun die Aktionäre. Was wurde eine Übernahme für die Mieter der Deutsche […]
Zurückbehaltungsrecht am Mietzins bei Mietmängeln
Bei Mängeln der Mietsache kommt neben den Instandsetzungsansprüchen des Mieters grundsätzlich eine Mietminderung in Betracht. Der Mieter kann daneben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche geltend machen. Vergessen wird häufig, dass dem Mieter daneben auch noch ein Zurückbehaltungsrecht am Mietzins nach § 320 Abs. 1 Satz 1 BGB zusteht. Dabei kann dieses gerade im Falle einer überhöhten Mietminderung […]
Streit um Mietschulden kann sogar tödlich ausgehen – Eskalation vermeiden
Vergleichsweise harmlose Sachverhalte enden speziell bei Streitigkeiten im Mietrecht immer wieder in völliger Eskalation. Über einen Beispielsfall berichtete Spiegel online am 5.8.2015: Vater und Sohn lagen mit einem Vermieter-Ehepaar im Streit, der für das Ehepaar tödlich endete. Im Strafprozess gab es für Vater und Sohn einen Freispruch, weile ihre Tatversion, wonach sie in Notwehr gehandelt […]
Mängel der Mietsache – was kann der Mieter tun?
Mietminderung: Gemäß § 536 BGB kann der Mieter die Miete mindern, soweit die Tauglichkeit der Mietsache für den vertragsgemäßen Gebrauch eingeschränkt ist. Bei der Höhe der Mietminderung ist Vorsicht geboten, da der Mieter andernfalls eine Kündigung riskiert. Der BGH ist hier sehr streng zulasten der Mieter. Dies betrifft sowohl die Frage des Bestehens des Rechts […]
Vorsicht bei der Höhe der Mietminderung auch in Fällen gravierender Mängel der Wohnung geboten
Ausgangslage Gerade wenn das im Mietobjekt schwere Mängel aufweist und der Vermieter sich wiederholt weigert diese Mängel zu beseitigen, greifen Mieter schnell zum Zweck der Mietminderung. Hierbei verschätzen sich Mieter häufig in der Höhe. Dies liegt daran, dass die Höhe der tatsächlich zulässigen Mietminderung in einem späteren Prozess durch den Richter bestimmt wird. Die genaue […]
