Kündigungsschutzverfahren – Arbeitgeber droht mit Rücknahme der Kündigung

Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten haben, berate ich sie zu den Erfolgsaussichten einer Kündigungsschutzklage und gehe dann ggf. mit ihnen gegen die Kündigung vor. Die meisten Arbeitnehmer haben kein Interesse mehr daran, weiter für den Arbeitgeber tätig zu werden, der sie gekündigt hat. Sie wollen aber zumindest noch an eine hohe Abfindung kommen. Immer wieder […]

Müssen sich Arbeitnehmer schlecht fühlen wegen Kündigungsschutzklage?

Immer wieder habe ich bei meiner Beratung mit Arbeitnehmern zu tun, die eine Kündigung erhalten haben, aber sich zunächst unwohl dabei fühlen, dagegen Kündigungsschutzklage zu erheben. Ihnen macht oft zu schaffen, dass sie ja eigentlich gar nicht mehr beim Arbeitgeber bleiben wollen und es ihnen vor allem auf eine Abfindung ankommt. Dabei gibt es gar […]

Was ist eigentlich ein Abwicklungsvertrag im Arbeitsrecht?

Neben dem zumeist bekannten Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht werden zum Teil auch sog. Abwicklungsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen. Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag, der das Arbeitsverhältnis beendet, regelt der Abwicklungsvertrag die Modalitätten der Beendigung, die bereits aus einem anderen Grund (z.B. durch Kündigung) eintreten soll. Was ist Gegenstand von Abwicklungsverträgen? Worauf sollten Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang […]

Der größte Fehler von Arbeitnehmern bei einer Kündigung

Die Frage kommt regelmäßig insbesondere von Journalisten: was ist der größte Fehler, den Arbeitnehmer machen können, wenn sie eine Kündigung bekommen haben? Meine Antwort ist immer dieselbe: nicht sofort zu reagieren. Auch wenn es manchem Arbeitnehmer widerstrebt, in dieser Situation geht es konkret um Geld für ihn (Stichwort Abfindung). Er muss also wirtschaftlich an die […]

Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig?

Zuletzt kam bei mir einmal folgenden Nachfrage auf: sind Arbeitnehmer, die im Krankenhaus liegen, für die Zeit ihres Aufenthaltes vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt? Dazu muss man klar sagen: nein, es besteht in einem solchen Fall kein Kündigungsverbot. Der Betroffene muss sich vielmehr trotzdem darum kümmern, dass er von der Kündigung Kenntnis erlangt (Briefkasten […]

Änderungskündigung: vom Programmierer zum Lagerarbeiter

Mit einer Änderungskündigung können Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigen und dem Arbeitnehmer gleichzeitig anbieten, es unter veränderten Bedingungen fortzusetzen. Auch dagegen können Arbeitnehmer aber mit einer Kündigungsschutzklage vorgehen und die Wirksamkeit einer solchen Änderungskündigung überprüfen lassen. So geschehen im Falle einer Programmierers, der nach dem Willen des Arbeitgebers nur noch Lagerarbeiten u.ä. verrichten sollte. Damit wollte […]

Unwirksamkeitsgründe bei verhaltensbedingter Kündigung

Ich empfehle Abeitnehmern grundsätzlich immer, sich gegen eine Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren. Auf diesem Weg kommen sie in der Regel jedenfalls an eine hohe Abfindung. Besonders erfolgsversprechend ist dieses Vorgehen bei einer verhaltensbedingten Kündigung des Arbeitgebers. Diese ist nämlich in der Praxis besonders schwierig wirksam umzusetzen, sodass hier häufig Fehler auf Arbeitgeberseite passieren. […]

Mehrfache Verwendung von Kündigungsgründen durch Arbeitgeber zulässig?

Wer als Arbeitgeber mit einer Kündigung vor Gericht im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses gescheitert ist, wird oftmals eine weitere Kündigung in Erwägung ziehen. Dabei wird man nicht selten auch gerne auf die Kündigungsgründe zurückgreifen, die man im vorherigen Verfahren bereits verwendet hat. Das ist allerdings nur unter gewissen Voraussetzungen möglich. So etwa dann, wenn sich der […]

Spielbank: Tischchef versorgt Stammgast mit Darlehen über 13.500€ – Kündigungsgrund?

Ich habe mich in einem aktuellen Rechtstipp mit einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 2009 (2 AZR 953/07) beschäftigt, bei dem es um die Kündigung eines Spielbankmitarbeiters ging, der einem Stammgast ein Darlehen in Höhe von 13.500€ in bar gewährt hatte. Das Bundesarbeitsgericht hat dieses Verhalten des Arbeitnehmers als hinreichenden Grund für eine fristlose […]

Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich

Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu begründen. Erst wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhebt, muss er im Prozess taugliche Kündigungsgründe darlegen und beweisen. Aus diesem Grund werden Arbeitgeber auch […]

Einigung im Kündigungsschutzprozess – bester Zeitpunkt?

Arbeitnehmer sind gut beraten, im Falle einer Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen. Der anschließende Kündigungsschutzprozess endet allerdings in den wenigsten Fällen mit einem Urteil und der Rückkehr des Arbeitnehmers zum Arbeitgeber. Vielmehr kommt es in aller Regel an einem gewissen Punkt zu einer Einigung zwischen den Parteien. Wann das der Fall ist und welche Partei […]

Persönlich zum Gütetermin vor dem Arbeitsgericht erscheinen?

Häufige Frage von Mandanten: muss ich eigentlich persönlich zu einem Gütetermin vor dem Arbeitsgericht erscheinen? Der Gütetermin ist im Arbeitsgerichtsprozess der erste Termin. Dabei wird geschaut, ob die Streitigkeit der Parteien nicht doch einigungsweise beendet werden kann, im Falle einer Kündigungsschutzklage also etwa durch einen Vergleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bei dem ersterer eine Abfindung […]

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