Keine Beweise für Diebstahl des Arbeitnehmers – Kündigung trotzdem gerechtfertigt?

Straftaten von Arbeitnehmern wie ein Diebstahl zulasten des Arbeitgebers sind tauglicher Grund für eine fristlose Kündigung. Oftmals fehlt es dem Arbeitgeber jedoch an entsprechenden Beweisen, dass der Arbeitnehmer die Tat wirklich begangen hat. Dann hat seine Kündigung vor Gericht kaum Aussicht auf Erfolg. Um dieses Risiko zu vermeiden, besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Kündigung […]

Leichte Verspätung mit der Miete – droht die Kündigung?

Engpässe bei der Miete möchte jeder Mieter gern vermeiden, manchmal klappt es aber nicht. Problematisch wird es immer dann, wenn die Miete immer wieder unpünktlich gezahlt wird. Das gilt auch bei nur leichten Verspätungen. Der Vermieter kann dann nach entsprechender Abmahnung des Mieters zur Kündigung berechtigt sein. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des […]

Arbeitgeber-Tipp: was tun bei vorgetäuschter Erkrankung des Arbeitnehmers?

Arbeitnehmer, die eine Erkrankung bzw. Arbeitsunfähigkeit nur vortäuschen, sind für den Arbeitgeber ein Ärgernis. Der Gedanke an eine Kündigung liegt nahe, zumal es sich dabei sogar um einen strafbaren Arbeitszeitbetrug des Arbeitnehmers handeln kann. Macht eine verhaltensbedingte Kündigung in einem solchen Fall Sinn? Wann kommt eine krankheitsbedingte Kündigung für den Arbeitgeber in Betracht? Auf welchen […]

Kündigung wegen Schlechtleistung: Was droht Low Performern?

Wer hinter der Arbeitsleistung zurückbleibt, die durchschnittlicherweise von Arbeitnehmern in seiner Position erbracht wird, wird als sog. Low Performer (Schlechtleister) bezeichnet. Auf Arbeitgeberseite besteht oftmals ein Interesse daran, solche Mitarbeiter zu kündigen. Um die Gründe für eine Kündigung im Streitfall aber auch hinreichend darlegen und beweisen zu können, muss der Arbeitgeber aber zunächst einmal erklären […]

Warum ist der Vermieter immer der Böse?

Ich hab es nun schon öfter erlebt, dass Vermieter darüber klagen, dass sie in der Wahrnehmung vieler Mieter bzw. auch generell der öffentlichen Wahrnehmung nicht gut wegkommen und, kurz gesagt, als die Bösen dargestellt werden. Meiner Meinung liegt das in der Natur der Sache und hat dementsprechend auch seine Berechtigung. Maßgeblicher Hintergrund ist die Ausgestaltung […]

Hinweise zu Kündigungsgründen bei fristloser Kündigung

Eine fristlose Kündigung kann unter den entsprechenden Voraussetzungen auf § 626 BGB gestützt werden. Der Kündigende muss dabei, so die Rechtsprechung, in der Regel die Gründe für seine Kündigung nicht in dem entsprechenden Schreiben aufführen. Tut er das doch, kann er in einem späteren Prozess auch noch anderen Gründe nachschieben. Das hat das Landgericht Mainz […]

Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich

Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu begründen. Erst wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhebt, muss er im Prozess taugliche Kündigungsgründe darlegen und beweisen. Aus diesem Grund werden Arbeitgeber auch […]

Außerdienstliche Straftat kann Kündigung rechtfertigen

Auf die ausdrückliche Nachfrage eines Zuschauers auf meinem YouTube-Kanal habe ich noch einmal ein Video zum Thema Kündigung wegen einer außerdienstlichen Straftat gemacht. Arbeitgeber können eine Kündigung auf eine Straftat des Arbeitnehmers auch dann stützen, wenn dieser sie im „privaten Bereich“ begangen hat, sofern ein Bezug zum Arbeitsverhältnis hergestellt wird. Das kann auf unterschiedliche Weise […]

Kündigung wegen Pornodreh in der Freizeit?

Derzeit geht der Fall eines Berliner Polizeischülers durch die Medien, der in einem Porno mitgewirkt hat. Die Polizei will Medienberichten zufolge prüfen, wie sie mit dem Fall umgehen wird. Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist interessant, ob ein solches Verhalten eines Arbeitnehmers eine Kündigung rechtfertigen könnte. Dabei sind verschiedene Umstände zu prüfen bzw. zu berücksichtigen, nicht zuletzt […]

Schmiergeld annehmen oder fordern – Arbeitnehmern droht Kündigung

Wenn Arbeitnehmer sich mit Schmiergeld bestechen lassen bzw. ein solches fordern, kann das eine Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen. Das gilt unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer damit auch dem Arbeitgeber ein lukratives Geschäft beschert. Entscheidend ist der Ansehensverlust des Arbeitgebers, der mit einem solchen Verhalten einhergeht und der geeignet ist, eine Kündigung zu begründen. Gewisse kleinere […]

Diebstahl als Kündigungsgrund

Der Diebstahl von Gegenständen auf der Arbeit, und seien sie auch nur von geringem Wert, kann eine Kündigung, auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Soweit zur Theorie. In der Praxis ist es zunächst einmal so, dass der Arbeitgeber diesen Diebstahl auch beweisen können muss, wenn er darauf seine Kündigung stützt. Er kann eine Kündigung zwar auch […]

Unternehmensdaten vom Arbeitnehmer gespeichert – Grund für Kündigung?

Dass Arbeitnehmer Unternehmensdaten auf privaten Geräten speichern, ist gängige Praxis, obwohl Arbeitsverträge das mitunter verbieten. Kein Problem, wenn sich der Arbeitgeber damit einverstanden erklärt hat. Kritisch wird es, wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber streiten, ob es dem Mitarbeiter erlaubt war, Daten zu privat zu speichern. Dann muss nämlich der Arbeitnehmer das Einverständnis des Arbeitgebers nachweisen […]

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