Interessenabwägung bei krankheitsbedingter Kündigung

Kann der Arbeitnehmer krankheitsbedingt seine geschuldete Arbeitsleistung gar nicht oder dauerhaft nicht erbringen, kommt unter gewissen Voraussetzungen eine Kündigung für den Arbeitgeber in Betracht. Dafür muss aber insbesondere eine negative Gesundheitsprognose vorliegen und die Interessen des Arbeitgebers an der Beendigung des Arbeitsverhältnisses müssen die Interessen des Arbeitnehmers an der Fortsetzung überwiegen. In diesem Rahmen stellt […]

Eigenmächtig Urlaub angetreten: fristlose Kündigung von Betriebsratsvorsitzendem unwirksam

Für die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds benötigt der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrats. Wird diese nicht erteilt, so wie oftmals der Fall, kann er stattdessen das Arbeitsgericht anrufen. In einem aktuellen Beschluss des Arbeitgerichts Düsseldorf (10 BV 253/15) ging es um einen Betriebsratsvorsitzenden, der eigenmächtig einen Urlaub von zwei Tagen angetreten hatte. Der Arbeitgeber wollte in […]

Kündigung des Arbeitnehmers wegen Erkrankung: Wirksamkeit tendenziell problematisch bei Ursachen im betrieblichen Bereich

Genießt der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz, ist eine Kündigung durch den Arbeitgeber im Falle einer Krankheit des Arbeitnehmers nicht ohne weiteres möglich. Der Arbeitgeber hat hier eine ganze Reihe von Vorgaben zu beachten, insbesondere auch eine Interessenabwägung. Ein wesentlicher Faktor dabei ist etwa die Zumutbarkeit einer Beeinträchtigung betrieblicher Interessen für den Arbeitgeber. Wenn der […]