Tag Archives: Höhe

Minderung wegen Lärms – Anforderungen an Darlegung des Mieters

Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter um die Frage, ob bzw. in welcher Höhe der Mieter zur Minderung der Miete berechtigt ist. Ein Klassiker unter den Minderungsgründen ist die Lärmbelästigung. Kommt es zum Prozess muss der Mieter diese dann … Continue reading

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Hotel eröffnet im Hinterhof – ist Mietminderung gerechtfertigt?

Wenn im Hinterhof auf einmal ein Hotel eröffnet, kann es schonmal laut werden. Ein aktuelles Urteil des LG Berlin beschäftigt sich mit der Klage einer Mieterin, die deshalb ihre Miete zunächst nur unter Vorbehalt gezahlt und dann rückwirkend den überzahlten … Continue reading

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Einigung im Kündigungsschutzprozess – bester Zeitpunkt?

Arbeitnehmer sind gut beraten, im Falle einer Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen. Der anschließende Kündigungsschutzprozess endet allerdings in den wenigsten Fällen mit einem Urteil und der Rückkehr des Arbeitnehmers zum Arbeitgeber. Vielmehr kommt es in aller Regel an einem gewissen … Continue reading

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Mietpreisbremse: Regelungen und Probleme in der Praxis

Seit dem 1.6.2015 gibt es die sog. Mietpreisbremse, die in verschiedenen Städten (Berlin, Hamburg, Frankfurt/Main, München etc.) gilt. Eingeführt wurde zum einen das Bestellerprinzip bei Maklergebühren, das sich in der Praxis bisher auch bewährt hat. Der erhoffte Effekt, einen weiteren … Continue reading

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Mietpreisbremse: vorhersehbare Wirkungslosigkeit – wo liegen die Probleme?

Am 1.6.2015 wurde die Mietpreisbremse eingeführt. Die damit einhergehenden Regelungen haben allerdings – wenig überraschend – nicht dazu geführt, dass ein Anstieg der Mietpreise in Ballungszentren wie Berlin gebremst wurde – im Gegenteil. Ich habe in einem aktuellen Beitrag einmal … Continue reading

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Gewerberaum: Minderungsrecht bei baurechtswidrigen Räumen

Das Kammergericht Berlin hat vor kurzem in einem interessanten Urteil entschieden, dass ein Mieter von Gewerberaum aufgrund der Baurechtswidrigkeit der Mieträume die Miete vollständig um 100 Prozent mindern durfte. Überraschend war das deshalb, weil eine Nutzungsuntersagung der Behörde aufgrund der … Continue reading

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Kündigung: wie kommt man an eine Abfindung?

Eines meiner wichtigsten Themengebiete als Fachanwalt für Arbeitsrecht: die Kündigung. Wer als Arbeitnehmer eine Kündigung erhalten hat, steht vor der Frage, wie er am besten damit umgehen soll. Oftmals will man nicht mehr weiter für den Arbeitgeber tätig sein. Wie … Continue reading

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Höhe der Abfindung bei einer Kündigung

Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis, ist eine der entscheidenden Fragen von Arbeitnehmern die nach einer Abfindung. Wie kommt man an eine Abfindung und in welcher Höhe wird eine solche gezahlt? Wichtig zunächst: an eine Abfindung kommt man nur, wenn man … Continue reading

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Zuschläge für Nachtarbeit – Bundesarbeitsgericht zur Höhe

In einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts geht es einmal mehr um das Thema der Zuschläge bei Nachtarbeit und deren Höhe. Das BAG bestätigt dabei noch einmal, dass Nachtarbeitszuschläge von 25% in der Regel angemessen sind. Darüber hinaus kann aber angesichts … Continue reading

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Zurückbehaltungsrecht am Mietzins bei Mietmängeln

Bei Mängeln der Mietsache kommt neben den Instandsetzungsansprüchen des Mieters grundsätzlich eine Mietminderung in Betracht. Der Mieter kann daneben Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche geltend machen. Vergessen wird häufig, dass dem Mieter daneben auch noch ein Zurückbehaltungsrecht am Mietzins nach § 320 … Continue reading

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