Wer muss das Arbeitszeugnis unterschreiben?

Mich hat zuletzt wieder eine Zuschauerfrage zum Thema Arbeitszeugnis erreicht, nämlich: wer muss das eigentlich unterschreiben? Die Frage wird immer dann relevant, wenn es sich um einen größeren Arbeitgeber, z.B. eine GmbH, handelt, in der es verschiedene Geschäftsführer, Abteilungsleiter etc. gibt. Grundsätzlich gilt dabei für das Arbeitszeugnis, dass derjenige unterschreiben muss, der ersichtlich der Aussteller […]

Anforderungen an wirksame Abmahnung

Eine Abmahnung muss für ihre Wirksamkeit eine Reihe von Voraussetzungen erfüllen. Dazu zählt zum einen eine genaue Bezeichnung des Verhaltens, das der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vorwirft. Zum anderen müssen arbeitsrechtliche Konsequenzen, wie z.B. die Kündigung, angedroht werden für den Fall, dass sich das Fehlverhalten wiederholt. Zwingenden Vorgaben für Form oder Frist der Abmahnung gibt es […]

Kündigung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitnehmer

Der Arbeitsmarkt sieht zur Zeit gut aus und so mancher Arbeitnehmer möchte sich vielleicht beruflich verbessern und hat einen lukrativen neuen Job in Aussicht. Stellt sich die Frage, was es bei einer Kündigung des bestehenden Arbeitsverhältnisses zu beachten gilt. Zum einen geht es dabei natürlich um die Kündigungsfrist, die gewahrt werden muss, und die Frage, […]

Aufhebungsvertrag: Schriftform und Unterschriften

Wollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag schließen, um damit das Arbeitsverhältnis zu beenden, müssen sie bestimmte Formvorschriften berücksichtigen. Zunächst einmal gilt für Aufhebungsverträge ebenso wie für Kündigungen die Schriftform nach § 623 BGB. Ob man den jeweiligen Vertrag dann Aufhebungsvertrag, Abwicklungsvertrag oder Auflösungsvertrag nennt, spielt keine Rolle. Damit es später nicht zum Streit zwischen den […]

Wohnraummietrecht: wann ist Kündigung des Vermieters zulässig?

Für eine Kündigung des Mieters braucht der Vermieter im Wohnraummietrecht immer einen der gesetzlich vorgegebenen Kündigungsgründe. Ein solcher ergibt sich etwa, wenn der Mieter Vertragsverstöße begeht, indem er z.B. den Vermieter beleidigt. Eine weitere Kündigungsmöglichkeit für Vermieter besteht bei Eigenbedarf. Wenn er die Wohnung für sich oder einen Verwandten benötigt, kommt eine Eigenbedarfskündigung in Betracht. […]

Einberufung einer Betriebsversammlung – Fünf Punkte, die der Betriebsrat beachten sollte

Beschluss des Betriebsrats über die Einberufung der Betriebsversammlung Über die Einberufung einer Betriebsversammlung muss der Betriebsrat als Gremium durch einen Beschluss entscheiden. Ausnahme:  Einberufung einer Betriebsversammlung in der ein Wahlvorstand gewählt werden soll. Hier sind neben dem Betriebsrat auch eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft oder drei wahlberechtigte Arbeitnehmer zur Einladung berechtigt. Betriebsrat bestimmt Tagesordnung der […]

Arbeitszeugnis: Hinweise zu Anspruch, Inhalt, Form und Durchsetzung

Das Arbeitszeugnis hat für das berufliche Fortkommen von Arbeitnehmern enorme Bedeutung. Fehlt ein Arbeitszeugnis oder ist die Note schlechter als zwei, scheitern viele Arbeitnehmer im Bewerbungsprozess allein deswegen. Sehr gute, ja überschwängliche Zeugnisse sind heutzutage die Norm. Anspruch auf Zeugniserteilung und Arten von Arbeitszeugnissen Der Arbeitnehmer kann bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber ein so […]

Kündigung der Wohnung durch die Mieter – was ist zu beachten?

Die Kündigung der Wohnung durch die Mieter ist relativ unproblematisch. Trotzdem geht hier immer wieder einiges schief. Nachfolgend die wichtigsten Regeln: Kündigung der Wohnung muss nicht begründet werden Ein Mieter braucht für seine Kündigung keine Gründe. Kündigungsfrist von drei Monaten die Regel Grundsätzlich kann der Mieter jederzeit mit der gesetzlichen Kündigungsfrist von drei Monaten kündigen. […]

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