Zu spät zurück aus dem Urlaub – was müssen Arbeitnehmer befürchten?
Urlaub ist wichtig zur Erholung für Arbeitnehmer. Aber auch der schönste Urlaub geht wieder zu Ende und man muss zur Arbeit antreten. Was aber, wenn der Rückflug aus dem Ausland gestrichen wird und der Arbeitnehmer erst mit Verspätung seine Arbeit wieder aufnimmt? Klar ist: Vergütung gibt es für die versäumte Zeit nicht. Aber drohen darüber […]
Wann besteht ein Anspruch des Mieters auf Untervermietung?
In letzter Zeit erreichen mich vermehrt Anfragen zum Thema Untervermietung. Mieter möchten wissen, ob sie ihre Wohnung oder nur einen Teil untervermieten dürfen. Gibt es einen Anspruch auf Untervermietung? Muss die Zustimmung des Vermieters vorher eingeholt werden? Wann ist die Untervermietung dem Vermieter nicht zumutbar? Was sollten Mieter bei diesem Thema beachten? Die wichtigsten Tipps […]
Müssen Arbeitnehmer die Arbeit eines kranken Kollegen mit erledigen?
Die Zahl der geleisteten Überstunden in Deutschland ist enorm hoch, ich habe bereits darüber berichtet. Nicht wenige der 1,7 Milliarden (im Jahr 2016) Überstunden dürfte auf freiwilliger Basis geleistet werden. Doch wie sieht es aus, wenn der Arbeitgeber verlangt, dass Arbeitnehmer die Arbeit eines ausgefallenen Kollegen mit erledigen? Ist eine solche Anordnung zulässig? Wie sollten […]
Schwangere Arbeitnehmerin – Berufsverbot widerlegt durch XING-Profil?
Das Angebot sozialer Netzwerke nachzuvollziehen, stellt anscheinend so manchen Arbeitsrichter vor erstaunliche Probleme. Anders lässt sich kaum erklären, warum ein Fall einer schwangeren Arbeitnehmerin bis zum Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg gelangen musste, um festzustellen, dass das von einer Frauenärztin erteilte Berufsverbot nicht dadurch unbegründet wird, dass die Arbeitnehmerin während der entsprechenden Zeit ein XING-Profil unterhält (Az: 0 Sa […]
Kaution: wann ist Verrechnung durch Vermieter zulässig?
Mit der Kaution möchte sich der Vermieter absichern für den Fall, dass der Mieter seinen Zahlungen nicht nachkommt oder Schäden an der Mietsache verursacht. Einsetzen darf er die Kaution, um sie mit eigenen Forderungen zu verrechnen, jedoch nur, wenn seine Ansprüche unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind. Das hat das Landgericht Berlin in einem aktuellen Urteil […]
Milliarden von Überstunden in Deutschland – warum werden so viele umsonst geleistet?
1,7 Milliarden Überstunden sollen deutsche Arbeitnehmer 2016 geleistet haben, die überwiegende Zahl davon blieb ohne Vergütung. Wie kommen solch enorm hohe Zahlen zu stande? Müssen Arbeitnehmer Überstunden leisten oder tun sie das einfach freiwillig? Wie ist die Überstundenleistung arbeitsrechtlich zu beurteilen? Was müssen Mitarbeiter beachten, wenn sie die Überstunden vom Arbeitgeber vergütet haben wollen? Dazu […]
Strafantrag gegen Arbeitgeber – droht Arbeitnehmern die Kündigung?
Strafanträge gegen den Arbeitgeber sind eine äußerst heikle Angelegenheit. Sog. Whistleblower werden im deutschen Arbeitsrecht äußerst schlecht geschützt. Wer also auf strafbare Handlungen in seinem Betrieb aufmerksam machen will, riskiert den Bestand seines Arbeitsverhältnisses. Das gilt ganz besonders dann, wenn sich eine Strananzeige als leichtfertig und unangemessen erweist. In diesem Fall können Arbeitgeber eine verhaltensbedingte […]
Schimmelpilz in der Mietwohnung – Vortrag für Anwälte Teil 2
Vor kurzem habe ich mal wieder einen Vortrag zum Thema Schimmelpilz gehalten. Dabei ging es konkret darum, was Anwälte bei der Beratung von Mietern und Vermietern – außergerichtlich wie gerichtlich – zu beachten haben. Das Ganze gibt es als Video auf meinem YouTube-Kanal nun Teil für Teil zum Nachgucken. Im zweiten Teil habe ich mich […]
Mindestlohn: macht sich der Arbeitgeber bei Unterschreitung strafbar?
Das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt stellt nach § 266a StGB eine Straftat dar. Wer als Arbeitgeber den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn nicht an den Arbeitnehmer auszahlt, kann somit grundsätzlich im strafbaren Bereich unterwegs sein. Allerdings erfordert eine solche Straftat immer Vorsatz, der dem Arbeitgeber von den Strafverfolgungsbehörden auch nachgewiesen werden muss. Anderes gilt dagegen bei […]
Mietvertrag mit AfD-Aktivisten für Vermieter anfechtbar?
Ich bin sicher kein Freund der AfD, aber ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Göttingen (Az.: 18 C 41/17) halte ich dann doch für sehr fragwürdig. Es ging um die Frage, ob eine Vermieterin den Mietvertrag mit einem AfD-Aktivisten anfechten kann, weil dieser sie nicht darauf hingewiesen hatte, dass er ein Anziehungspunkt für linksgerichtete Gewalt sei. […]
Arbeitnehmer droht mit Selbstmord – fristlose Kündigung
Mit Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten sind Arbeitnehmer selten gut beraten. Meist ergibt sich daraus ein Kündigungsgrund. In einem aktuellen Fall, den das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden hatte, ging es um die Drohung eines Arbeitnehmers mit Selbstmord (Az.: 2 AZR 47/16). Auch eine solche kann nach Auffassung des Gerichts Grund für eine fristlose Kündigung sein, […]
Hinweise für Arbeitnehmer zur Arbeit auf Abruf
Die Arbeit auf Abruf oder Abrufarbeit ist ein besonderer gesetzlich geregelter Fall des Arbeitsverhältnisses, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer je nach Bedarf in Anspruch nimmt. Die Arbeitszeiten des Arbeitnehmers können demnach von Woche zu Woche variieren. Voraussetzung dafür ist jedoch eine entsprechende Regelung im Arbeitsvertrag. Welche Vorgaben muss der Arbeitgeber bei der Arbeitszeit und […]
