Tipps zur Krankschreibung: zu Gast im SAT.1 Frühstücksfernsehen

Krank schreiben lassen und anschließend in den Urlaub? Oder nach der Krankschreibung zum WM gucken auf die Fanmeile? Wer als Arbeitnehmer nicht in der Lage ist zu arbeiten, kann und sollte sich natürlich krank melden. Doch manche Krankschreibungen können auch riskant sein für das Arbeitsverhältnis, wenn der Arbeitnehmer anschließend beim fröhlichen Feiern in der Öffentlichkeit […]

Krankheitsbedingte Kündigung: schlimmster Fehler von Arbeitgebern

Immer wieder gehen krankheitsbedingte Kündigungen von Arbeitgebern schief. Arbeitnehmer wehren sich mit einer Kündigungsschutzklage oftmals erfolgreich gegen die Kündigung bzw. zwingen Arbeitgeber zu hohen Abfindungszahlungen. Nach der Erfahrung meines Kollegen Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, der mit Abstand häufigste Fehler auf Arbeitgeberseite: kein (ordnungsgemäßes) betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM). Warum wirkt sich das regelmäßig so gravierend […]

Keine Beweise für Diebstahl des Arbeitnehmers – Kündigung trotzdem gerechtfertigt?

Straftaten von Arbeitnehmern wie ein Diebstahl zulasten des Arbeitgebers sind tauglicher Grund für eine fristlose Kündigung. Oftmals fehlt es dem Arbeitgeber jedoch an entsprechenden Beweisen, dass der Arbeitnehmer die Tat wirklich begangen hat. Dann hat seine Kündigung vor Gericht kaum Aussicht auf Erfolg. Um dieses Risiko zu vermeiden, besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Kündigung […]

Kündigung auf medizinischen Rat – Tipps für Arbeitnehmer

Ich habe nun schon einige Fälle erlebt, in denen Arbeitnehmern von ihrem Hausarzt aus medizinischen Gründen zur Kündigung geraten wurde. Hintergrund können Mobbing am Arbeitsplatz, Burnout oder ähnliche Probleme sein. Eine eigene Kündigung des Arbeitnehmers ist aber vor dem Hintergrund einer drohenden Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld nicht unproblematisch. Wann droht eine solche Sperrzeit und […]

Aufhebungsvertrag als gerichtlichen Vergleich schließen

Ich warne Arbeitnehmer immer wieder vor dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags. Das hängt vor allem mit der drohenden Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld zusammen. Die riskieren Arbeitnehmer immer, wenn sie sich außergerichtlich auf einen Aufhebungsvertrag einlassen. Etwas anderes gilt, wenn die Vereinbarung mit dem Arbeitgeber als gerichtlich protokollierter Vergleich im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses geschlossen wird. Woran […]

Kündigung: Patientendaten über WhatsApp – „Mal sehen, was die schon wieder hat…“

Im Bereich der medizinischen Versorgung gilt für angestelltes Personal ebenso wie für Ärzte eine Verschwiegenheitspflicht. Sensible Patientendaten dürfen demnach nicht an Dritte weitergegeben werden. Das LAG Baden-Württemberg hat sich in einem aktuellen Urteil (Az.: 12 Sa 22/16) mit dem Fall einer Arztpraxismitarbeiterin beschäftigt, die Termindaten einer Patientin mit dem Kommentar „Mal sehen, was die schon […]

Telefongewinnspiel auf Kosten des Arbeitgebers – fristlose Kündigung

Viele Arbeitgeber stellen im Rahmen des Arbeitsverhältnisses Regeln zur privaten Nutzung des dienstlichen Telefons auf. Sind private Gespräche erlaubt, gilt eine solche Erlaubnis aber nicht uneingeschränkt. Wer z.B. fleißig an einem Telefongewinnspiel teilnimmt auf Kosten des Arbeitgebers, leistet sich einen Vertragsverstoß, der zur Kündigung führen kann. Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Az. 12 […]

Weiterleiten von geschäftlichen E-Mails als Kündigungsgrund

Dass Arbeitnehmer E-Mails im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses von einer betrieblichen an ihre private E-Mail-Adresse weiterleiten, dürfte wohl öfter vorkommen. Das ist allerdings nicht unproblematisch, zumindest wenn Umstände hinzutreten, die die Geschäftsinteressen des Arbeitgebers gefährden. So hat das LAG Berlin-Brandenburg in einem aktuellen Urteil (Az.: 7 Sa 38/17) die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers auf dieser Grundlage […]

Betriebsratswahlen 2018 – warum ist eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll?

Zwischen März und Mai 2018 finden die nächsten Betriebsratswahlen statt. Ich hatte bereits begonnen, eine Videoserie zu dem Thema zu starten und wurde für längere Zeit von verschiedenen anderen akuten Themen ausgebremst. Nun geht es aber weiter mit der Serie, in deren Rahmen ich die aus meiner Erfahrung wichtigsten Hinweise für Betriebsräte, Wahlvorstände etc. gebe. […]

Handy laden am Arbeitsplatz ohne Zustimmung des Arbeitgebers – Kündigung?

Es dürfte nicht allzu selten vorkommen, dass Arbeitnehmer mit einem Ladekabel ausgestattet regelmäßig auch auf der Arbeit ihr Handy aufladen. In den allermeisten Fällen wird sich niemand sonderlich dafür interessieren. Streng genommen handelt es sich dabei aber um eine Vermögensschädigung zulasten des Arbeitgebers, der für den Strom bezahlt – wenn auch der Schaden quasi gleich […]

Koalitionsvertrag 1/3 – Gleichberechtigung von Frauen und Männern

In einer kleinen Miniserie hab ich mich dem aktuellen Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD gewidmet und mir dabei drei Themenbereiche jeweils in einem Video-Blog genauer angesehen. Im ersten Teil geht es um die Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Welche Regelungen enthält der Koalitionsvertrag zu diesem Thema? Gibt es konkrete Vorgaben in bestimmten Bereichen […]

Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Verspätungen des Arbeitnehmers

Verspätungen des Arbeitnehmers stellen Verstöße gegen seinen Arbeitsvertrag dar. Er hat pünktlich zur Arbeit zu erscheinen. Gelingt ihm das nicht, drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen. Das bedeutet grundsätzlich zunächst eine bzw. mehrere Abmahnungen des Arbeitgebers. Kommt der Arbeitnehmer auch danach wiederholt zu spät, droht dann auch eine Kündigung – regelmäßig aber nur unter Wahrung der Kündigungsfrist. In […]

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