Ratgeber Arbeitsrecht der Stiftung Warentest
Vor einem halben Jahr etwa ist der Ratgeber Arbeitsrecht der Stiftung Warentest erschienen, den ich zusammen mit dem Kollegen Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, verfasst habe. Das Buch ist wechselseitig aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmerperspektive geschrieben und behandelt die typischen arbeitsrechtlichen Problemfälle chronologisch von der Bewerbung bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Ich habe den […]
Tarifvertrag über SOKA Bau nicht allgemeinverbindlich
Das Bundesarbeitsgericht hat unlängst (mit Beschluss vom 21.09.2016, Az. 10 ABR 48/15) entschieden, dass der Tarifvertrag 2014 über die SOKA Bau nicht allgemeinverbindlich sei. Mein Kollege Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, hat im Interview mit mir erklärt, welche weitreichenden Folgen dieser Beschluss haben könnte. Dadurch dass tarifgebundene Arbeitgeber über Jahre in die Sozialkasse eingezahlt […]
Abmahnung als Warnschuss: Fachanwalt Dineiger in der WirtschaftsWoche
Wer vom Chef eine Abmahnung erhalten hat, wird oftmals unruhig. Was bedeutet eine Abmahnung für Arbeitnehmer aber tatsächlich? Wie sollte man darauf reagieren? Richtig ist, dass auf eine Abmahnung später auch eine Kündigung folgen kann. Grundsätzlich soll dem Arbeitnehmer damit aber zunächst nur ein Fehlverhalten aufgezeigt werden, verbunden allerdings mit der Warnung, dass weitere Verstöße […]
Werkverträge zur Umgehung von Arbeitsrecht: dennoch Arbeitsverhältnis?
In der Praxis ist Abschluss von Werk- oder Dienstverträgen ein beliebtes Mittel, um die Anwendung von Arbeitsrecht (vor allem Arbeitnehmerschutzrecht) zu vermeiden. Eine weitere Strategie ist die unwirksame Arbeitnehmerüberlassung. In diesem Fall greift § 10 Abs. 1 AÜG und fingiert ein Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien. Ein aktuelles Urteil des LAG Baden-Württemberg (Az. 15 Sa 90/14) […]
Fernsehanwaltswoche vom 29.4.2016 u.a. zu Böhmermann
In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es zum einen um den Fall von Jan Böhmermann. Wie ist der ganze Sachverhalt zu beurteilen, kommt eine Strafbarkeit überhaupt noch in Betracht? Außerdem bespreche ich mit meinem Kollegen Volker Dineiger die Pläne zur Reform des Sexualstrafrechts aus dem BMJV. Ist die Reform sinnvoll, lassen sich die Vorschläge auch tatsächlich […]
Urlaubsabgeltung: Vererbung von Urlaubsabgeltungsanspruch
Im Urlaubsrecht herrscht einiges an Unruhe, das Bundesarbeitsgericht und der EuGH sind jeweils mit der Rechtsprechung des anderen Gerichts in diesem Zusammenhang nicht einverstanden. Nun hat das LAG Düsseldorf ein neues Urteil geliefert, in dem es um die Vererbung eines Urlaubsabgeltungsanspruchs geht. Das Urteil liegt in einer Linie mit dem EuGH, steht aber klar im […]
Ausschlussfristen: Hinweispflichten des Arbeitgebers?
Ein aktuelles Urteil des LAG Köln (4 Sa 615/15) dreht sich um die Frage, inwiefern Arbeitgeber bei drohenden Ausschlussfristen, etwa in Tarif- oder Arbeitsverträgen, Hinweispflichten treffen. Wenn solche Ausschlussfristen ablaufen, können sich die Parteien einer entsprechenden Vereinbarung nicht mehr auf ihre Recht berufen. In welchem Umfang das Instrument der Ausschlussfristen zulässig ist und was die […]
Fernsehanwaltswoche vom 18.3.2016 u.a. zu Volker Beck und der verschleierten Zeugin vor dem LG München
In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es um folgende Themen: Drogen bei Volker Beck gefunden – wie ist der Fall zu beurteilen? ++ der Fall der verschleierten Zeugin vor dem Landgericht München ++ Urteil der Woche zur fristlosen Kündigung eines Betriebsratsmitglieds wegen eigenmächtigen Urlaubsantritts Im Video bespreche ich mit dem Kollegen Volker Dineiger die genannten Themen: […]
Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in der Weiterbildung
Neues aus der Rechsprechung zum Thema der Befristung von Arbeitsverträgen mit angestellten Ärzten in der Weiterbildung auf dem Weg zum Facharzt kommt vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (11.09.2015, 1 Sa 5/15). Im Interview mit dem Kollegen Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, geht es darum, inwieweit bei diesem Thema allgemeines Befristungsrecht Anwendung findet bzw. inwiefern es Sonderregelungen […]
Kündigung von Arbeitnehmern – zur Anhörung des Betriebsrats
Es ist allgemein bekannt, dass der Betriebsrat gemäß § 102 BetrVG vor der Kündigung eines Arbeitnehmers gehört werden muss. Ein Urtei des Bundesarbeitsgerichtes vom 16.07.2015 (2 AZR 15/15) sorft nun für Diskussionen darüber, ob sich die Rechtsprechung im Hinblick auf den sog. Grundsatz der subjektiven Determiniertheit geändert hat. Nach diesem Grundsatz muss der Arbeitgeber dem […]
Privates Surfen als Grund für fristlose Kündigung – Arbeitgeber kann Browserverlauf auswerten
Ich hatte bereits zuvor über ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14.01.2016 (5 Sa 657/15) berichtet, nach dem Arbeitgeber eine außerordentlichen Kündigung aussprechen kann, wenn der Arbeitnehmer trotz Verbots während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken im Internet surft. Maßgeblich für das Urteil ist zudem, dass der Arbeitgeber auch dazu berechtigt ist, den Browserverlauf des […]
Fernsehanwaltswoche vom 9.2.2016 u.a. zur Strafbarkeit von Lügnern & dem NSU-Prozess
In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es um folgende Themen: Unruhe nach angeblichem Tod eines Flüchtlings am Berliner Lageso – Strafbarkeit des Mitarbeiters wegen der Lüge? ++ NSU-Prozess: wie sinnvoll ist das Verfahren um Beate Tschäpe und ihre mittlerweile fünf Verteidiger sowie die zahllosen Kommentatoren? ++ Badeverbot für Flüchtlinge: kann das Hausrecht solche Hausverbote rechtfertigen? ++ […]
