Betriebsratswahlen 2018 – warum ist eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll?
Zwischen März und Mai 2018 finden die nächsten Betriebsratswahlen statt. Ich hatte bereits begonnen, eine Videoserie zu dem Thema zu starten und wurde für längere Zeit von verschiedenen anderen akuten Themen ausgebremst. Nun geht es aber weiter mit der Serie, in deren Rahmen ich die aus meiner Erfahrung wichtigsten Hinweise für Betriebsräte, Wahlvorstände etc. gebe. […]
Geobra Brandstätter: Ärger um Betriebsratswahlen beim Hersteller von Playmobil
Laut Berichten des Bayrischen Rundfunks gab es bei der Betriebsratswahl von Geobra Brandstätter, dem Hersteller von Playmobil, Ärger bei der Betriebsratswahl. So soll auf die Wahl durch Überwachung gezielt Einfluss genommen worden sein. Geobra Brandstätter wies die Vorwürfe zurück. Dem Arbeitgeber ist es verboten, eine Betriebsratswahl zu behindern oder zu beeinflussen. Die Behinderung der Betriebsratswahl ist […]
Strafbare Beeinflussung einer Betriebsratswahl durch Zuwendung von Geldmitteln
Ausgangslage Der Arbeitgeber darf eine Betriebsratswahl nicht unzulässig beeinflussen. Ansonsten macht er sich strafbar. Wahlbeeinflussung durch finanzielle Unterstützung von Kandidaten Wenn der Arbeitgeber einzelnen Kandidaten direkte oder indirekte finanziellen Unterstützungen oder sonstige Zuwendungen, Hilfen oder Ähnliches gewährt, macht er sich jedenfalls dann strafbar, wenn dies Einfluss auf die Wahl hat. Ein solcher Einfluss ist zum […]
Unzulässige Beeinflussung einer Betriebsratswahl
Beeinflussung einer Betriebsratswahl kann zur Unwirksamkeit der Wahl führen, auch wenn der Ansatz des Arbeitgebers sich einzuschalten, berechtigt war. Im Rahmen einer Pressemitteilung berichtet das Landesarbeitsgericht Düsseldorf von einem Verfahren in dem es um eine Einflussnahme des Arbeitgebers auf eine Betriebsratswahl ging. Hintergrund war, dass der Kandidat einer Liste auf Facebook Arbeitskollegen einer anderen Liste […]
