Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung?
Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter anlässlich einer Eigenbedarfskündigung. Dabei war auch schon wiederholt Thema, in welchem Umfang der Vermieter diese begründen muss. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil die Anforderungen an die Begründung des Vermieters bei der Eigenbedarfskündigung weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 15.03.2017 – VIII ZR 270/15). Demnach ist […]
Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich
Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu begründen. Erst wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhebt, muss er im Prozess taugliche Kündigungsgründe darlegen und beweisen. Aus diesem Grund werden Arbeitgeber auch […]
Schwierigkeiten für Vermieter bei der Eigenbedarfskündigung
Im Internet können Vermieter auf verschiedenen Seiten Anleitung zum Ausspruch einer Eigenbedrafskündigung einsehen. Zu diesenmAngebot an Anleitungen zählt auch die von mir angelegte Seite www.eigenbedarfskuendigungen.de. Allein mit den Tipps aus dem Internet bleibt eine Eigenbedarfskündigung für Vermieter allerdings schwierig. Es gibt verschiedene Problemfelder, bei denen es immer wieder zu Fehlern kommt, die den Vermieter dann […]
Worauf Vermieter bei der Kündigung des Mieters achten sollten
Mieter genießen im Bereich des Wohnraummietrechts guten Kündigungsschutz. Der Vermieter muss bei einer Kündigung eine ganze Reihe von Anforderungen beachten. Zunächst braucht er einen vom Gesetz vorgegebenen Kündigungsgrund. Die Tatsachen, die diesen Kündigungsgrund stützen, muss er dann ausführlich im Rahmen der Begründung der Kündigung darlegen. Bevor man die Kündigung ausspricht, sollte rechtliche Beratung in Anspruch […]
Arbeitgeber muss eine Kündigung nicht begründen
Arbeitnehmer sind häufig ratlos, wenn sie von ihrem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, die keinerlei Begründung enthält. Eine fehlende Begründung bedeutet aber in aller Regel nicht, dass die Kündigung unwirksam ist. Arbeitgeber müssen im Kündigungsschreiben keine Kündigungsgründe angeben. Das bedeutet aber nicht, dass sie in den entspechenden Fällen (Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes) keinen Kündigungsgrund bräuchten. Die Wirksamkeit […]
Anforderungen an Begründung einer Eigenbedarfskündigung
Heute ein Beitrag von mir auf rechtstipps.net zum Erfordernis für Vermieter, im Kündigungsschreiben die Namen der betroffenen Personen anzugeben: Vermieter muss im Kündigungsschreiben nicht unbedingt Namen nennen