Wann muss der Arbeitgeber einen Zuschlag für Überstunden zahlen?
Das Thema Überstunden beschäftigt zahlreiche Arbeitnehmer. Viele leisten Überstunden ab und fragen sich dann, in welchem Umfang sie dafür entlohnt werden. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage nach einem Überstundenzuschlag und wann der Arbeitgeber einen solchen zahlen muss. Grundsätzlich gilt: ohne eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung besteht kein Anspruch auf […]
Abbau von Überstunden – wann dürfen Arbeitnehmer abfeiern?
Arbeitnehmer vertrauen oftmals darauf, dass sie abgeleistete Überstunden zu späterer Zeit abbauen bzw. abfeiern können, wenn es ihnen passt. Sicher sein können sie sich dabei aber nicht. Maßgeblich für die Frage, wann und wie Überstunden abgefeiert werden können, ist der Arbeitsvertrag, sofern sich darin Regelungen zu dem Thema befinden. Auch in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen kann […]
Anordnung von Überstunden: Tipps für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Normalerweise kann der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer nicht einfach velangen, dass der Überstunden leistet. Es gibt aber Notfälle, in denen eine Anordnung eben doch zulässig ist. Darüber hinaus sind Überstunden nur dann verpflichtend, wenn die Ableistung eindeutig im Vertrag vereinbart ist. Was gilt aber, wenn man in diesem Fall als Arbeitnehmer einen wichtigen privaten Termin hat? […]
Was gilt bei Überstunden? Hinweise zu Ableistung und Vergütung
Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer ihe Arbeitsleistung nur wähend der regulären Arbeitszeit erbringen. Unter welchen Voraussetzungen kann der Arbeitgeber nun die Ableistung von Übestunden verlangen? Können Arbeitnehmer in solchen Fällen eine Vergütung für die erbrachten Überstunden verlangen? Ist ein Ausschluss der Vergütung im Arbeitsvertrag wirksam? Und können Arbeitgeber die Überstunden mit der vereinbarten Vegütung abgelten? Diese Fragen […]
Ausschlussfristen: Hinweispflichten des Arbeitgebers?
Ein aktuelles Urteil des LAG Köln (4 Sa 615/15) dreht sich um die Frage, inwiefern Arbeitgeber bei drohenden Ausschlussfristen, etwa in Tarif- oder Arbeitsverträgen, Hinweispflichten treffen. Wenn solche Ausschlussfristen ablaufen, können sich die Parteien einer entsprechenden Vereinbarung nicht mehr auf ihre Recht berufen. In welchem Umfang das Instrument der Ausschlussfristen zulässig ist und was die […]
Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in der Weiterbildung
Neues aus der Rechsprechung zum Thema der Befristung von Arbeitsverträgen mit angestellten Ärzten in der Weiterbildung auf dem Weg zum Facharzt kommt vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (11.09.2015, 1 Sa 5/15). Im Interview mit dem Kollegen Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, geht es darum, inwieweit bei diesem Thema allgemeines Befristungsrecht Anwendung findet bzw. inwiefern es Sonderregelungen […]
Wirksamkeit besonderer Befristungsmöglichkeiten für ältere Langzeitarbeitslose
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 13. August 2013 – 7 Sa 427/12 -: Ausgangslage Nach § 14 Abs. 3 TzBfG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zu einer Dauer von fünf Jahren zulässig, wenn der Arbeitnehmer bei Beginn des befristeten Arbeitsverhältnisses das 52. Lebensjahr vollendet hat und unmittelbar […]
Arbeitnehmer: Vorsicht bei privater Nutzung des Diensttelefons
Ein aktueller Fall des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16.09.2015, Aktenzeichen 12 Sa 630/15, zeigt, wie gefährlich für Arbeitnehmer eine private Nutzung des Telefons ist. Einer Bürokauffrau war fristlos gekündigt worden, weil sie in der Pause bei einer kostenpflichtigen Gewinnspielhotline angerufen hatte. Folgende Regeln sollten Arbeitnehmer bei der Benutzung eines Telefons beachten. Privatnutzung des Telefons nur bei […]
Vertragsstrafen in Arbeitsverträgen nur bei inhaltlicher Bestimmtheit wirksam
Zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20. Januar 2015 – 2 Sa 59/14 –, juris. Regelungen über Vertragsstrafen in Arbeitsverträgen sind häufig unwirksam. Viele Regelungen scheitern schon daran, dass die vom Bundesarbeitsgericht aufgestellten Anforderungen an die Bestimmtheit der Regelung nicht genügen. Insbesondere muss die zu sanktionierende Pflichtverletzung des Arbeitnehmers konkret bezeichnet werden. Das Problem bei […]
Sperrzeit nach Kündigung wegen Verkehrsstraftat
Kann ein Arbeitnehmer nicht mehr beschäftigt werden, weil er seine Fahrerlaubnis verloren hat, kommt eine personenbedingte Kündigung dieses Arbeitnehmers in Betracht. Das gilt jedenfalls dann, wenn der Arbeitnehmer nach dem Arbeitsvertrag nicht auch mit anderen Tätigkeiten, für die Fahrerlaubnis benötigt wird, betraut werden kann. Für den Arbeitnehmer kann es dann noch richtig problematisch werden, wenn […]
Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages für wissenschaftliches Personal (Mathematiker).
Zum Urteil des hessischen Landesarbeitsgerichts vom 05.08.2015, Az. 2 Sa 1210/14 zur Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages für wissenschaftliches Personal (Mathematiker). Ausgangslage Gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (WissZeitVG – Wissenschaftszeitvertragsgesetz) ist eine Befristung von Arbeitsverhältnissen zulässig, wenn die Beschäftigung des Arbeitnehmers überwiegend aus Drittmitteln finanziert […]
Whistleblower aus dem adidas-Logistikzentrum (Manpower und Olympia)
In einem Artikel auf zeit-online wird von Mitarbeitern der Firmen Manpower und Olympia berichtet, die im adidas-Logistikzentrum arbeiten. Sie wollen adidas öffentlich auffordern, die aus ihrer Sicht miserablen Arbeitsbedingungen zu ändern. Ein durchaus gefährlicher Schritt. Warum es Whistleblower in Deutschland so schwer haben, erläutere ich im nachfolgenden Video. In einem Interview mit heise-online habe ich […]
