Teilzeit – darf der Arbeitgeber die Arbeitszeiten ändern?
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, was die Lage und Gestaltung der Arbeitszeit angeht, relativ frei. Das umfasst auch die Änderung der arbeitsvertraglich festgelegten Arbeitszeiten, sofern er dafür entsprechende Gründe hat. Bei einer Teilzeitbeschäftigung sieht das dagegen etwas anders aus. Sind hier genaue Arbeitszeiten mit dem Arbeitnehmer vereinbart, kommt der Arbeitgeber davon nicht mehr so leicht wieder […]
Wie viele Überstunden darf der Arbeitgeber anordnen?
Ich hatte mich in einem früheren Video bereits mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber überhaupt Überstunden anordnen kann bzw. der Arbeitnehmer diese leisten muss. Unterstellt es besteht eine solche Verpflichtung des Arbeitnehmers (z.B. laut Arbeitsvertrag), stellt sich die weitere Frage, wie viele Überstunden überhaupt zulässig sind. Dabei muss der Arbeitgeber sich an […]
Sind Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet?
Nicht wenige Arbeitnehmer sind Überstunden in der Praxis gewohnt. Doch unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber überhaupt Überstunden anordnen bzw. wann müssen Arbeitnehmer diese auch leisten? Eine erste Antwort kann der Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder ein Tarifvertrag geben. Darin kann eine entsprechende Verpflichtung für Arbeitnehmer geregelt sein. Ist das nicht der Fall, müssen Arbeitnehmer auch […]
Kann befristeter Arbeitsvertrag gekündigt werden?
Befristete Arbeitsverträge sind Zeitverträge. Sie enden grundsätzlich zu dem Termin, der im Vertrag vereinbart ist. Ein Recht zur Kündigung besteht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer deshalb auch grundsätzlich nur dann, wenn sie ein solches vertraglich vereinbart haben. Entsprechende Klauseln werden deshalb in vielen befristeten Arbeitsverträgen in der Praxis zu finden sein. Sieht der Vertrag eine Kündigungsmöglichkeit […]
Unternehmensdaten vom Arbeitnehmer gespeichert – Grund für Kündigung?
Dass Arbeitnehmer Unternehmensdaten auf privaten Geräten speichern, ist gängige Praxis, obwohl Arbeitsverträge das mitunter verbieten. Kein Problem, wenn sich der Arbeitgeber damit einverstanden erklärt hat. Kritisch wird es, wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber streiten, ob es dem Mitarbeiter erlaubt war, Daten zu privat zu speichern. Dann muss nämlich der Arbeitnehmer das Einverständnis des Arbeitgebers nachweisen […]
Sprache am Arbeitsplatz: welche Vorgaben dürfen Arbeitgeber machen?
So mancher Arbeitgeber hat ein Interesse daran, dass Arbeitnehmer am Arbeitsplatz oder etwa im Umgang mit Kunden eine bestimmte Sprache sprechen. Doch was genau darf er Arbeitnehmern in diesem Zusammenhang eigentlich vorschreiben? Zum einen besteht natürlich die Möglichkeit, Vereinbarungen zur Sprache bereits in den Arbeitsvertrag aufzunehmen. Gibt es solche Regelungen nicht, kann der Arbeitgeber immer […]
Übersetzung des Arbeitsvertrags für ausländische Arbeitnehmer?
Müssen Arbeitgeber Arbeitsverträge für ausländische Arbeitnehmer übersetzen? Nein, so das Bundesarbeitsgericht, sofern der Arbeitgeber seinen Sitz in Deutschland hat und der Arbeitnehmer auch hierzulande arbeiten soll (Urteil vom 19.03.2014 – 5 AZR 252/12 (B)). In diesem Fall trägt der Arbeitnehmer das Risiko, das mit der Unterzeichnung eines Arbeitsvertrages einhergeht, den er nicht versteht. Er sei […]
Rechtssichere Arbeitsverträge: darauf sollten Arbeitgeber achten
Wer als Arbeitgeber veraltete Arbeitsverträge verwendet oder etwa solche, die er im Internet gefunden hat, geht ein nicht unerhebliches Risiko ein. Hintergrund: ein ganz häufiges Thema, mit dem ich mich im Arbeitsrecht beschäftige, ist das Thema Überstunden. Arbeitnehmer wollen Überstunden geltend machen, Arbeitgeber solche Ansprüche abwehren. Das könnte für Arbeitgeber eigentlich ein Leichtes sein, wenn […]
Neue Arbeitsverträge: was tun, wenn Arbeitnehmer nicht unterzeichnen?
Arbeitgeber tun häufig gut daran, veraltete Arbeitsverträge überprüfen zu lassen und neue aufzusetzen. Damit schafft man Rechtssicherheit für alle Beteiligten und geht sicher, dass die Regelungen speziell im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung auch wirksam sind. Was aber soll man tun, wenn sich die Arbeitnehmer dann in der Folge weigern, diese neuen Arbeitsverträge zu unterzeichnen? […]
Wonach richten bei unterschiedlichen Kündigungsfristen?
Regelungen zu Kündigungsfristen können sich aus verschiedenen Rechtsquellen ergeben: der Arbeitsvertrag sieht solche vor, auch im Gesetz gibt es Bestimmung und schließlich kann auch ein Tarifvertrag Regelungen enthalten. Was gilt nun, wenn diese Rechtsquellen unterschiedliche Kündigungsfristen vorsehen? In diesem Fall müssen die verschiedenen Fristen aus dem Arbeitsvertrag, einem etwaigen Tarifvertrag und dem Gesetz abgeglichen werden. […]
Arbeitgeber sollten auf rechtssichere und aktuelle Arbeitsverträge achten
Viele Arbeitsverträge in der Praxis sind nicht auf einem aktuellen Stand und tatsächlich rechtssicher aufgesetzt. Das ist solange kein Problem, wie Arbeitgeber und Arbeitnehmer gut miteinander auskommen. Wenn es aber zum Streit kommt und Arbeitnehmer Ansprüche geltend machen, können sich schlampige Arbeitsverträge für Arbeitgeber rächen. Wer sich als Arbeitgeber nicht sicher ist, ob die Regelungen […]
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag schützen Arbeitgeber vor späten Forderungen
Vollständige und zweckmäßig ausgestaltete Arbeitsverträge können Arbeitgeber vor unliebsamen und späten Forderungen von Arbeitnehmern schützen. Immer wieder machen Arbeitnehmer Ansprüche etwa wegen Überstundenvergütung für mehrere Jahre erfolgreich geltend (zuletzt: Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 09. Februar 2016 – 1 Sa 321/15 –, juris). Mit sog. Ausschlussfristen können sich Arbeitgeber vor einer Inanspruchnahme nach einer gewissen Zeit schützen. Nach […]
