Kündigung des Arbeitsvertrages durch den Arbeitnehmer

Der Arbeitsmarkt sieht zur Zeit gut aus und so mancher Arbeitnehmer möchte sich vielleicht beruflich verbessern und hat einen lukrativen neuen Job in Aussicht. Stellt sich die Frage, was es bei einer Kündigung des bestehenden Arbeitsverhältnisses zu beachten gilt. Zum einen geht es dabei natürlich um die Kündigungsfrist, die gewahrt werden muss, und die Frage, […]

Aufhebungsvertrag: Risiken für Arbeitnehmer

Einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben, ist für Arbeitnehmer durchaus riskant. Es können Nachteile wie eine Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld drohen, wenn das Arbeitsverhältnis auf diesem Wege einvernehmlich beendet wird. Arbeitnehmer sollten daher sehr gut überlegen, ob sie einen Aufhebungsvertrag wirklich unterschreiben. Oftmals ist es sehr schwer einzuschätzen, ob dieser nun wirklich insgesamt vorteilhaft ist. Wenn […]

Kündigung erhalten – so wehren Sie sich als Arbeitnehmer

Wenn man vom Arbeitgeber überraschenderweise die Kündigung erhält, ist der Ärger bzw. die Enttäuschung verständlicherweise groß. Doch auch wenn es schwer fällt, lohnt es sich, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich schnell zu überlegen, welche Schritte man am besten unternimmt. Eine der wichtigsten Fragen: greift Kündigungsschutz und kann ich mich folglich mit einer Kündigungsschutzklage […]

Kündigung: Unterschrift des Arbeitgebers erforderlich?

Der Arbeitgeber muss eine Kündigung unterschreiben. Das folgt aus dem Gebot der Schriftform, die § 623 BGB vorschreibt. Eine mündliche Kündigung oder eine Kündigung, die per Fax, über Whatspp oder ähnliche Kanäle verschickt wird, ist demnach unwirksam. Gleiches gilt für den Fall, dass der Arbeitgeber die Unterschrift vergessen hat oder diese von jemandem vorgenommen wurde, […]

Neues Urteil zum Thema Urlaubsabgeltung – was gilt nun?

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat ein neues Urteil zum Thema Urlaubsabgeltung geliefert (Az. 10 Sa 86/15 und 10 Sa 108/15). Das Gebiet des Urlaubsrechts ist insbesondere aufgrund unterschiedlicher Rechtsauffassung von Bundesarbeitsgericht und EuGH für Arbeitnehmer und Arbeitgeber unübersichtlich. Nun soll das LAG mit seinem Urteil noch einen weiteren Aspekt zum Thema Urlaubsabgeltung hinzugefügt haben. Worum ging […]

Werkverträge zur Umgehung von Arbeitsrecht: dennoch Arbeitsverhältnis?

In der Praxis ist Abschluss von Werk- oder Dienstverträgen ein beliebtes Mittel, um die Anwendung von Arbeitsrecht (vor allem Arbeitnehmerschutzrecht) zu vermeiden. Eine weitere Strategie ist die unwirksame Arbeitnehmerüberlassung. In diesem Fall greift § 10 Abs. 1 AÜG und fingiert ein Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien. Ein aktuelles Urteil des LAG Baden-Württemberg (Az. 15 Sa 90/14) […]

Keine Scheinselbstständigkeit bei Arbeiten im Home-Office?

Dass Scheinselbstständigkeit damit ausgeschlossen werden kann, dass man dem freien Mitarbeiter gestattet, seine Tätigkeit im Home-Office, also von zuhause aus, auszuüben, ist ein Irrtum, dem Auftraggeber immer wieder unterliegen. Dadurch soll vermieden werden, dass der Mitarbeiter zu stark in das Unternehmen eingegliedert ist. Bei einer entsprechenden Eingliederung würde es sich dann nämlich tatsächlich um ein […]

Wie sollten Arbeitnehmer auf eine Änderungskündigung reagieren?

Eine Änderungskündigung ist in aller Regel mit einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen verbunden. Einfach annehmen wollen Arbeitnehmer diese daher nicht. Andererseits besteht das Arbeitsverhältnis weiter und man möchte das Verhältnis zum Arbeitgeber nicht verschlechtern. Ob man die Änderungskündigung nun annimmt oder dagegen klagt und die Wirksamkeit überprüfen lässt, man muss in der Regel schnell aktiv werden […]

GmbH-Gründung schließt Scheinselbstständigkeit nicht aus

Ein beliebtes Mittel von freien Mitarbeitern in der Praxis ist die Gründung einer GmbH, um Scheinselbstständigkeit zu vermeiden. Doch auch wenn dann eine GmbH für den Auftraggeber tätig wird, bedeutet das nicht, dass die Gerichte (speziell die Sozialgerichte) Scheinselbstständigkeit einfach ausschließen. Solche Konstruktionen zur Umgehung der gesetzlichen Vorschriften werden einer kritischen Prüfung unterzogen werden. Speziell […]

Bundesarbeitsgericht zum Angebot bei der Änderungskündigung des Arbeitgebers

Mit einer Änderungskündigung kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis zu den bis dahin geltenden Bedingungen, bietet dem Arbeitnehmer aber gleichzeitig die Fortsetzung desselben zu veränderten Bedingungen an. Das Bundesarbeitsgericht hat sich nun in einem aktuellen Urteil (2 AZR 613/14) nocheinmal damit befasst, wie ein solches Angebot des Arbeitgebers ausgestaltet sein muss. Wichtig ist, dass für den […]

Kein Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch Gründung einer GmbH

Ein beliebtes Mittel bei drohender Scheinselbstständigkeit ist in der Praxis die Gründung einer GmbH, die dann die Tätigkeiten für den Auftraggeber verrichtet. Dieses Vorgehen ist problematisch, weil damit klar die gesetzlichen Vorschriften umgangen werden. Besonders die Sozialgerichte werden ein solchen Modell sehr kritisch überprüfen. Umgehungsversuche können, wenn sie auffliegen, teuer werden und sogar strafbar sein. […]

Kündigung erhalten – was sollten Arbeitnehmer beachten?

Wer eine Kündigung erhält, ist regelmäßig zunächst geschockt, dann enttäuscht und schließlich wütend auf den Arbeitgeber, bzw. den Vorgesetzten. Emotionalität ist hier verständlich, aber falsch. Dringender Handlungsbedarf erfordert einen klaren Kopf. Stellen Sie sich einen Pokerspieler vor, der bereits einen hohen Einsatz gemacht hat (lange für den Arbeitgeber gearbeitet hat) und nun auf einen möglichst […]

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