Zur Feiertags- und Sonntagsarbeit

Eine Auflistung wer kraft Gesetz an Sonn- und Feiertagen arbeiten darf findet sich in § 10 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Für die Beschäftigung an einem Sonn- oder Feiertag steht dem Arbeitnehmer ein Ersatzruhetag zu. An Sonn- und Feiertagen dürfen Arbeitnehmer nur dann beschäftigt werden, wenn sie ihre Arbeit nicht an Werktagen vornehmen können. Hierzu zählen […]

Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat

Die Einigungsstelle besteht aus einer gleichen Anzahl von Beisitzern, die von Arbeitgeber und Betriebsrat bestellt worden sind. Zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat oder Personalrat kann ein Schiedsverfahren eingeleitet werden, welches Einigungsstelle genannt wird. Zusätzlich hat die Einigungsstelle einen unparteiischen Vorsitzenden. Die Wahl des Vorsitzenden müssen Arbeitgeber und Betriebsrat gemeinsam treffen. […]

Mindestlohn – Preisanstieg als Folge der Einführung?

Durch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro pro Stunde, sehen sich viele Firmen gezwungen, die Personalkosten auf die Preise der Dienstleistungen und Waren umzulegen. Besonders in Gaststätten und beim Friseur wird es dementsprechend  teurer. Ausnahmen vom Mindestlohn gibt es bis 2017 in bestimmten Branchen mit einem sogenannten „überregional gültigen“ Tarifvertrag. Im nachfolgenden Video erkläre […]

Preisanstieg wegen Einführung des Mindestlohnes?

Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. In dieser Serie von Interviews erklären die Fachanwälte für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Volker Dineiger, was der Gesetzgeber hier in die Welt gesetzt hat, für wen das Gesetz gilt und welche Auswirkungen dieses Gesetz hat. Teil 1 dieses Interviews beschäftigt sich mit dem Gesetz als solchem […]

Mindestlohngesetz: Für Arbeitgeber kein Kündigungsgrund

Bei uns mehren sich die Fälle, bei denen Arbeitnehmer berichten, dass ihnen der Arbeitgeber mit der Begründung „Einführung des Mindestlohnes“ gekündigt hat. In einem Fall wurde dem Arbeitnehmer sogar erklärt, der Arbeitgeber müsse kündigen, da er sich sonst strafbar mache. Kündigungen mit einer solchen Begründung dürften regelmäßig unwirksam sein. Die Kündigung muss allerdings innerhalb von drei […]

Kündigung wegen Einführung des Mindestlohnes: Achtung Fristablauf!

Bundestag und Bundesrat haben den sogenannten flächendeckenden Mindestlohn beschlossen. Gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 MiLoG (Mindestlohngesetz) gelten Praktikanten im Sinne des § 26 BBiG (Berufsbildungsgesetz), also Personen die eingestellt werden, um berufliche Fertigkeiten, Kenntnisse, Fähigkeiten oder berufliche Erfahrungen zu erwerben, grundsätzlich als Arbeitnehmer im Sinne des Mindestlohngesetzes. Grundsätzliche Anwendung des Mindestlohngesetzes auf Praktikanten […]

Strafanzeige, wenn der Arbeitgeber nicht den Mindestlohn zahlt?

Fachanwalt Bredereck: Wir haben ja in den letzten Teilen über Anwendungsbereich und Inhalt des Gesetzes gesprochen. Auch die Vergütungsfragen haben wir behandelt. Was muss ich denn jetzt als einzelner Arbeitnehmer beachten? Fachanwalt Dineiger: Das Mindestlohngesetz legt einen Mindestlohn von 8,50 € brutto je Zeitstunde Arbeitsleistung fest. In erster Linie bedeutet das, dass kein fester Monatslohn […]

Strafen für Verstösse gegen das Mindestlohngesetz

Kündigungen mit einer solchen Begründung dürften regelmäßig unwirksam sein. Die Kündigung muss allerdings innerhalb von drei Wochen nach Zugang mit einer Kündigungsschutzklage angegriffen werden. Wird die Frist versäumt, ist gegen die Kündigung in der Regel wirksam nichts mehr zu unternehmen. Wichtige Frist läuft in vielen Fällen bald ab Ein Arbeitnehmer, der die Kündigung noch im […]

Mindestlohn Serie: Ehrenamt und Sportvereine

Bei uns mehren sich die Fälle, bei denen Arbeitnehmer berichten, dass ihnen der Arbeitgeber mit der Begründung „Einführung des Mindestlohnes“ gekündigt hat. In einem Fall wurde dem Arbeitnehmer sogar erklärt, der Arbeitgeber müsse kündigen, da er sich sonst strafbar mache. Kündigungen mit einer solchen Begründung dürften regelmäßig unwirksam sein. Die Kündigung muss allerdings innerhalb von […]

Zuschauerfragen: Darf der Arbeitgeber wegen des Mindestlohngesetzes kündigen?

Bei uns mehren sich die Fälle, bei denen Arbeitnehmer berichten, dass ihnen der Arbeitgeber mit der Begründung „Einführung des Mindestlohnes“ gekündigt hat. In einem Fall wurde dem Arbeitnehmer sogar erklärt, der Arbeitgeber müsse kündigen, da er sich sonst strafbar mache. Kündigungen mit einer solchen Begründung dürften regelmäßig unwirksam sein. Die Kündigung muss allerdings innerhalb von drei […]

SAT 1 Frühstücksfernsehen: Überwachung am Arbeitsplatz

Beim SAT 1 Frühstücksfernsehen ging es heute anlässlich eines aktuellen Urteils des Bundesarbeitsgerichts um das Thema Überwachung am Arbeitsplatz und ich war mal wieder zu Gast: Fachanwalt Bredereck beim SAT.1 Frühstücksfernsehen zum Thema Überwachung am Arbeitsplatz from Rechtsanwalt Alexander Bredereck on Vimeo.

Kündigung wegen Schlafens am Arbeitsplatz zulässig?

Die Klägerin arbeitete im Bordservice von Schnellzügen. Die Arbeitnehmerin war während der Dienstzeit immer wieder eingeschlafen und hatte deswegen insgesamt bereits zwei Abmahnungen erhalten. Es gab auch noch eine weitere Abmahnung wegen eines anderen Sachverhalts. Der Arbeitgeber hatte schließlich gekündigt, als die Klägerin während der Dienstzeit eingeschlafen war. Die Klägerin berief sich darauf, dass sie […]

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