Anspruch auf Beförderung nach mündlicher Zusage?
Der folgenden aktuelle Video-Blog ist die Antwort auf eine Zuschauerfrage bei YouTube, bei der es um die mündliche Zusage für eine Beförderung ging. Der Vorgesetzte, der dem betroffenen Arbeitnehmer die Beförderung zugesagt hatte, war gekündigt und die Stelle neu ausgeschrieben worden. In diesem Zusammenhang stellt sich zum einen die Frage nach der Wirksamkeit einer mündlichen […]
Drohung des Arbeitnehmers mit Anzeige als strafbare Nötigung?
Ich warne Arbeitnehmer immer dringend davor, ihrem Arbeitgeber zu drohen z.B. mit einer Strafanzeige. Zwar mag eine Nötigung ausscheiden, wenn es zutrifft, dass der Arbeitgeber bzw. das beschäftigende Unternehmen in strafbare Handlungen verwickelt ist. Doch selbst wenn tatsächlich Straftaten vorliegen, schaffen sich Arbeitnehmer mit einer solchen Anzeige arbeitsrechtlich erhebliche Probleme. Der Arbeitgeber kann nämlich ggf. […]
Hinweise für Arbeitgeber: wann droht Kündigungsschutzklage?
Ich habe schon viele Videos und Beiträge zum Thema Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer gemacht. Nun dreht es sich im folgenden Video-Blog mal um das Thema aus der Perspektive von Arbeitgebern. Wann droht ihnen eine Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers? Etwas salopp könnte man sagen, eigentlich immer, wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz genießt. Wie sieht es aus, wenn das Kündigungsschutzgesetz […]
Fragen des Arbeitgebers zur Krankheit von Arbeitnehmern zulässig?
Die Frage wird mir häufig gestellt: dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eigentlich Fragen zu deren Krankheit bzw. Krankheitsursachen stellen? Zunächst einmal kann man natürlich immer fragen. Unter Umständen muss der Arbeitgeber dies sogar, wenn es z.B. um ein betriebliches Eingliederungsmanagement geht. Entscheidend ist eher, dass der Arbeitnehmer nicht antworten muss. Daran knüpft die Frage an, ob […]
Änderung des Arbeitszeitgesetzes: zu Gast im SAT.1 Frühstücksfernsehen
Geht es nach CDU und FDP soll das Arbeitszeitgesetz geändert werden. Die Überlegungen betreffen insbesondere Lockerungen im Hinblick auf die täglich zulässigen Arbeitszeiten sowie die Ruhezeiten zwischen der Arbeit zugunsten der Arbeitgeber. Ziel ist es insgesamt, die Arbeitszeiten flexibler zu gestalten. Wie sind diese Überlegungen zu bewerten? Was bedeuten sie konkret für Arbeitnehmer? Dazu habe […]
Mobbing: wie sollten Betroffene damit umgehen? Was kann der Gesetzgeber tun?
Das Thema Mobbing ist arbeitsrechtlich in der Praxis nur sehr schwer in den Griff zu kriegen. Oftmals werden Betroffene leider erst zu spät aktiv, wenn sie nämlich schon krank geworden sind infolge des Mobbings und sich dann kaum mehr wirksam dagegen zur Wehr setzen können. Wie also sollten Betroffene mit Mobbing umgehen? Was müsste der […]
Arbeitnehmer mit Keyloggern überwacht – Kündigung unwirksam
Mit einer Keylogger-Software lassen sich sämtliche Tastatureingaben eines Benutzers am PC nachverfolgen. Auch Screenshots können so gemacht werden. Ein reizvolles Mittel für Arbeitgeber, um z.B. zu überprüfen, ob der Arbeitnehmer den Dienstrechner verbotenerweise zu privaten Zwecken benutzt. Ein solcher Einsatz kann nach einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts aber nur bei einem konkret begründeten Verdacht zulässig […]
Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers: Einladung zu Personalgespräch?
Arbeitgeber laden in regelmäßigen Abständen zu Personalgesprächen ein. Oftmals geht es dabei um eine Einordnung des Arbeitnehmers und seiner Leistungen bzw. wie er zukünftig eingesetzt werden soll. Auch im Fall einer längeren Arbeitsunfähigkeit eines Mitarbeiters kann sich für den Arbeitgeber das Interesse ergeben, dessen Einsatzfähigkeit zu klären. Muss der Arbeitnehmer in diesem Fall zu einem […]
Änderungskündigung vom Arbeitgeber: was ist das?
Mich haben in letzter Zeit eine Menge Anfragen zum Thema Änderungskündigung erreicht. Ich habe das zum Anlass genommen, eine Videoserie zu dem Thema zu starten, beginnend mit der Frage, was eine Änderungskündigung eigentlich ist. Entscheidend für Arbeitgeber ist sie als Instrument, um einseitig die Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers zu verändern. Das wäre – abgesehen vom Weisungsrecht […]
Aufhebungsvertrag: Vorsicht bei Abgeltungsklauseln
Ich warne Arbeitnehmer grundsätzlich davor, ohne vorherige Beratung einen Aufhebungsvertrag abzuschließen. Oftmals gehen damit erhebliche Nachteile einher (z.B. Sperrzeit bei der Bundesagentur für Arbeit). Einmal abgeschlossen kommt man auch kaum mehr davon los. Wie weitreichend eine Unterschrift in diesen Fällen ist, zeigt auch ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. August 2014 (2 Sa 100/14). […]
Sonderurlaub als Prämie für Nichtraucher?
Aktuelle Zuschauerfrage aus dem Arbeitsrecht: darf der Arbeitgeber Sonderurlaub als Prämie für Nichtraucher festlegen? Das ist aus meiner Sicht durchaus problematisch. Es geht dabei insbesondere um die Frage, ob eine Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern durch den Arbeitgeber gerechtfertigt ist, indem einigen Mitarbeitern der Urlaub in Aussicht gestellt wird, anderen dagegen nicht. Zulässig dürfte das bei einem […]
Interessenabwägung bei krankheitsbedingter Kündigung
Kann der Arbeitnehmer krankheitsbedingt seine geschuldete Arbeitsleistung gar nicht oder dauerhaft nicht erbringen, kommt unter gewissen Voraussetzungen eine Kündigung für den Arbeitgeber in Betracht. Dafür muss aber insbesondere eine negative Gesundheitsprognose vorliegen und die Interessen des Arbeitgebers an der Beendigung des Arbeitsverhältnisses müssen die Interessen des Arbeitnehmers an der Fortsetzung überwiegen. In diesem Rahmen stellt […]
