Abfindung – was müssen Arbeitnehmer bei der Kündigung beachten?
Nachfolgend ein Interview von Anne-Kristin Wolff mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen zum Thema Abfindung. Hier finden Sie eine Internetseite, die sich speziell mit dem Thema Kündigungsschutzklage befasst. Sie finden dort Muster für eine Kündigungsschutzklage, Muster für Kündigungen und Abfindungsvergleiche. Anne-Kristin Wolff: Herr Bredereck, nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber stellt sich […]
Zwangsräumungen in Berlin nehmen zu – kein Wunder.
Zwangsräumungen in Berlin nehmen zu. Das berichtet der Tagesspiegel am 18.4.2015 unter Berufung auf eine Studie des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität. Die Autoren werden wie folgt zitiert: „Kündigungen, Räumungsklagen und Zwangsräumungen haben sich zu weit verbreiteten Instrumenten der Ertragssteigerung entwickelt“. Steigende Zwangsräumungen nur ein kleiner Teil des Problems Ein Großteil der Zwangsräumungen beruhe darauf, […]
Mindestlohn – offene Probleme aus der Sicht der arbeitsrechtlichen Praxis
Ausgangslage Die große Koalition hat ihre in der Nacht vom 26. April zum 27. April 2015 geplante Diskussion über Änderungen bei Mindestlohn zunächst vertagt. Die Bilanz am Tag 100 des Mindestlohns war ebenfalls sehr positiv. Panikmache hat sich auch vor dem Hintergrund der guten wirtschaftlichen Lage als völlig unbegründet erwiesen. Dazu beigetragen haben meiner Wahrnehmung […]
Mieterhöhung wegen Modernisierung – anteilige Instandsetzungskosten müssen rausgerechnet werden
Nach dem Ende des Winters wird wieder kräftig gebaut. Vermieter haben den großen Vorteil, dass sie einen Großteil der Baukosten auf die Miete umlegen können. Das gilt allerdings nur für die Kosten der Modernisierung. Instandsetzungskosten dürfen nicht umgelegt werden. Dafür bekommt der Vermieter ja die Miete. Nichtsdestotrotz versuchen viele Vermieter auch diese Kosten umzulegen. Viele […]
Kündigungsschutz bei künstlicher Befruchtung ab Einpflanzung der befruchteten Eizelle
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 26. März 2015 – 2 AZR 237/14 – den Schutz von Schwangeren gestärkt. Frauen genießen während der Schwangerschaft besonderen Kündigungsschutz nach § 9 Abs. 1 Satz 1 MuSchG. Eine ohne behördliche Zustimmung ausgesprochene Kündigung ist unzulässig. Voraussetzung ist, dass dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft bekannt war oder sie […]
Verspätungen wegen des Bahnstreiks – wann droht Arbeitnehmern eine Kündigung?
Wie generell die Rechtslage bei streik bedingten Verspätungen von Arbeitnehmern ist, habe ich in einem Interview für Spiegelonline erklärt und hier im Video. Heute geht es speziell um die Frage, ob einem Arbeitnehmer wegen der Verspätungen auch (wirksam) gekündigt werden kann. Verspätungen wegen des Bahnstreiks – Kein Arbeitgeber wird seinem Arbeitnehmer deswegen kündigen wollen, wenn […]
Smmove – Onlineplattformen für die Versteigerung von Mietwohnungen ist online
Ebay für Mieter und Vermieter, z.B. neu Smmove – Onlineplattformen für die Versteigerung von Mietwohnungen. Was sind die Vorteile, wo liegen die Gefahren? (hier ein weiterer Beitrag von mir zum Thema. Hier ein Interview bei FluxFM. Hier ein Video:
Kündigung weil der Mieter die Miete vorübergehend nicht zahlen kann.
Geld hat man zu haben, so die Rechtsprechung: Wer die Miete nicht zahlen kann, muss mit einer wirksamen Kündigung rechnen. Wichtiges dazu erkläre ich im nachfolgenden Video. Übrigens ist gegen eine Kündigung wegen unpünktlicher Mietzahlung nach erfolgter Abmahnung häufig weniger zu machen, als gegen eine Kündigung wegen Zahlungsrückstandes. Hier ein weiterer Wortbeitrag zum Thema.
Flugzeugabsturz (Germanwings) – Einschränkungen der ärztlichen Schweigepflicht?
Mit meinem Kollegen Rechtsanwalt Volker Dineiger diskutiere ich, was von solchen populistischen Politikerforderungen nach einem Unglück und ganz allgemein zu halten ist. Hier geht es an die Grundfesten unserer Verfassung und noch dazu ohne irgendeine Aussicht darauf, dass eine solche Regelungen etwas bewirken können. Zwischenzeitlich wurde das Ganze noch getoppt durch Forderungen nach einem Berufsverbot für […]
Kündigung wegen Fotos bei der Arbeit
Heimliches Fotografieren von Unterlagen des Arbeitgebers oder vom Chef selbst kann eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Dafür braucht der Arbeitgeber unter Umständen nicht einmal vorher abzumahnen. Hier habe ich einen Beitrag zum Urteil des Landesarbeitsgerichts München, Urteil vom 17. Dezember 2002 – 6 Sa 197/02 –, Rn. 18, juris geschrieben. Hier ein Video zum Thema:
Inaugenscheinnahme: Richter müssen häufiger an die Front
LTO berichtet von einem Urteil des Bonner Landgerichts. Der Käufer eines Bettes wollte sein Geld zurück, weil das Bett zum schlafen zu „laut“ war. Die Richterin überzeugte sich kurzerhand vor Ort von den Zuständen, legte sich ins Bett, ruschelte ein bisschen und befand das Bett als „für eine gewöhnliche Verwendung des Schlafens nicht geeignet“. LG […]
Verdachtskündigung auch im Berufsausbildungsverhältnis
Verdachtskündigungen sind auch im Berufsausbildungsverhältnis möglich. Das hat das Bundesarbeitsgericht nun entschieden (Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12. Februar 2015 – 6 AZR 845/13 -). Das Instrument der Verdachtskündigung halte ich generell eher für zweifelhaft. Relativ einzigartig in unserer Rechtsordnung ist es allemal. Derart weitreichende Folgen, wie eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf den bloßen Verdacht […]