Mit so einem „Puffauto“ fahre ich nicht – Kündigung wirksam
Zum Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach, 2 Ca 1765/15, Urteil vom 14.10.2015. Arbeitnehmer, die sich Weisungen ihres Arbeitgebers widersetzen, leben gefährlich. Schnell droht hier eine Abmahnung und im Extremfall sogar eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Fall Ein homosexueller Verkaufsreisender, der bei seinem Arbeitgeber bereits 20 Jahre beschäftigt war, weigerte sich mit einem neuen Firmenfahrzeug zu fahren. Auf […]
RWE-Mitarbeiter sollen auf Facebook gegen vermeintliche „Öko-Terroristen“ gehetzt haben – ein gefährliches Verhalten
Pressemeldungen zufolge sollen Mitarbeiter des Energiekonzerns RWE auf Facebook gegen Umweltaktivisten ausführlich geworden sein. Arbeitnehmer, die so etwas selbst im wohlverstandenen Interesse des Arbeitgebers tun, riskieren neben einer strafrechtlichen Verfolgung auch ihren Arbeitsplatz. Das zeigt dieser Fall sehr gut. Den Pressemeldungen zufolge hat sich RWE von diesen Äußerungen seiner Mitarbeiter distanziert. In Postings auf Facebook […]
Verspätetes Erscheinen zur Arbeit als Kündigungsgrund
Wenn Arbeitnehmer verspätet zur Arbeit erscheinen, begehen sie einen Verstoß gegen ihren Arbeitsvertrag. Das gilt auch schon für geringfügige Verspätungen. Wer nach dem Arbeitsvertrag um 6:00 Uhr Schichtbeginn hat und um 6:04 Uhr erscheint, hat einen Arbeitsvertragsverstoß begangen. Nicht jeder Arbeitsvertragsverstoß rechtfertigt allerdings eine sofortige Kündigung. Das gilt insbesondere dann, wenn das Verschulden des Arbeitnehmers […]
Darf der Arbeitgeber ohne eine Abmahnung kündigen?
In der Praxis erfolgen die meisten Kündigungen ohne vorherige Abmahnung. In den meisten Fällen ist eine Abmahnung auch nicht notwendig. In den Fällen, wo eine Abmahnung notwendig ist, ist eine ohne Abmahnung ausgesprochene Kündigung unwirksam. Im nachfolgenden Beitrag stelle ich dar, wann eine Abmahnung vor Ausspruch einer Kündigung erforderlich ist. Zunächst aber die Fälle, in […]
Kündigung eines Busfahrers wegen 0,46 Promille zulässig
Busfahrer im öffentlichen Nahverkehr müssen bei Fahrten im alkoholisierten Zustand mit einer fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechnen. Eine solche Kündigung kann sogar ohne vorherige Abmahnung wirksam sein. Dabei ist nicht unbedingt entscheidend, dass die straßenverkehrsrechtlich relevanten Promillegrenzen erreicht werden. Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat die fristlose Kündigung eines Arbeitgebers ohne vorangegangene Abmahnung für zulässig erklärt, bei […]
Kündigung von Berufskraftfahrern wegen erheblicher Verkehrsverstöße
Ein Verkehrsverstoß ist bei einem Berufskraftfahrer häufig auch gleichzeitig ein Verstoß gegen den Arbeitsvertrag. Leichtere Verstöße, gegebenenfalls auch wiederholte Verstöße können noch nicht ohne weiteres eine Kündigung rechtfertigen. Anders kann dies aber sein, wenn die Verstöße erheblich sind und bereits abgemahnt wurden. Dazu das Landesarbeitsgericht Köln in einem Verfahren, das die vorgenannten Grundsätze gut illustriert: […]
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Entzugs des Führerscheins bzw. Fahrverbots?
Wenn der Führerschein zwingende Voraussetzung für die Ausübung der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit ist, wird ein Entzug schnell zur Probe auch für das Arbeitsverhältnis selbst. Durch geschicktes Vorgehen lässt sich ein zeitlich befristetes Fahrverbot in die Urlaubszeit verlegen. Probleme entstehen aber immer dann, wenn es sich um einen längerfristigen Entzug handelt. Bei Berufskraftfahrern kann ein solcher […]
Bahnstreik, Kitastreik – Was müssen Pendler wissen?
Gerade in den sensiblen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge nehmen Streiks in letzter Zeit an Zahl und Intensität zu. Um so wichtiger sind gewisse Grundkenntnisse vor allem für Arbeitnehmer. Bisher war die Toleranz der Arbeitgeber sehr groß. In dem Masse wie streikbedingte Umsatzeinbußen zunehmen werden, wird die Geduld so manchen Arbeitgebers abnehmen. Stattdessen wird die Rechtslage in […]
Verspätungen wegen des Bahnstreiks – wann droht Arbeitnehmern eine Kündigung?
Wie generell die Rechtslage bei streik bedingten Verspätungen von Arbeitnehmern ist, habe ich in einem Interview für Spiegelonline erklärt und hier im Video. Heute geht es speziell um die Frage, ob einem Arbeitnehmer wegen der Verspätungen auch (wirksam) gekündigt werden kann. Verspätungen wegen des Bahnstreiks – Kein Arbeitgeber wird seinem Arbeitnehmer deswegen kündigen wollen, wenn […]
Erforderlichkeit der Abmahnung vor Kündigung
Im ersten halben Jahr des Arbeitsverhältnisses gilt das Kündigungsschutzgesetz grundsätzlich nicht. Es wird also auch keinen Grund für eine Kündigung benötigt. Vor Ausspruch einer Kündigung ist eine Abmahnung grundsätzlich immer dann erforderlich, wenn die Kündigung entweder wegen eines Verhaltens des Arbeitnehmers erfolgt, dass dieser steuern kann oder wenn sich die Kündigung auf einen Grund in […]
Bahnstreik – Die Anwaltswoche Spezial: Was müssen Arbeitnehmer beachten?
Bahnstreik – Im Interview wir was Arbeitnehmer beachten müssen, um bei streikbedingten Verspätungen keine Nachteile zu erleiden. Welche Folgen drohen, wenn man wegen des Streiks zu spät zur Arbeit kommt? Bekommt man trotz der Verspätung Arbeitslohn? Kann der Arbeitgeber wegen der Verspätung abmahnen oder im Extremfall sogar kündigen? Muss die Bahn Schadensersatz, Ticketkosten und Taxirechnungen […]
Wirksamkeit einer Abmahnung wegen Unfreundlichkeit
Hier ein neuer Artikel von mir zu einer aktuellen Entscheidung über die Wirksamkeit einer Abmahnung wegen Unfreundlichkeit: Abmahnung wegen Unfreundlichkeit wirksam?
