Aufhebungsvertrag anfechten – geht das?
Ich warne Arbeitnehmer immer eindringlich davor, vorschnell einen Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber abzuschließen. Auch wenn er mit einer netten Abfindungssumme lockt, ärgern sich Arbeitnehmer anschließend häufig, wenn sie merken, dass mehr für sie drin gewesen wäre. Dann kommt schnell die Frage auf, ob man sich irgendwie noch vom Vertrag lösen kann. Eine Anfechtung kommt aber […]
Was ist eigentlich ein Abwicklungsvertrag im Arbeitsrecht?
Neben dem zumeist bekannten Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht werden zum Teil auch sog. Abwicklungsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen. Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag, der das Arbeitsverhältnis beendet, regelt der Abwicklungsvertrag die Modalitätten der Beendigung, die bereits aus einem anderen Grund (z.B. durch Kündigung) eintreten soll. Was ist Gegenstand von Abwicklungsverträgen? Worauf sollten Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang […]
Vorsicht bei der Verlängerung befristeter Arbeitsverträge
Ich habe an verschiedener Stelle darauf hingewiesen, dass ich Arbeitnehmern empfehle, sich vor der Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages rechtlich beraten zu lassen. Nun hat ein Zuschauer auf YouTube noch einmal nachgefragt, warum das nötig sein sollte. Wichtig ist das in den Fällen, in denen die auslaufende Befristung unwirksam ist. Das kommt in der Praxis häufig […]
Der größte Fehler von Arbeitnehmern bei einer Kündigung
Die Frage kommt regelmäßig insbesondere von Journalisten: was ist der größte Fehler, den Arbeitnehmer machen können, wenn sie eine Kündigung bekommen haben? Meine Antwort ist immer dieselbe: nicht sofort zu reagieren. Auch wenn es manchem Arbeitnehmer widerstrebt, in dieser Situation geht es konkret um Geld für ihn (Stichwort Abfindung). Er muss also wirtschaftlich an die […]
Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig?
Zuletzt kam bei mir einmal folgenden Nachfrage auf: sind Arbeitnehmer, die im Krankenhaus liegen, für die Zeit ihres Aufenthaltes vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt? Dazu muss man klar sagen: nein, es besteht in einem solchen Fall kein Kündigungsverbot. Der Betroffene muss sich vielmehr trotzdem darum kümmern, dass er von der Kündigung Kenntnis erlangt (Briefkasten […]
Unwirksamkeitsgründe bei verhaltensbedingter Kündigung
Ich empfehle Abeitnehmern grundsätzlich immer, sich gegen eine Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren. Auf diesem Weg kommen sie in der Regel jedenfalls an eine hohe Abfindung. Besonders erfolgsversprechend ist dieses Vorgehen bei einer verhaltensbedingten Kündigung des Arbeitgebers. Diese ist nämlich in der Praxis besonders schwierig wirksam umzusetzen, sodass hier häufig Fehler auf Arbeitgeberseite passieren. […]
Spielbank: Tischchef versorgt Stammgast mit Darlehen über 13.500€ – Kündigungsgrund?
Ich habe mich in einem aktuellen Rechtstipp mit einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 2009 (2 AZR 953/07) beschäftigt, bei dem es um die Kündigung eines Spielbankmitarbeiters ging, der einem Stammgast ein Darlehen in Höhe von 13.500€ in bar gewährt hatte. Das Bundesarbeitsgericht hat dieses Verhalten des Arbeitnehmers als hinreichenden Grund für eine fristlose […]
Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich
Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu begründen. Erst wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhebt, muss er im Prozess taugliche Kündigungsgründe darlegen und beweisen. Aus diesem Grund werden Arbeitgeber auch […]
Einigung im Kündigungsschutzprozess – bester Zeitpunkt?
Arbeitnehmer sind gut beraten, im Falle einer Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen. Der anschließende Kündigungsschutzprozess endet allerdings in den wenigsten Fällen mit einem Urteil und der Rückkehr des Arbeitnehmers zum Arbeitgeber. Vielmehr kommt es in aller Regel an einem gewissen Punkt zu einer Einigung zwischen den Parteien. Wann das der Fall ist und welche Partei […]
Tipps für Arbeitnehmer zum Thema Abfindung – Klage sinnvoll?
Für Arbeitnehmer, die eine Abmahnung von ihrem Arbeitgeber erhalten haben, stellt sich die Frage, wie sie damit umgehen sollen. Das hängt maßgeblich davon ab, ob der Arbeitgeber mit der Abmahnung schon eine spätere Kündigung vorbereiten will. In diesem Fall kann es durchaus sinnvoll sein, bereits rechtliche Schritte gegen die Abmahnung einzuleiten und dafür einen Anwalt […]
Persönlich zum Gütetermin vor dem Arbeitsgericht erscheinen?
Häufige Frage von Mandanten: muss ich eigentlich persönlich zu einem Gütetermin vor dem Arbeitsgericht erscheinen? Der Gütetermin ist im Arbeitsgerichtsprozess der erste Termin. Dabei wird geschaut, ob die Streitigkeit der Parteien nicht doch einigungsweise beendet werden kann, im Falle einer Kündigungsschutzklage also etwa durch einen Vergleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bei dem ersterer eine Abfindung […]
Annahme einer Kündigung als Arbeitnehmer bestätigen?
Immer wieder fragen mich Arbeitnehmer, ob sie im Fall einer Kündigung dem Arbeitgeber die Annahme derselben bestätigen sollen. Ich würde dabei vor folgendem Hintergrund sehr vorsichtig sein: ich habe schon erlebt, dass sich Arbeitnehmer mit der Unterzeichnung einer entspechenden Annahmeerklärung tatsächlich mit der Kündigung einverstanden erklärt und auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage verzichtet haben. Das […]
