Monthly Archives: Mai 2018

Gesetzesänderungen im Baurecht im Überblick

Seit dem 1.1.2018 gelten eine Reihe geänderter Vorschriften im BGB. Speziell im Baurecht hat es einige Gesetzesänderungen gegeben, die für die Praxis relevant sein werden. Dazu zählt zum einen die Regelung zur Erstattung von Ein- und Ausbaukosten bei mangelhaften Bauprodukten. … Continue reading

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Keine Beweise für Diebstahl des Arbeitnehmers – Kündigung trotzdem gerechtfertigt?

Straftaten von Arbeitnehmern wie ein Diebstahl zulasten des Arbeitgebers sind tauglicher Grund für eine fristlose Kündigung. Oftmals fehlt es dem Arbeitgeber jedoch an entsprechenden Beweisen, dass der Arbeitnehmer die Tat wirklich begangen hat. Dann hat seine Kündigung vor Gericht kaum … Continue reading

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Kleinreparaturklausel – Wann müssen Mieter für Instandsetzung zahlen?

In den allermeisten Mietverträgen finden sich sog. Kleinreparaturklauseln, nach denen der Mieter für kleinere Instandsetzungsmaßnahmen selbst aufkommen soll. Vermieter möchten sich damit in erster Linie entsprechende Reparaturanfragen von Mietern wegen Kleinigkeiten vom Hals halten. Solche Klauseln müssen aber zum einen … Continue reading

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ZDF-Morgenmagazin zur Deutschen Post: warum sachgrundlose Befristung abgeschafft gehört

Es hat zuletzt viel Aufregung gegeben um die Praxis der Deutschen Post, Arbeitnehmern, die öfter krank sind, keinen unbefristeten Arbeitsvertrag zu geben. Für die betroffenen Mitarbeiter ist das sehr ärgerlich, der Gesetzgeber hat aber durch die Möglichkeit der sachgrundlosen Befristung … Continue reading

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