Zu spät zur Arbeit wegen Schneefall – was droht Arbeitnehmern?

Winter bedeutet regelmäßig Chaos bei öffentlichen Verkehrsmitteln, Zugausfälle, Verspätungen etc. Trotzdem müssen Arbeitnehmer grundsätzlich dafür sorgen, dass sie pünktlich zur Arbeit erscheinen. Was aber, wenn man von einem heftigen Schneefall überrascht wird und eine Verspätung nicht vermeiden kann? Wann droht eine Abmahnung des Arbeitgebers, wann vielleicht sogar eine Kündigung? Nachfolgend meine Hinweise zu dem Thema […]

Betriebskostenabrechnung: Erhöhungen über 10% zulässig?

Zum Jahresende werden bei zahlreichen Mietern wie üblich noch Betriebskostenabrechnungen eintrudeln. Was gilt, wenn sich einzelne Betriebskostenpositionen um mehr als 10 % erhöhen? Muss der Mieter diese zahlen? Zu dieser Frage, insbesondere dem sog. Wirtschaftlichkeitsgebot, gibt es ein aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin (Az.: 67 S 190/17). Dabei hat sich das Gericht insbesondere damit beschäftigt, […]

Tipps zur Zustellung der Kündigung durch den Arbeitgeber

Die Frage beschäftigt Arbeitgeber in der Praxis regelmäßig: wie sollte die Kündigung am besten zugestellt werden? Entgegen mancher Behauptungen ist eine Zustellung per Einschreiben nicht ohne Risiko. Am sichersten ist eine persönliche Übergabe, im Zuge derer man sich vom Arbeitnehmer den Empfang der Kündigung bestätigen lässt. Wenn das nicht möglich ist, sollte auf eine Übermittlung […]

Versorgungssperre des Vermieters bei Streit mit dem Mieter?

Bei Streitigkeiten zwischen Vermieter und Mieter kann es schon mal ungemütlich werden. So mancher Vermieter greift dann in der Praxis zu einer sog. Versorgungssperre: er dreht dem Mieter die Warmwasserzufuhr ab oder auch den Fernsehempfang. So geschehen in einem Fall vor dem Amtsgericht Pforzheim dieses Jahr (Beschluss vom 09.08.2017 – 8 C 162/17). Der Mieter […]

Trainee: Rechte, Pflichten und Verhalten – Tipps für Absolventen

Trainees sind regelmäßig Hochschulabsolventen, die in einer Organisation als Nachwuchskräfte ausgebildet werden, regelmäßig mit der Aussicht, dort in der Zukunft als Spezialisten eingesetzt zu werden. Welche Ansprüche, Rechte und Pflichten haben eigentlich solche Trainees? Wie steht es um Vergütungsansprüche? Was kann man tun, wenn die versprochenen Bedingungen im Rahmen des Traineeprogramms nicht eingehalten werden? Zu […]

Abgasskandal: Beratung zu Schadensersatzansprüchen

In einem weiteren Teil meiner Video-Serie zum Thema Abgasskandal mit meinem Freund und Kollegen, Rechtsanwalt Jochen Resch, ging es konkret darum, wie eine Beratung von Verbrauchern bei ihm aussieht. Welche Informationen werden benötigt (z.B. Dieselmodell, Baujahr etc.), um etwaige Ansprüche prüfen zu können? Welche Fälle nimmt er an? Was für Schadensersatzansprüche oder sonstige Ansprüche kommen […]

Warum kommen viele Kündigung vor Weihnachten / zum Jahresende?

Eine Kündigung zu bekommen ist für Arbeitnehmer immer ärgerlich, zumindest wenn sie an ihrem Arbeitsplatz hängen. Ganz besonders gilt das natürlich, wenn die Kündigung am Jahresende zu Weihnachten kommt. So wird es aber wohl auch dieses Jahr wieder zahlreichen Arbeitnehmern ergangen sein bzw. ergehen. Warum kündigen Arbeitgeber so gerne zum Jahresende? Und wie sollten betroffene […]

Eigentümer oder Hausverwalter: wer ist der richtige Ansprechpartner des Mieters?

Zuschauerfrage auf YouTube und mit Sicherheit auch ein Thema, über das sich viele Mieter schon Gedanken gemacht haben: wer ist eigentlich in welchen Fällen der richtige Ansprechpartner für Mieter? Wann sollte man sich an die Hausverwaltung, wann eher an den Vermieter bzw. Eigentümer wenden? Wie findet man Informationen zum Eigentümer, wenn der nicht im Mietvertrag […]

Kündigung von befristeten Arbeitsverträgen durch den Arbeitgeber

Klassische Frage zur Befristung: kann der Arbeitgeber den befristeten Arbeitsvertrag auch schon vor Fristablauf kündigen? Hier muss man unterscheiden zwischen einer ordentlichen und fristlosen Kündigung des Arbeitgebers. Ordentliche Kündigungen sind gesetzlich grundsätzlich ausgeschlossen, möglich nur bei entsprechender Klausel im Arbeitsvertrag. Eine fristlose Kündigung bleibt dagegen nach den normalen Grundsätzen bei einem besonders schweren Verstoß des […]

Lärmbelästigung im Mehrfamilienhaus: BGH zum Lärmprotokoll

Das Thema Lärmbelästigung gehört zu den absoluten Dauerbrennern im Mietrecht. Auch der BGH hatte sich damit schon wiederholt zu beschäftigen. Nun hat er in einem aktuellen Beschluss (BGH, Beschluss vom 22.08.2017 – VIII ZR 226/16) insbesondere zur Frage Stellung bezogen, ob bzw. wann Mieter ein Lärmprotokoll vorlegen müssen, wenn sie Ansprüche aufgrund von Lärmbelästigung geltend […]

Wer muss auf Arbeitgeberseite eine Kündigung aussprechen?

Auf YouTube habe ich eine Serie zum Thema Kündigung für Arbeitgeber gestartet. Im aktuellen Teil geht es um die Frage, wer eigentlich auf Arbeitgeberseite eine Kündigung aussprechen muss bzw. in wessen Namen sie zu erfolgen hat. Das kann insbesondere dann eine problematische Frage sein, wenn es sich beim Arbeitgeber nicht um eine natürliche Person, sondern […]

Eigenbedarfskündigung: Berufen auf Härtefall für Mieter schwer

Mieter haben es in der Praxis schwer, sich gegen Eigenbedarfskündigungen des Vermieters zu wehren. Auch die in § 574 BGB geregelte Härtefallklausel hilft wenig. Denn die Hürden für Härtefälle, in denen Mieter eine Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen können, sind hoch. Allein das Interesse des Mieters, seine Wohnung nicht zu verlieren, reicht dafür nie aus. Es […]

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