Hinweise für Arbeitgeber: wann droht Kündigungsschutzklage?

Ich habe schon viele Videos und Beiträge zum Thema Kündigungsschutzklage für Arbeitnehmer gemacht. Nun dreht es sich im folgenden Video-Blog mal um das Thema aus der Perspektive von Arbeitgebern. Wann droht ihnen eine Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers? Etwas salopp könnte man sagen, eigentlich immer, wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz genießt. Wie sieht es aus, wenn das Kündigungsschutzgesetz […]

Abgasskandal aktuell mit Rechtsanwalt Resch – Was gibt es neues im Dieselskandal?

Mein Freund und Kollege, der Verbraucherschutzanwalt Jochen Resch, beschäftigt sich schon seit einiger Zeit mit dem Dieselskandal und hat mir im aktuellen Video-Blog ein Update gegeben, wie dort der aktuelle Stand aussieht. Dabei ging es insbesondere um die Frage, ob und wie Verbraucher ein Fahrverbot vermeiden können. Welche Auswirkungen hat der Abgasskandal auf den Märkten? […]

Ehemaliger Stasi-Mitarbeiter: Kündigung unwirksam

Ich hatte bereits in einem früheren Video von der Kündigung des Vizedirektors des Landesinstituts für Rechtsmedizin Brandenburg berichtet, der seine ehemalige Tätigkeit für die Stasi verschwiegen hatte. Die fristlose Kündigung wurde in der ersten Instanz kassiert, nun hielt das LAG Berlin-Brandenburg in zweiter Instanz auch die ordentliche Kündigung für unwirksam. Das Urteil zeigt, dass Arbeitgeber […]

Hundehaltung in der Mietwohnung – Vermieter will erst Eigentümerversammlung fragen

Das Thema Hundehaltung bzw. Tierhaltung in der Wohnung allgemein beschäftigt Mieter regelmäßig. Auch von Zuschauern auf YouTube kommen regelmäßig Nachfragen dazu. So hatte ein Zuschauer den Fall geschildert, dass sein Vermieter zunächst die Eigentümerversammlung zur Frage der Hundehaltung befragen wollte, bevor er diese dem Mieter erlaubt oder verbietet. Muss der Mieter in einem solchen Fall […]

Siemens: betriebsbedingte Kündigungen durch Radolfzell II ausgeschlossen?

Der Umfang des massiven Stellenabbaus bei Siemens ist mittlerweile bekannt gegeben worden. Es trifft demnach wohl 6.900 Stellen weltweit, über 3.000 davon in Deutschland. In diesem Rahmen sollen nun Medienberichten zufolge (Tagesspiegel vom 17.11.2017) auch betriebsbedingte Kündigungen nicht mehr ausgeschlossen sein. Darin sehen nun einige Ggener des Stellenabbaus in Berlin einen Widerspruch zum Radolfzell II […]

Fragen des Arbeitgebers zur Krankheit von Arbeitnehmern zulässig?

Die Frage wird mir häufig gestellt: dürfen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eigentlich Fragen zu deren Krankheit bzw. Krankheitsursachen stellen? Zunächst einmal kann man natürlich immer fragen. Unter Umständen muss der Arbeitgeber dies sogar, wenn es z.B. um ein betriebliches Eingliederungsmanagement geht. Entscheidend ist eher, dass der Arbeitnehmer nicht antworten muss. Daran knüpft die Frage an, ob […]

Abgasskandal: Hinweise für Fahrer von Dieselfahrzeugen zu Ansprüchen und Fahrverbot

Vom Abgasskandal sind Millionen an Dieselfahrzeugen betroffen. Bei der Lösungsfindung geht es nur schleppend voran.  Ein Softwareupdate hat nicht den gewünschten Erfolg gebracht, nun steht eine Hardwarelösung im Raum. Für betroffene Verbraucher stellt sich vor allem auch die Frage nach einem Fahrverbot und nach etwaigen Schadensersatzansprüchen. Können Dieselfahrer Schadensersatz verlangen? Kann man sich tatsächlich in […]

Mietpreisbremse nun auch noch verfassungswidrig?

Dass die Mietpreisbremse in der Praxis nichts taugt und völlig ungeeignet ist, die bestehenden Probleme zu lösen, habe ich schon bei ihrer Einführung 2015 gesagt. Nun hat das Landgericht Berlin aber gewissermaßen nochmal einen drauf gesetzt und die Mietpreisbremse sogar für verfassungswidrig erklärt. Die konkreten Auswirkungen halten sich erstmal in Grenzen, da es nicht zu […]

Änderung des Arbeitszeitgesetzes: zu Gast im SAT.1 Frühstücksfernsehen

Geht es nach CDU und FDP soll das Arbeitszeitgesetz geändert werden. Die Überlegungen betreffen insbesondere Lockerungen im Hinblick auf die täglich zulässigen Arbeitszeiten sowie die Ruhezeiten zwischen der Arbeit zugunsten der Arbeitgeber. Ziel ist es insgesamt, die Arbeitszeiten flexibler zu gestalten. Wie sind diese Überlegungen zu bewerten? Was bedeuten sie konkret für Arbeitnehmer? Dazu habe […]

Siemens: massiver Stellenabbau geplant – Tipps für Mitarbeiter

Bei Siemens steht aktuellen Medienberichten (z.B. Morgenpost und B.Z. vom 16.11.2017) zufolge ein massiver Stellenabbau bevor. Insbesondere die Berliner Standorte könnten davon betroffen sein. Mitarbeiter müssten demnach um ihren Job bangen. Was ist Arbeitnehmern in einer solchen Situation zu raten? Wie sollten sie auf ggf. angebotene Aufhebungsverträge reagieren? Wie auf etwaige Kündigungen? Hinweisen gibt es […]

Mobbing: wie sollten Betroffene damit umgehen? Was kann der Gesetzgeber tun?

Das Thema Mobbing ist arbeitsrechtlich in der Praxis nur sehr schwer in den Griff zu kriegen. Oftmals werden Betroffene leider erst zu spät aktiv, wenn sie nämlich schon krank geworden sind infolge des Mobbings und sich dann kaum mehr wirksam dagegen zur Wehr setzen können. Wie also sollten Betroffene mit Mobbing umgehen? Was müsste der […]

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