SAT.1 Frühstücksfernsehen: zu Gast zum Thema Ablehnung des Urlaubsantrags
Aktuell steht das Thema Urlaub wieder auf der Tagesordnung. So mancher Arbeitnehmer wird sich dabei auch über einen abgelehnten Urlaubsantrag ärgern. Grundsätzlich ist es zwar so, dass der Arbeitgeber die Wünsche des Arbeitnehmers berücksichtigen muss, was die Urlaubszeit angeht. Dabei muss er auch eine gewisse Gleichbehandlung unter den Arbeitnehmern walten lassen. Nicht immer lassen sich […]
Mehrfache Verwendung von Kündigungsgründen durch Arbeitgeber zulässig?
Wer als Arbeitgeber mit einer Kündigung vor Gericht im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses gescheitert ist, wird oftmals eine weitere Kündigung in Erwägung ziehen. Dabei wird man nicht selten auch gerne auf die Kündigungsgründe zurückgreifen, die man im vorherigen Verfahren bereits verwendet hat. Das ist allerdings nur unter gewissen Voraussetzungen möglich. So etwa dann, wenn sich der […]
Wie viele Überstunden darf der Arbeitgeber anordnen?
Ich hatte mich in einem früheren Video bereits mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitgeber überhaupt Überstunden anordnen kann bzw. der Arbeitnehmer diese leisten muss. Unterstellt es besteht eine solche Verpflichtung des Arbeitnehmers (z.B. laut Arbeitsvertrag), stellt sich die weitere Frage, wie viele Überstunden überhaupt zulässig sind. Dabei muss der Arbeitgeber sich an […]
Spielbank: Tischchef versorgt Stammgast mit Darlehen über 13.500€ – Kündigungsgrund?
Ich habe mich in einem aktuellen Rechtstipp mit einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26. März 2009 (2 AZR 953/07) beschäftigt, bei dem es um die Kündigung eines Spielbankmitarbeiters ging, der einem Stammgast ein Darlehen in Höhe von 13.500€ in bar gewährt hatte. Das Bundesarbeitsgericht hat dieses Verhalten des Arbeitnehmers als hinreichenden Grund für eine fristlose […]
Kudammraser wegen Mordes verurteilt – Einschätzung zum Urteil
Das Urteil des Landgerichts Berlin im Fall der Kudammraser hat bundesweit für viel Aufregung gesorgt. Die beiden Raser wurden wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Ich halte das Urteil rein rechtlich betrachtet nicht für richtig. Was das Mordmerkmal des gemeingefährlichen Mittels angeht, bestehen aus meiner Sicht keine Probleme. Vernünftigerweise kann man den Tätern aber meiner […]
Hinweise zu Kündigungsgründen bei fristloser Kündigung
Eine fristlose Kündigung kann unter den entsprechenden Voraussetzungen auf § 626 BGB gestützt werden. Der Kündigende muss dabei, so die Rechtsprechung, in der Regel die Gründe für seine Kündigung nicht in dem entsprechenden Schreiben aufführen. Tut er das doch, kann er in einem späteren Prozess auch noch anderen Gründe nachschieben. Das hat das Landgericht Mainz […]
Hinweise zum Personalgespräch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Ich war vor Kurzem mal wieder zu Gast bei meinem Freund und Kollegen, dem Anlegeranwalt Jochen Resch, und habe mit ihm unter anderem über das Thema Personalgespräch gesprochen. Dabei ging es insbesondere darum, welche Fragen Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zulässigerweise stellen dürfen, wie so ein Personalgespräch in der Praxis abläuft und wie oft das ganze stattfinden […]
Teilzeit: was tun, wenn Arbeitgeber Antrag ablehnt?
Ich hatte mich schon in mehreren Video-Beiträgen mit dem Thema Teilzeit beschäftigt, insbesondere mit der Frage, wann Arbeitnehmer einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung haben. Was aber sollte man tun, wenn der Arbeitgeber den Antrag auf Teilzeit – vermeintlich zu Unrecht – ablehnt? Dabei besteht zunächst die Schwierigkeit, zu beurteilen, ob die Ablehnung wirklich zu Unrecht erfolgte. […]
Kündigung: in der Regel keine Begründung erforderlich
Wenn Arbeitnehmer eine Kündigung vom Arbeitgeber bekommen, werden sie oftmals keine Begründung derselben finden. Sofern im Arbeits- oder einem Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist, besteht nämlich keine Pflicht für Arbeitgeber die Kündigung zu begründen. Erst wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhebt, muss er im Prozess taugliche Kündigungsgründe darlegen und beweisen. Aus diesem Grund werden Arbeitgeber auch […]
Sind Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet?
Nicht wenige Arbeitnehmer sind Überstunden in der Praxis gewohnt. Doch unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber überhaupt Überstunden anordnen bzw. wann müssen Arbeitnehmer diese auch leisten? Eine erste Antwort kann der Arbeitsvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder ein Tarifvertrag geben. Darin kann eine entsprechende Verpflichtung für Arbeitnehmer geregelt sein. Ist das nicht der Fall, müssen Arbeitnehmer auch […]
Einigung im Kündigungsschutzprozess – bester Zeitpunkt?
Arbeitnehmer sind gut beraten, im Falle einer Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen. Der anschließende Kündigungsschutzprozess endet allerdings in den wenigsten Fällen mit einem Urteil und der Rückkehr des Arbeitnehmers zum Arbeitgeber. Vielmehr kommt es in aller Regel an einem gewissen Punkt zu einer Einigung zwischen den Parteien. Wann das der Fall ist und welche Partei […]
