Umkleiden Teil der vergütungspflichtigen Arbeitszeit?
Das Bundesarbeitsgericht hat in verschiedenen Urteilen unter Berücksichtigung unterschiedlicher Kriterien Stellung zu der Frage bezogen, ob bzw. wann das Umkleiden zur Arbeitszeit gehört und demnach vom Arbeitgeber vergütet werden muss. Dazu zählt etwa der Punkt, ob es sich um besonders auffällige oder auch schwere Kleidung handelt, sodass es dem Arbeitnehmner nicht zumutbar wäre, bereits in […]
Verschwiegene Stasitätigkeit: Kündigung des Vizedirektors der Rechtsmedizin Brandenburg
Einer Pressemitteilung der Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN) vom 8.2.2017 zufolge hatte der Vizedirektor der Rechtsmedizin Brandenburg eine fristlose Kündigung erhalten, weil er gleich zweimal seine Stasitätigkeit verschwiegen haben soll. Seine Kündigungsschutzklage dagegen vor dem Arbeitsgericht Potsdam hatte nun aber Erfolg. Wie ist dieser Fall nun zu beurteilen, gerade auch im Vergleich zur aktuellen Diskussion um […]
Schwarzarbeit gefährlich für das Arbeitsverhältnis
Schwarzarbeit von Arbeitnehmern neben ihrer eigentlichen Tätigkeit ist für das Arbeitsverhältnis gefährlich. Das gilt ganz besonders dann, wenn die Schwarzarbeit auch noch in Konkurrenz zum Arbeitgeber erfolgt. Das zeigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 12. Januar 2006 – 11 Sa 476/05). Darin hatte das Gericht gar eine fristlose Kündigung wegen der Schwarzarbeit des […]
Mietminderung wegen defekter Telefonleitung
Ein interessantes aktuelles Urteil zum Thema Mietminderung kommt vom Landgericht Essen vom 21.7.2016. Folgender Fall: Der Mieter hatte wegen einer defekten Telefonteilung von der Telekom die Reparatur verlangt. Als diese nun die Reparatur durchführen wollte, verweigerte dies der Vermieter und verhinderte die Arbeiten. Der Mieter hatte dann daraufhin die Miete um zehn Prozent gemindert – […]
Ratgeber Arbeitsrecht der Stiftung Warentest
Vor einem halben Jahr etwa ist der Ratgeber Arbeitsrecht der Stiftung Warentest erschienen, den ich zusammen mit dem Kollegen Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, verfasst habe. Das Buch ist wechselseitig aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmerperspektive geschrieben und behandelt die typischen arbeitsrechtlichen Problemfälle chronologisch von der Bewerbung bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Ich habe den […]
Arbeitszeit: was ist umfasst, wo liegen Problempunkte?
Fragen zur Arbeitszeit erreichen mich immer wieder, speziell von Arbeitnehmer. Wann beginnt sie, was gehört noch alles dazu? Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) liefert zwar eine Begriffsbestimmung, aus der sich aber keine Hinweise im Hinblick auf strittige Punkte wie Anfahrt, Umkleidezeiten oder auch Bereitschaftsdienst entnehmen lassen. Bedeutung hat dies nicht zuletzt für die Frage, ob Arbeitnehmer für […]
Außerdienstliche Straftat kann Kündigung rechtfertigen
Auf die ausdrückliche Nachfrage eines Zuschauers auf meinem YouTube-Kanal habe ich noch einmal ein Video zum Thema Kündigung wegen einer außerdienstlichen Straftat gemacht. Arbeitgeber können eine Kündigung auf eine Straftat des Arbeitnehmers auch dann stützen, wenn dieser sie im „privaten Bereich“ begangen hat, sofern ein Bezug zum Arbeitsverhältnis hergestellt wird. Das kann auf unterschiedliche Weise […]
Kündigung wegen Pornodreh in der Freizeit?
Derzeit geht der Fall eines Berliner Polizeischülers durch die Medien, der in einem Porno mitgewirkt hat. Die Polizei will Medienberichten zufolge prüfen, wie sie mit dem Fall umgehen wird. Aus arbeitsrechtlicher Sicht ist interessant, ob ein solches Verhalten eines Arbeitnehmers eine Kündigung rechtfertigen könnte. Dabei sind verschiedene Umstände zu prüfen bzw. zu berücksichtigen, nicht zuletzt […]
