Abgrenzung: Selbstständige und Arbeitnehmer / Scheinselbstständige
Die Abgrenzung von Selbstständigen und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern ist mit Sicherheit eines der unübersichtlichsten Themengebiete im Arbeitsrecht. Eine entsprechnede Prüfung erfolgt immer anhand des Einzelfalles, das Ergebnis ist stark davon abhängig, wie das jeweilige Gericht die maßgeblichen Kriterien gewichtet. Angesichts dieser Rechtsunsicherheit, die durch unterscheidliche Arbeitnehmerbegriffe bei Arbeits-, Finanz- und Sozialgerichten noch verstärkt wird, gibt […]
Zuschläge für Nachtarbeit – Bundesarbeitsgericht zur Höhe
In einem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts geht es einmal mehr um das Thema der Zuschläge bei Nachtarbeit und deren Höhe. Das BAG bestätigt dabei noch einmal, dass Nachtarbeitszuschläge von 25% in der Regel angemessen sind. Darüber hinaus kann aber angesichts der größeren Belastung für Arbeitnehmer auch ein höherer Aufschlag von 30% angemessen sein, wenn dauerhaft […]
Einsichtsrecht einzelner Betriebsratsmitglieder in Betriebsunterlagen
Differenzen können auch innerhalb von Betriebräten auftreten. Konfliktpotential besteht etwa dann, wenn verschiedene Betriebsratsmitglieder einen unterschiedlichen Informationsstand haben. Jedes Mitglied hat allerdings ein unabdingbares Einsichtsrecht in die Unterlagen, das auch datenschutzrechtlichen Vorschriften vorgeht. Auch eine unterschiedliche Behandlung verschiedener Betriebsratsmitglieder ist unzulässig. Im folgenden Beitrag erkläre ich die Einzelheiten dazu mit Hinweisen auf die einschlägige Rechtsprechung: […]
Verdacht auf Diebstahl – Hinweise für betroffene Arbeitnehmer
Geraten Arbeitnehmer in den Verdacht, auf der Arbeit einen Diebstahl begangen zu haben, ist sofort der Rat von einem Rechtsanwalt einzuholen. In diesem Fall drohen nämlich sowohl eine Kündigung des Arbeitgebers, als auch ein Strafverfahren, wenn der Arbeitgeber zusätzlich Strafanzeige stellt. Wichtig ist, dass Arbeitnehmer sich nicht zu Vorwürfen äußern, ohne zuvor rechtliche Beratung einzuholen. […]
Tipps für Mieter, die Kündigung wegen Ruhestörung erhalten haben
Wer vom Vermieter eine Kündigung wegen Ruhestörung erhält, sollte nicht in Panik verfallen. Auch wenn es sich um eine fristlose Kündigung handelt, muss deswegen die Wohnung nicht sofort verlassen werden. Wenn der Vemrieter eine Räumung durchführen will, muss er nämlich zunächst vor Gericht eine Räumungsklage erheben, die Kündigung wird dann auf ihre Wirksamkeit überprüft. Geht […]
Umkleidezeiten: Bundesarbeitsgericht zur Einordnung als Arbeitszeit
Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einer neuen Entscheidung mit der Frage auseinander gesetzt, inwiefern Umkleidezeiten als Arbeitszeiten einzuordnen sind und wie es sich in dieser Frage mit dem Mitbestimmungrecht des Betriebsrates verhält. Immer wieder treten Probleme im Zusammenhang mit dem Thema Arbeitszeit auf, was nicht zuletzt an den unterscheidlichen Definitionen derselben durch Bundesarbeitsgericht und EuGH […]
Risiken für Arbeitnehmer, die mit Geld des Arbeitsgebers umgehen müssen
Wer als Arbeitnehmer berufsmäßig mit dem Geld des Arbeitegebers umgehen muss, etwa weil er an der Kasse arbeitet, ist gewissen Risiken ausgesetzt, mit denen andere Arbeitnehmer weniger Probleme haben. Zum einen wäre da das Risiko einer fristlosen Kündigung wegen Vermögensdelikten zu Lasten des Arbeitgebers. Dazu kommt die Gefahr einer Strafanzeige sowie einer Sperrzeit beim Bezug […]
Kein Schutz vor Scheinselbstständigkeit durch Gründung einer GmbH
Ein beliebtes Mittel bei drohender Scheinselbstständigkeit ist in der Praxis die Gründung einer GmbH, die dann die Tätigkeiten für den Auftraggeber verrichtet. Dieses Vorgehen ist problematisch, weil damit klar die gesetzlichen Vorschriften umgangen werden. Besonders die Sozialgerichte werden ein solchen Modell sehr kritisch überprüfen. Umgehungsversuche können, wenn sie auffliegen, teuer werden und sogar strafbar sein. […]
Tipps für Mieter, die eine Abmahnung wegen Lärmbelästigung erhalten haben
Eine Abmahnung des Vermieters wegen angeblicher Lärmbelästigung sollten Mieter nicht auf die leichte Schulter nehmen. Am Ende kann man nach einer fristlosen Kündigung die Wohnung verlieren. Handelt es sich um unberechtigte Vorwürfe, sollte der Mieter sich schnell auf die Suche nach Zeugen (z.B. Nachbarn) machen, die bestätigen können, dass man keinen Lärm verursacht. Darüber hinaus […]
Stellenabbau bei Bombardier: Arbeitnehmer nicht nur durch Kündigungen gefährdet
Ich hatte schon vermehrt zu dem geplanten Stellenabbau bei Bombardier und den potentiellen Folgen für Arbeitnehmer berichtet. Zu Erinnerung: Bombardier plant laut Pressemitteilungen (etwa faz.net vom 17.2.2016) die Streichung von über 1400 seiner Arbeitsplätze allein in Deutschland. Sollte es zu Kündigungen kommen, ist Arbeitnehmern eine Kündigungsschutzklage zu empfehlen. Abgesehen davon können den Mitarbeitern aber auch […]
Arbeitnehmer sollten auf der Arbeit nicht privat surfen – Regeln zur Internetnutzung
Auch wenn das Surfen im Internet mittlerweile zur Selbstverständlichkeit geworden ist, kann es im Hinblick auf das Arbeitsverhältnis für Arbeitnehmer durchaus gefährlich werden. Ich hatte zuletzt schon über eine wirksame Kündigung wegen privater Internetnutzung am Firmenrechner während der Arbeitszeit berichtet. Die Gefahr einer solchen Kündigung besteht gleichermaßen beim Surfen auf eigenen Geräten (Handy, Notebook). Auch […]
