Tipps für Arbeitnehmer bei Stellenstreichungen (z.B. Bombardier)

Der geplante Stellenabbau bei Bombardier (faz.net berichtet in einer Pressemitteilung vom 17.2.2016 von über 1.400 Stellen, die in Deutschland gestrichen werden sollen) beschäftigt aktuell potentiell betroffene Arbeitnehmer. Für diese gibt es bei einem Stellenabbau in ihrem Unternehmen einige Hinweise, die es wert sind, beachtet zu werden. Dabei geht es speziell darum, wie man sich verhält, […]

Kündigung von Arbeitnehmern – zur Anhörung des Betriebsrats

Es ist allgemein bekannt, dass der Betriebsrat gemäß § 102 BetrVG vor der Kündigung eines Arbeitnehmers gehört werden muss. Ein Urtei des Bundesarbeitsgerichtes vom 16.07.2015 (2 AZR 15/15) sorft nun für Diskussionen darüber, ob sich die Rechtsprechung im Hinblick auf den sog. Grundsatz der subjektiven Determiniertheit geändert hat. Nach diesem Grundsatz muss der Arbeitgeber dem […]

Scheinselbstständigkeit: Klarheit durch neue gesetzliche Regelung zum Arbeitnehmerbegriff?

Eines der bekanntesten Probleme in der arbeitsrechtlichen Praxis ist die Abgrenzung zwischen Selbstständigen bzw. freien Mitarbeitern und Scheinselbstständigen bzw. Arbeitnehmern. Problematisch ist insbesondere, dass Arbeitsgerichte, Sozialgerichte und Finanzgerichte auch von unterschiedlichen Arbeitnehmerbegriffen ausgehen. Nun gibt es einen aktuellen Referentenentwurf zur gesetzlichen Neuregelung des § 611a BGB zur besseren Abgrenzung des Arbeitsvertrages von anderen Vertragsgestaltungen. Was […]

Hinweise für betroffene Arbeitnehmer zur Kündigung wegen Diebstahls

Eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann bereits beim Diebstahl von nur geringwertigen Sachen aus dem Eigentum des Arbeitgebers zulässig sein. Selbst der bloße Verdacht eines solchen Diebstahls kann dafür unter Umständen schon ausreichen. Dafür ist allerdings eine Anhörung des Arbeitnehmers erforderlich, vor der dieser unbedingt rechtlichen Rat bei einem Fachanwalt für Arbeitsrecht einholen sollte. Auch […]

Tipps für Mieter bei Lärmbelästigung durch Bauarbeiten

Lärm durch Baurarbeiten in der Nachbarschaft kann speziell in Großstädten zu einem erheblichen und lang andauernden Störfaktor für Mieter werden. Ist es der Vermieter selbst, der die Baurarbeitne durchführt, ergeben sich im Hinblick auf die Ansprüche in der Regel keine Probleme. Bei Dritten, die in der Nähe bauen, kann es dagegen problematisch werden. Das liegt […]

Bombardier: Stellenabau geplant – 7000 weltweit, 1430 davon womöglich in Deutschland

Bei dem kanadischen Konzern Bombardier steht in den kommenden zwei Jahren verschiedenen Medienberichten und einer Pressemitteilung zufolge die Streichung von bis zu 7000 Stellen bevor. Davon betroffen sein wird laut einer Pressemitteilung von Bombardier auch Bombardier Transportation, dessen Sitz in Berlin liegt. Was genau zum jetzigen Zeitpunkt bekannt ist und was Arbeitnehmer, deren Unternehmen einen […]

Privates Surfen als Grund für fristlose Kündigung – Arbeitgeber kann Browserverlauf auswerten

Ich hatte bereits zuvor über ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14.01.2016 (5 Sa 657/15) berichtet, nach dem Arbeitgeber eine außerordentlichen Kündigung aussprechen kann, wenn der Arbeitnehmer trotz Verbots während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken im Internet surft. Maßgeblich für das Urteil ist zudem, dass der Arbeitgeber auch dazu berechtigt ist, den Browserverlauf des […]

Fernsehanwaltswoche vom 9.2.2016 u.a. zur Strafbarkeit von Lügnern & dem NSU-Prozess

In der aktuellen Fernsehanwaltswoche geht es um folgende Themen: Unruhe nach angeblichem Tod eines Flüchtlings am Berliner Lageso – Strafbarkeit des Mitarbeiters wegen der Lüge? ++ NSU-Prozess: wie sinnvoll ist das Verfahren um Beate Tschäpe und ihre mittlerweile fünf Verteidiger sowie die zahllosen Kommentatoren? ++ Badeverbot für Flüchtlinge: kann das Hausrecht solche Hausverbote rechtfertigen? ++ […]

Verhaltensbedingte Kündigung: Tipps für Arbeitnehmer

Bei einem Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, können Arbeitgeber zu einer verhaltensbedingten Kündigung greifen. Beispiele für solche Vertragsverstöße sind etwa häufige Verspätungen des Arbeitnehmers, Verweigerung der Arbeitsleistung oder Fehlen ohne Entschuldigung. Zumeist sind vor einer Kündigung des Arbeitgebers allerdings erstmal eine oder ggf. sogar mehrere Abmahnungen auszusprechen. Nur bei besonders gravierenden Pflichtverletzungen, wie […]

Sat1 Frühstücksfernsehen: Privates Surfen als Grund für fristlose Kündigung

Ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14.01.2016 (5 Sa 657/15) sollte Arbeitnehmer und Arbeitgeber aufhorchen lassen: das Gericht hat nämlich entschieden, dass eine private Nutzung des Internets während der Arbeitszeit eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann. Um an die entsprechenden Informationen zu kommen, darf der Arbeitgeber bei einem konkreten Verdacht der privaten Internetnutzung sogar ohne […]

Scheinselbstständigkeit trotz Home-Office

Nur weil ein Mitarbeiter seine Tätigkeit nicht in der Firma sondern etwa in einem Home-Office erbringt, bedeutet das nicht, dass er nicht scheinselbstständig, also als Arbeitnehmer einzustufen ist. Denn über das Internet oder per Telefon kann die für Arbeitnehmer charakteristische Weisungsgebundenheit auch dann entstehen, wenn die Arbeitsleistung nicht vor Ort erbracht wird. Was für eine […]

Tipps für Arbeitnehmer zur personenbedingten Kündigung

Fr Arbeitgeber kommt eine personenbedingte Kündigung dann in Betracht, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung aus persönlichen Gründen, auf die er tatsächlich keinen Einfluss hat, nicht mehr erbringen kann. Ein solcher Fall kann etwa auftreten in Zusammenhang mti einer Krankheit des Arbeitnehmers (krankheitsbedingte Kündigung), eine dauerhafte Mangelleistung (Lowpeformer) oder aber auch, wenn es sich um einen […]

Kostenlose Ersteinschätzung in den Bereichen Arbeitsrecht und Mietrecht

Unsere Datenschutzhinweise finden Sie hier.

Kontakt

Sichern Sie sich jetzt Ihre kostenlose Ersteinschätzung.

Location

Dorfstraße 71,
D-15345 Lichtenow

berlin@recht-bw.de

+49 30 4 000 4 999