Monthly Archives: März 2015

Smmove startet heute – dazu live um 7.45 Uhr bei FluxFM

Heute morgen bei FluxFM zur neuen Onlineplattform für Wohnungsversteigerung Smmove. Hier ein etwas längerer Beitrag zum Thema. Zusammengefasst: Ich denke nicht, dass man Wohnungen wie alte Cd´s bei eBay versteigern kann. Auch für Vermieter ist Umfragen zufolge nicht die Höhe des … Continue reading

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Wirtschaftlich schlecht laufende Unternehmen – Bonus für Arbeitnehmer?

Typischerweise sind Zielvereinbarungen mit monetären Leistungsanreizen verbunden. Abreden über die Erreichung von Leistungszielen in einem bestimmten Zeitraum zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind Zielvereinbarungen. Der Bonus aus der Zielvereinbarung ist eine arbeitsleistungsbezogene Sonderzahlung mit reinem Entgeltcharakter. Bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit unterliegen … Continue reading

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Smmove, die neue Onlineplattform für die Wohnungsvermittlung – einige rechtliche Aspekte zum Start.

Ebay für Mieter und Vermieter habe ich zum Start der neuen Onlineplattform Smmove gelesen. Darin liegt sicher eine Chance, darin liegt aber zunächst einmal ein ganz großes Problem. Warum das so ist erläutere ich im nachfolgenden Artikel. Durch die Mietpreisbremse … Continue reading

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Wen betrifft das Mindestlohngesetz?

In unserer Kanzlei mehren sich die Fälle, bei denen Arbeitnehmer berichten, dass ihnen der Arbeitgeber mit der Begründung „Einführung des Mindestlohnes“ gekündigt hat. In einem Fall wurde dem Arbeitnehmer sogar erklärt, der Arbeitgeber müsse kündigen, da er sich sonst strafbar … Continue reading

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Diskriminierung, bzw. Kündigungsschutz wegen Fettleibigkeit?

Immer wieder scheitern fristlose (und hilfsweise erklärte ordentliche) verhaltensbedingte Kündigungen vor dem Arbeitsgericht an einer fehlenden Abmahnung. Das Bundesarbeitsgericht hält eine solche nur ausnahmsweise für entbehrlich.  Im Grundsatz ist eine Abmahnung erforderlich. Die Erforderlichkeit ist also die Regel. Kündigungen ohne vorherige Abmahnung … Continue reading

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Durch bloßes Zuwarten kein Schmerzensgeld wegen Mobbing

Beweisaufnahmen über Mobbingvorwürfe sind aufwändig und unerfreulich. Arbeitnehmer, die ihren Arbeitgeber wegen Mobbing/Bossing in Anspruch nehmen wollen, haben es vor deutschen Gerichten schwer. Das liegt zum einen an dem völlig unzureichenden gesetzlichen Schutz der Mobbingopfer und zum anderen an einer sehr … Continue reading

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Diebstahl von Firmeneigentum & arbeitsrechtliche Folgen wie z.B. Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht: „Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist eine Kündigung nicht gerechtfertigt, wenn es mildere Mittel gibt, eine Vertragsstörung zukünftig zu beseitigen. Einer Abmahnung bedarf es in Ansehung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft selbst nach Abmahnung nicht … Continue reading

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Woran erkennt man eine “Schimmelwohnung” als Laie? Schimmelpilz in Mietwohnungen

Ist es sinnvoll, den Schimmelpilz erstmal selbst zu beseitigen, um eine Gefährdung der eigenen Gesundheit auszuschließen? Mit Beginn der Heizsaison kehrt auch der Schimmel in die deutschen Mietwohnungen zurück. Ursache ist unter anderem eine verfehlte Politik der einseitigen Förderung der Wärmedämmung … Continue reading

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Fernsehanwaltswoche vom 25.3.2015 u.a. zu Stress am Arbeitsplatz und WLAN-Haftung

++ Stress am Arbeitsplatz: Laut Bertelsmann-Studie fühlt sich jeder dritte Arbeitnehmer überfordert ++ Regierungsentwurf zur WLAN-Haftung ++ Hochschullehrer will nicht in Rente ++ Urteil der Woche vom Verwaltungsgericht Düsseldorf: Gastro-Ampel unzulässig Heute unter anderem mit folgenden Themen: Stress am Arbeitsplatz: … Continue reading

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Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung

Anfechtung eines Aufhebungsvertrages wegen arglistiger Täuschung: Zum Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg ArbG Hamburg, Urteil vom 07. Mai 2014 – 27 Ca 537/13 –, juris. Befindet sich das Unternehmen in einer Krise, werden Arbeitnehmern häufig Aufhebungsvertrages gegen Zahlung einer Abfindung (manchmal ohne … Continue reading

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