Fernsehanwaltswoche vom 04.02.2014 u.a. zu den Themen Lex Edathy & Jobabbau bei Karstadt
++ Lex Edathy reloaded: immer noch katastrophal ++ Jobabbau bei Karstadt ++ Urteil der Woche vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Väter vom deutschen Recht nur unzureichend geschützt ++ Heute unter anderem mit folgenden Themen: Lex Edathy reloaded: immer noch katastrophal Nun kommt also die Lex Edathy.
Schadensersatz – Haftungsrecht für Wintersportler – FIS Regel 4 Überholen
Besonders auf der Skipiste ist Vorsicht geboten, denn hier kann ein Unfall nicht nur unangenehme gesundheitliche Folgen haben sondern auch juristische Verfahren nach sich ziehen. Schadensersatzpflichtig kann man sich machen, wenn man gegen geltende Regeln verstößt und dadurch einen Unfall verursacht, bei dem jemand zu Schaden kommt. Schadensersatz bei Missachtung von Regeln Es gibt die sogenannten […]
SAT 1 Frühstücksfernsehen: Ärger in der Praxis beim Mindestlohn
Ich war mal wieder zu Gast beim SAT 1 Frühstücksfernsehen, es ging noch einmal um das Thema Mindestlohn. In der Praxis herrscht nach wie vor sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern Unsicherheit darüber, wie mit dem neuen Mindestlohn jetzt umzugehen ist. Im Gespräch gehe ich darauf ein, welche Problembereiche zur Zeit bestehen und was […]
Mieterhöhungen vor der Mietpreisbremse?
Werden Vermieter die Zeit vor Inkrafttreten der Mietpreisbremse nutzen, um noch einmal kräftig die Mieten zu erhöhen. Geht das? Was sollten Mieter beachten? Die Mietpreisbremse in der letztendlich beschlossenen Version erläutere ich im nachfolgenden Video. Die Mietpreisbremse ist beschlossen und tritt demnächst in Kraft. Skurrile Mietpreiserhöhungen sind regelmäßig nicht wirksam. Prüfen Sie unbedingt
Ehrenamt und Sportvereine – Serie zum Thema Mindeslohn
Ein Ehrenamt versteht sich als freiwilliges öffentliches Amt welches nicht auf „Bezahlung“ ausgerichtet ist. Insofern erhalten Personen, die ein Ehrenamt ausüben, auch keinen Lohn, sondern eine Aufwandsentschädigung. Nach § 22 Abs. 3 des Mindestlohngesetzes ist die ehrenamtliche Tätigkeit vom Mindestlohn also ausgenommen. Doch wie sieht es mit Fußballspielern aus? Haben diese einen Anspruch auf Zahlung des […]
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie – Teil 1)
Wenn der Vermieter wegen Eigenbedarf kündigen will, muss er dem Mieter freie Wohnungen aus seinem Bestand anbieten. Verletzt der Vermieter eine tatsächlich bestehende Anbietpflicht, führt dies regelmäßig dazu, dass das auf die Eigenbedarfskündigung gestützte Räumungsbegehren rechtsmissbräuchlich wird. Die Anbietpflicht des Vermieters (gelegentlich auch Anbietungspflicht genannt) resultiert aus seiner Treuepflicht gemäß §§ 241 Abs. 2, 311 Abs. […]