Tarifvertrag über SOKA Bau nicht allgemeinverbindlich

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Das Bundesarbeitsgericht hat unlängst (mit Beschluss vom 21.09.2016, Az. 10 ABR 48/15) entschieden, dass der Tarifvertrag 2014 über die SOKA Bau nicht allgemeinverbindlich sei. Mein Kollege Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, hat im Interview mit mir erklärt, welche weitreichenden Folgen dieser Beschluss haben könnte. Dadurch dass tarifgebundene Arbeitgeber über Jahre in die Sozialkasse eingezahlt haben, das wohl aber demnach gar nicht mussten, könnten nun erhebliche Rückforderungsansprüche entstehen. Was sollten betroffene Arbeitgeber und Arbeitnehmer jetzt beachten? Genaueres dazu im folgenden Beitrag und im Video:

Tarifvertrag über SOKA Bau nicht allgemeinverbindlich

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Eine Antwort auf Tarifvertrag über SOKA Bau nicht allgemeinverbindlich

  1. Lehmann sagt:

    Hallo Herr RA Bredereck,
    gibt es denn in dieser Sache -Soka- neue Erkenntnisse?
    Wir sitzen hier in Chemnitz und sind eine kleine Hochbaufirma mit ca. 5 beitragspflichtigen Angestellten und besitzen auch die Handwerkskarte (A). Können wir uns denn tatsächlich die Beiträge zurück zahlen lassen. Es erfolgen ja auch 2 Zahlungen: 1x die Winterbauumlage und 1x ZVK. Würde diese Rückzahlung beide Beitragsbestandteile betreffen.
    Viele Grüße aus Chemnitz
    M.Lehmann
    Geschäftsführer

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