Grillen: wann und wo darf man grillen?
Nach einem bisher relativ durchwachsenen Sommer soll es nun noch einmal richtig warm und sonnig werden. Ideale Bedingungen also, um draußen den Grill anzuwerfen. Stellt sich die Frage, wann, wo und wie lange man eigentlich grillen darf. Klassische Antwort des Juristen: es kommt drauf an. Als Eigentümer kann man in seinem Garten natürlich ordentlich grillen, […]
Belästigung durch Lärm – Hinweise für Mieter zum Thema Ruhestörung
Wenn sich Mieter vom Lärm eines Mitmieters, des Vermieters oder sonstiger Verursacher belästigt fühlen, sind sie schnell gereizt und reagieren oftmals nicht richtig darauf. Zunächst kommt es darauf an, zu erkenen, welche Ansprüche Mietern gegen welche Personen zustehen. Dazu wird in der Regel zunächst der Verursacher zählen, häufig daneben aber auch der Vermieter. Wie Mieter […]
Außerordentliche Betriebsversammlung im Sinne von § 43 Abs. 3 S. 1 BetrVG
Eine außerordentliche Betriebsversammlung kommt gemäß § 43 Abs. 3 BetrVG entweder auf Veranlassung des Betriebsrats oder auf Wunsch des Arbeitgebers oder von mindestens 1/4 der wahlberechtigten Arbeitnehmer eines Betriebes zustande, wobei diese, ausgenommen die auf Wunsch des Arbeitgebers einberufene, im Gegensatz zu der regelmäßigen vierteljährlich einzuberufenden ordentlichen Betriebsversammlung grundsätzlich außerhalb der betrieblichen Arbeitszeit stattfindet. Das […]
Rauchen auf dem Balkon – Kann der Nachbar Unterlassung beanspruchen?
Urteil des Amtsgerichts Rathenow, Urteil vom 06.09.2013, Az. 4 C 300/13, zum Anspruch eines Mieters gegen seinen Nachbarn auf Unterlassung des Rauchens auf dem Balkon. Im konkreten Fall bekam der Raucher zunächst recht. Trotzdem werden die Zeiten für Raucher in Mietwohnungen ungemütlicher. Warum erkläre ich im nachfolgenden Beitrag. Fazit: Gute Nachricht für Raucher in Mietwohnungen. […]
