Die Faktenchecker (RTL): Fachanwalt Bredereck zu Gast
Die Fakten-Checker von RTL haben sich in der Sendung vom 22.07.2017 das Thema Fahrrad vorgenommen und in diesem Zusammenhang auch rechtliche Probleme bei Fahrradjobs von Foodora und Deliveroo beleuchtet. Ich habe in diesem Zusammenhang einen Kommentar zur Ersatzpflicht des Arbeitgebers von Schäden an Betriebsmitteln abgegeben und welche Probleme für Arbeitnehmer hier bei der Geltendmachung bestehen. […]
Mobbingopfer: was können Arbeitnehmer bei Mobbing oder Bossing tun?
Mich erreichen immer wieder Anfragen von Arbeitnehmern, die mir sagen, dass sie von ihrem Chef und/oder den Kollegen gemobbt werden. Die Situation ist für die Betroffenen meistens sehr belastend. Ich empfehle immer, möglichst schon bei den ersten Anzeichen von Mobbing aktiv zu werden. Gibt es einen Betriebsrat, sollte dieser aufgesucht werden. Die Belastung wird in […]
Mängel in der Wohnung: Hinweise für Mieter
Ein klassisches Problem im Mietrecht sind Mängel in der Wohnung. Was tun bei einer kaputten Heizung, Feuchtigkeitsschäden im Bad etc.? Zum einen können diese natürlich Ansprüche des Mieters auslösen (v.a. Instandsetzung, Mietminderung). Wichtigster erster Schritt ist aber unabhängig davon immer, dem Vermieter die Mängel anzuzeigen. Wer das nicht macht, riskiert wiederum selbst späteren Schadensersatzansprüchen des […]
Steuern und Sozialabgaben bei Schadensersatz des Arbeitgebers
Der Arbeitslohn muss versteuert werden und auch Sozialabgaben müssen darauf entrichtet werden, das ist klar. Anders sieht es dagegen bei Schadensersatzzahlungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer aus (z.B. wegen Mobbings im Betrieb oder Diskriminierung). In diesen Fällen handelt es sich nicht um Zahlungen mit Entgeltcharakter, der Arbeitgeber ersetzt dem Arbeitnehmer ja vielmehr einen Schaden. Dann […]
Schadensersatz für Mieter bei vorgetäuschtem Eigenbedarf
Ich habe schon vielfach den aus meiner Sicht unzureichenden Schutz von Mietern vor vorgeschobenen Eigenbedarfskündigungen kritisiert. Der BGH hat zwar anerkannt, dass Mieter im Falle eines vorgetäuschten Eigenbedarfs des Vermieters von diesem Schadensersatz verlangen können. Die Durchsetzung entsprechender Ansprüche war aber bisher nur schwerlich möglich. Nun hat der BGH den Mietern in einem aktuellen Urteil […]
Schadensersatz wegen Diskriminierung: Schwerbehinderung in Bewerbung angeben
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) billigt Arbeitnehmern, die etwa bei der Stellenauswahl diskriminiert wurden, z.B. wegen einer Schwerbehinderung, Schadensersatzansprüche zu. Voraussetzung dafür, dass sie solche erfolgreich geltend machen können, ist jedoch, dass sie ihre Schwerbehinderung in der Bewerbung angegeben haben. An diese Angabe werden vom Bundesarbeitsgericht gewisse Anforderungen gestellt. Zu der entsprechenden Rechtsprechung im folgenden Beitrag […]
Schadensersatz nach dem AGG wegen Diskriminierung
Nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) können Arbeitnehmer bei einer Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität durch den Arbeitgeber Schadensersatz fordern. Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sind die Besonderheiten der Verteilung der Beweislast zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu beachten. […]
POC-Fonds: im Gespräch mit Anlegeranwalt Resch
Mein Freund und Kollege, Anlegeranwalt Jochen Resch, war mal wieder bei mir zu Gast und wir haben diesmal über ein Thema gesprochen, das ihn aktuell im Bereich des Anlegerschutzes beschäftigt: die POC-Fonds. Bei POC handelt es sich um die Unternehmensgruppe Proven Oil Canada aus Berlin, bei der Anleger in Öl- und Gasquellen in Kanada investieren […]
Schrottimmobilien – rechtliche Möglichkeiten für Anleger
Ich hatte vor einiger Monaten schon einmal mit meinem Kollegen Jochen Resch, der Anlegeranwalt ist, über das Thema Schrottimmobilien gesprochen. Nun haben wir uns in einem weiteren Video-Blog noch einmal genauer der Frage gewidmet, welche rechtlichen Möglichkeiten Anleger haben, die überteuerte Immobilien erworben haben. Zentral ist dabei die Frage, ob sich ein Schadensersatzanspruch aus einer […]
Geschlossener Immobilienfonds: wann und wie austreten?
Ich habe zuletzt meinen Freund und Kollegen, den Anlegeranwalt Jochen Resch, zu verschiedenen Themen im Bereich des Anlegerschutzes befragt. Dabei haben wir auch über geschlossene Immobilienfonds gesprochen, die mit erheblichen Risiken für Anleger verbunden sein können. Insbesondere ging es um die Möglichkeiten für Anleger, aus solchen Fonds wieder herauszukommen bzw. Schadensersatz zu bekommen. Entscheidender Anknüpfungspunkt […]
Neckerei mit Folgen unter Kollegen – wer haftet?
Das Landesarbeitsgericht Kiel hatte vor kurzem einen interessanten Fall zu entscheiden: ein Gabelstaplerfahrer hatte sich auf der Arbeit mit einem Kollegen etwas geneckt und wollte, um ihm eins auszuwischen, mit seinem Gabelstapler dicht an diesem vorbeifahren, um ihn zu knuffen. Leider fuhr er zu dich heran und dem Kollegen gleich zweimal über den Fuß. Nun […]
Diskriminierung: Anfeidungen wegen der Religion am Arbeitsplatz
Ich bekomme in letzter Zeit zunehmend Zuschriften von muslimischen Arbeitnehmern, die an ihrem Arbeitsplatz Anfeindungen wegen ihrer Religion ausgesetzt sind und sich fragen, was sie dagegen unternehmen können. Solche Diskriminierungen sind nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ausdrücklich verboten. Wenn sie vom Arbeitgeber oder einem Vorgesetzten ausgehen, kann man vom Arbeitgeber Schadensersatz fordern. Sind es die […]
