Kündigung der Wohnung wegen Untervermietung über Airbnb
Gerade in Berlin ist das Thema der Untervermietung von Zimmern oder Wohnungen über Internetportale wie Airbnb ein relevantes Thema. Wichtig sowohl für Vermieter als auch für Mieter ist dabei natürlich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Untervermietung Grund für eine Kündigung sein kann. Vermieter, die ohnehin darauf lauern, den Mieter aus der Wohnung zu […]
Strafanzeige gegen Arbeitgeber erstatten?
Immer wieder kommen Arbeitnehmer zu mir und wollen Strafanzeige gegen ihren Arbeitgeber stellen, weil sie beobachtet haben, dass es im Betrieb nicht mit rechten Dingen zugeht. Ich rate dabei immer zu äußerster Vorsicht. Zum einen müssen solche Vorwürfe immer auch bewiesen werden können. Das ist im laufenden Arbeitsverhältnis oftmals sehr schwierig, weil andere Kollegen, die […]
Lohnpfändung als Kündigungsgrund?
Lohnpfändungen können für den Arbeitgeber mit einigem Aufwand und damit auch mit Kosten verbunden sein. Darf er deshalb aber auch dem Arbeitnehmer kündigen? Zu dieser Frage hat die Rechtsprechung in verschiedenen Urteilen Auskunft gegeben. Festhalten lässt sich: bei einer erstmaligen Lohnpfändung besteht kein wirksamer Kündigungsgrund. Häufen sich die Pfändungen dagegen und hat dies der Arbeitnehmer […]
Minderung beim Reisepreis nach der Urlaubsreise?
Der ein oder andere ist möglicherweise gerade aus dem Urlaub zurückgekommen. Manch einer wurde vielleicht bitter enttäuscht, weil die tatsächlichen Bedingungen bei seinem Reiseziel vor Ort leider so gar nicht mit den schönen Beschreibungen des Reiseanbieters übereingestimmt haben. Dann stellt sich die Frage, ob man den Reisepreis mindern kann. Unter welchen Voraussetzungen ist das möglich? […]
Mieterschutz wird aufgeweicht: hier droht Mietern eine Kündigung
In letzter Zeit ist ein zunehmender Trend in der Rechtspechung erkennbar: der in Deutschland eigentlich sehr gut ausgeprägte Mieterschutz wird von den Gerichten, sowohl dem BGH als auch den Verfassungsgerichten, zunehmend geschwächt. Vermietern wird die Möglichkeit, den Mieter per Kündigung aus der Wohnung zu kriegen, erleichtert. Besonders gefährlich für Mieter ist die Eigenbedarfskündigung des Vermieters. […]
Ausschlussfristen: Hinweispflichten des Arbeitgebers?
Ein aktuelles Urteil des LAG Köln (4 Sa 615/15) dreht sich um die Frage, inwiefern Arbeitgeber bei drohenden Ausschlussfristen, etwa in Tarif- oder Arbeitsverträgen, Hinweispflichten treffen. Wenn solche Ausschlussfristen ablaufen, können sich die Parteien einer entsprechenden Vereinbarung nicht mehr auf ihre Recht berufen. In welchem Umfang das Instrument der Ausschlussfristen zulässig ist und was die […]
Mangelnde Leistungsfähigkeit aufgrund des Alters – Kündigung
Ältere Arbeitnehmer müssen sich meistens keine Sorgen machen, wegen mangelnder Leistungsfähigkeit aufgrund des Alters ihren Job zu verlieren. Bei einem Betrieb mit regelmäßig mehr als zehn beschäftigten Mitarbeitern greift Kündigungsschutz, auf das fortgeschrittene Alter können keine Kündigungen gestützt werden. Auch bei mangelnder Leistungsfähigkeit hat es der Arbeitgeber mit einer Kündigung schwer, da er sowohl die […]
Befristung von Arbeitsverträgen mit Ärzten in der Weiterbildung
Neues aus der Rechsprechung zum Thema der Befristung von Arbeitsverträgen mit angestellten Ärzten in der Weiterbildung auf dem Weg zum Facharzt kommt vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (11.09.2015, 1 Sa 5/15). Im Interview mit dem Kollegen Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, geht es darum, inwieweit bei diesem Thema allgemeines Befristungsrecht Anwendung findet bzw. inwiefern es Sonderregelungen […]
Wichtige Hinweise für Arbeitnehmer zum Zwischenzeugnis
Arbeitnehmer sollten stets, bestenfalls sogar im jährlichen Abstand von ihrem Arbeitgeber ein Zwischenzeugnis verlangen. Grund ist insbesondere die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, die es Arbeitnehmern in Streitfällen sehr schwer macht, ein gutes Beendigungszeugnis durchzusetzen. Weitere Erklärungen dazu und den Vorteilen im Hinblick auf spätere Bewerbung im folgenden Video:
Urteilsrevue zum Thema Mindestlohn
Im Interview mit meinem Kollegen, Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, zu den bisherigen Urteilen zum MiLoG. Fachanwalt Bredereck: Der gesetzliche Mindestlohn ist seit dem 01.01.2015 in Kraft. Dazu gab es ja nun schon einiges an Artikeln und Interviews von uns. Inzwischen haben wir auch die ersten Urteile zum Thema Mindestlohn im Volltext vorliegen. Was ist […]
