Kündigung von befristeten Arbeitsverträgen durch den Arbeitgeber
Klassische Frage zur Befristung: kann der Arbeitgeber den befristeten Arbeitsvertrag auch schon vor Fristablauf kündigen? Hier muss man unterscheiden zwischen einer ordentlichen und fristlosen Kündigung des Arbeitgebers. Ordentliche Kündigungen sind gesetzlich grundsätzlich ausgeschlossen, möglich nur bei entsprechender Klausel im Arbeitsvertrag. Eine fristlose Kündigung bleibt dagegen nach den normalen Grundsätzen bei einem besonders schweren Verstoß des […]
Ordentliche (regelmäßige) Betriebsversammlung: wann findet sie statt?
In der Regel findet die regelmäßige Betriebsversammlung gemäß § 44 Abs. 1 S. 1 BetrVG während der Arbeitszeit statt. Im Hinblick auf die Ausnahmeregelung „soweit nicht die Eigenart des Betriebes eine andere Regelung zwingend erfordert“ ist ein sehr strenger Maßstab anzulegen. Sie kann nur dann Anwendung finden, wenn anderenfalls der eingespielte technisch-organisatorische Arbeitsablauf des Betriebes […]
Welche Themen dürfen auf einer ordentlichen (regelmäßigen) Betriebsversammlung behandelt werden?
Ordentliche Betriebsversammlung im Sinne von § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG sind diejenigen, welche der Betriebsrat einmal in jedem Kalendervierteljahr einberufen muss. Das Gesetz sieht vor, dass auf diesen Betriebsversammlungen vom Betriebsrat ein Tätigkeitsbericht erstattet wird. Den Charakter einer ordentlichen Betriebsversammlung im Sinne von § 43 Abs. 1 S. 1 BetrVG verliert die Versammlung […]
Kündigung eines Programmierers
Zum Thema „Nachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung“ habe ich bereits einen Beitrag am 15. Mai 2014 veröffentlicht. Dieser Video-Blog geht näher auf den konkreten Fall – der personenbedingten Kündigung des Programmierers und dessen Kündigungsschutzklage ein. Die Folge der mangelnden Befähigung eines Programmierers seine berufliche Tätigkeit auszuführen war eine personenbedingte Kündigung.
Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei Kündigung
Mein Video-Blog-Thema ist „Nachwirkender Kündigungsschutz als Ersatzmitglied des Betriebsrates bei personenbedingter Kündigung“. Ein Programmierer wurde auf Grund fehlender fachlicher Qualifikationen ordentlich gekündigt. Seine Kündigungsschutzklage wurde vom Bundesarbeitsgericht abgewiesen. Warum? Grundsätzlich haben im Arbeitsrecht Betriebsräte während ihrer Amtszeit ein Jahr danach nachwirkend einen Kündigungsschutz vor ordentlichen Kündigungen. Gilt der nachwirkende Kündigungsschutz auch bei Ersatzmitgliedern des Betriebsrates? […]
