Schlagwort-Archive: Kündigung

Verletzung der Treuepflicht im öffentlichen Dienst – wann droht die Kündigung?

Als Arbeitnehmer darf man sich nicht abfällig über den Arbeitgeber äußern. Es gibt eine sog. Treuepflicht, an die es sich zu halten gilt. Auch im öffentlichen Dienst ist das der Fall. Die Treuepflicht besteht dann gegenüber dem Staat bzw. der … Weiterlesen

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Warum sind Facebook-Aktivitäten gefährlich für den Job?

Ich warne schon seit längerem aus arbeitsrechtlicher Sicht davor, als Arbeitnehmer zu viel von sich auf Facebook und in anderen sozialen Netzwerken preiszugeben bzw. speziell sich dort zum Arbeitgeber zu äußern. Ob das nun in negativer Form (z.B. Beleidigungen) oder … Weiterlesen

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Kostendeckung durch Rechtsschutzversicherung schon bei Androhung einer Kündigung?

Ich rate Arbeitnehmern immer, sich auch schon dann rechtlich beraten zu lassen, wenn der Arbeitgeber eine Kündigung androht. Wenn man nicht wartet bis die Kündigung erst einmal ausgesprochen ist, gewinnt man vielfach wertvolle Zeit, um sich schon einmal entsprechend vorzubereiten … Weiterlesen

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Wenn der Mieter mindert: Tipps für Vermieter zur Mietminderung

In den Kommentaren auf YouTube wurde mir zuletzt vorgeworfen, ich würde Probleme zu einseitig aus Mietersicht besprechen. Zunächst einmal schließt ein Video mit Tipps für Mieter ja aber nicht aus, dass auch Vermieter daraus entsprechend ihre Schlussfolgerungen ziehen können. Trotzdem … Weiterlesen

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Bei Verstößen gegen den Datenschutz kann Kündigung drohen

Bei zahlreichen Jobs und Tätigkeiten spielt das Thema Datenschutz eher eine untergeordnete Rolle. Sofern hier Mitarbeiter gegen entsprechende Vorschriften verstoßen, bleibt das arbeitsrechtlich meistens ohne Konsequenzen. Anders dagegen, wenn der Umgang mit sensiblen Daten gerade zum Kernbereich des Berufes zählt. … Weiterlesen

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Aufhebungsvertrag – Muss die Rechtsschutzversicherung die Kosten tragen?

Die Rechtsschutzversicherungen haben sich lange auf den Standpunkt gestellt, dass sie die Kosten für den Abschluss eines Aufhebungsvertrages nicht übernehmen müssten. Begründung: der Arbeitnehmer sei ja nicht verpflichtet, einen solchen abzuschließen, also liege kein Versicherungsfall vor. Dem hat der Bundesgerichtshof … Weiterlesen

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Vermieterrechtsschutz: wann liegt ein Versicherungsfall vor?

Aktuelle Nachfrage eines Zuschauers auf YouTube zum Thema Rechtsschutzversicherung für Vermieter: ich wurde gefragt, ab wann hier ein Versicherungsfall vorliegt und eine Deckung zu erwarten ist. Das lässt sich pauschal nicht so einfach beantworten, da es hier in den jeweiligen … Weiterlesen

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Konsequenzen bei Straftaten zugunsten des Arbeitgebers

Straftaten des Arbeitnehmers sind gefährlich für das Arbeitsverhältnis, besonders wenn sie zulasten des Arbeitgebers gehen, und können darüber hinaus auch ein Strafverfahren nach sich ziehen. Doch auch dann, wenn die Straftat zugunsten des Arbeitgebers geht, wird es problematisch. Eine Urkundenfälschung … Weiterlesen

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Was ist eigentlich ein Abwicklungsvertrag im Arbeitsrecht?

Neben dem zumeist bekannten Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht werden zum Teil auch sog. Abwicklungsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer abgeschlossen. Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag, der das Arbeitsverhältnis beendet, regelt der Abwicklungsvertrag die Modalitätten der Beendigung, die bereits aus einem anderen Grund (z.B. … Weiterlesen

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Fristlose Kündigung nach Strafanzeige des Mieters?

Ein interessantes aktuelles Urteil im Mietrecht kommt vom Landgericht Dresden (Urteil vom 21.12.2016 – 4 S 304/16). Es ging dabei um die Frage, ob der Vermieter wegen mehrerer ehrverletzender und verleumderischer Strafanzeigen des Mieters gegen ihn das Mietverhältnis fristlos kündigen … Weiterlesen

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