Schlagwort-Archive: Klausel

Schönheitsreparaturen: Mieter kann Vermieter Vorgaben machen

Die Abwälzung von Schönheitsreparaturen, früher absolute Regel in der Praxis, ist nach der Rechtsprechung des BGH mittlerweile nur noch sehr eingeschränkt möglich. Findet sich keine entsprechende wirksame Klausel im Mietvertrag, trifft die Verpflichtung zur Durchführung der Schönheitsreparaturen den Vermieter. Damit … Weiterlesen

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Unsinnige Klausel zur Befristung – Konsequenzen für Arbeitnehmer

Aktuelle Zuschauerfrage zum Befristungsrecht: im Arbeitsvertrag des Betroffenen befand sich eine Klausel, mit der er versicherte, mit dem Arbeitgeber zuvor kein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis gehabt zu haben. Über den ersten Arbeitsvertrag hinaus war nun wohl auch bei folgenden weiteren … Weiterlesen

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Ausschluss der Mietminderung im Gewerberaummietvertrag?

Es ist nicht selten so, dass in Gewerberaummietverträgen die Rechte des Mieters im Fall von Mängeln beschränkt werden. Doch wie steht es mit einem kompletten Ausschluss des Rechts auf Mietminderung? Kann das wirksam sein? Sofern auch andere Rechte des Mieters … Weiterlesen

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Quotenabgeltungsklausel bei der Überwälzung der Schönheitsreparaturen unwirksam.

Das Ende der Quotenabgeltungsklausel bei der Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter im Wohnraummietvertrag? Ein Beitrag von Alexander Bredereck Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen zum Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 22. Januar 2014 – VIII ZR … Weiterlesen

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