Abgasskandal aktuell mit Rechtsanwalt Resch – Was gibt es neues im Dieselskandal?
Mein Freund und Kollege, der Verbraucherschutzanwalt Jochen Resch, beschäftigt sich schon seit einiger Zeit mit dem Dieselskandal und hat mir im aktuellen Video-Blog ein Update gegeben, wie dort der aktuelle Stand aussieht. Dabei ging es insbesondere um die Frage, ob und wie Verbraucher ein Fahrverbot vermeiden können. Welche Auswirkungen hat der Abgasskandal auf den Märkten? […]
Abgasskandal: Hinweise für Fahrer von Dieselfahrzeugen zu Ansprüchen und Fahrverbot
Vom Abgasskandal sind Millionen an Dieselfahrzeugen betroffen. Bei der Lösungsfindung geht es nur schleppend voran. Ein Softwareupdate hat nicht den gewünschten Erfolg gebracht, nun steht eine Hardwarelösung im Raum. Für betroffene Verbraucher stellt sich vor allem auch die Frage nach einem Fahrverbot und nach etwaigen Schadensersatzansprüchen. Können Dieselfahrer Schadensersatz verlangen? Kann man sich tatsächlich in […]
Fahrverbot bei allen Straftaten – aktuelle Gesetzesänderung
Bei Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen, war und ist es möglich, als Strafe auch den Führerschein zu entziehen. Nach einer aktuellen Gesetzesänderung ist es nun auch seit kurzem möglich, ein solches Fahrverbot als Nebenstrafe bei Straftaten jenseits des Straßenverkehrs zu verhängen. Was genau hat der Gestzegeber in diesem Zusammenhang verabschiedet und wie […]
Dieselskandal – Was bedeutet der Abgasskandal für Verbraucher?
Der Dieselskandal hat in Deutschland ungeahnte Ausmaße angenommen und verunsichert zahlreiche Verbraucher mit einem Dieselfahrzeug. Grund genug einmal über das Thema zu sprechen mit meinem Freund und Kollegen Jochen Resch, der sich als Rechtsanwalt auch viel mit dem Verbraucherschutz beschäftigt. Dabei ging es insbesondere darum, ob Verbraucher mit einem Fahrverbot rechnen müssen und welche Ansprüche […]
Kündigung wegen fehlenden Hinweises auf drohendes Fahrverbot?
Der Verlust der Fahrerlaubnis rechtfertigt jedenfalls bei einem Berufskraftfahrer regelmäßig eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Ursache für den Verlust während der Verrichtung der Arbeitsleistung gesetzt wurde. Anders kann sich sein, wenn der Verlust der Fahrerlaubnis auf Fehlverhalten während einer Privatfahrt beruht. In einem solchen Fall kommt von Sonderfällen abgesehen (zum […]
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Entzugs des Führerscheins bzw. Fahrverbots?
Wenn der Führerschein zwingende Voraussetzung für die Ausübung der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit ist, wird ein Entzug schnell zur Probe auch für das Arbeitsverhältnis selbst. Durch geschicktes Vorgehen lässt sich ein zeitlich befristetes Fahrverbot in die Urlaubszeit verlegen. Probleme entstehen aber immer dann, wenn es sich um einen längerfristigen Entzug handelt. Bei Berufskraftfahrern kann ein solcher […]
