Schlagwort-Archive: Fahrverbot

Fahrverbot bei allen Straftaten – aktuelle Gesetzesänderung

Bei Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen, war und ist es möglich, als Strafe auch den Führerschein zu entziehen. Nach einer aktuellen Gesetzesänderung ist es nun auch seit kurzem möglich, ein solches Fahrverbot als Nebenstrafe bei Straftaten jenseits … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Strafrecht, Video-Blog | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Dieselskandal – Was bedeutet der Abgasskandal für Verbraucher?

Der Dieselskandal hat in Deutschland ungeahnte Ausmaße angenommen und verunsichert zahlreiche Verbraucher mit einem Dieselfahrzeug. Grund genug einmal über das Thema zu sprechen mit meinem Freund und Kollegen Jochen Resch, der sich als Rechtsanwalt auch viel mit dem Verbraucherschutz beschäftigt. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Verbraucherrecht, Video-Blog | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kündigung wegen fehlenden Hinweises auf drohendes Fahrverbot?

Der Verlust der Fahrerlaubnis rechtfertigt jedenfalls bei einem Berufskraftfahrer regelmäßig eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Ursache für den Verlust während der Verrichtung der Arbeitsleistung gesetzt wurde. Anders kann sich sein, wenn der Verlust der Fahrerlaubnis … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Entzugs des Führerscheins bzw. Fahrverbots?

Wenn der Führerschein zwingende Voraussetzung für die Ausübung der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit ist, wird ein Entzug schnell zur Probe auch für das Arbeitsverhältnis selbst. Durch geschicktes Vorgehen lässt sich ein zeitlich befristetes Fahrverbot in die Urlaubszeit verlegen. Probleme entstehen aber … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Arbeitsrecht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar