Anspruch auf Beförderung nach mündlicher Zusage?

Der folgenden aktuelle Video-Blog ist die Antwort auf eine Zuschauerfrage bei YouTube, bei der es um die mündliche Zusage für eine Beförderung ging. Der Vorgesetzte, der dem betroffenen Arbeitnehmer die Beförderung zugesagt hatte, war gekündigt und die Stelle neu ausgeschrieben worden. In diesem Zusammenhang stellt sich zum einen die Frage nach der Wirksamkeit einer mündlichen […]

Nach Kündigung Überstunden geltend machen – was ist zu beachten?

Immer wieder kommen Mandanten zu mir, wenn sie eine Kündigung erhalten haben, und fragen, ob und wie sie jetzt noch an eine Vergütung für ihre geleisteten Überstunden kommen. Nicht selten leisten Arbeitnehmer in der Praxis nämlich zunächst erst einmal Überstunden, ohne direkt eine Vergütung geltend zu machen. Kommt es dann zur Kündigung, sieht das natürlich […]

Mobbing am Arbeitsplatz: Fachanwalt Dineiger beim Sat.1 Frühstücksfernsehen

Mobbing am Arbeitsplatz ist leider nach wie vor ein weit verbreitetes Phänomen. Immer wieder greifen Arbeitgeber oder Kollegen zu Mobbing, um unbeliebte Arbeitnehmer aus dem Arbeitsverhältnis zu drängen. Doch wann genau handelt es sich denn rechtlich um Mobbing? Und wie können betroffene Arbeitnehmer dagegen vorgehen? Mein Kollege Volker Dineiger, ebenfalls Fachanwalt für Arbeitsrecht, hat im […]

Zustellung von wichtigen Schreiben per Einschreiben sicher?

Häufiger Streitpunkt in der Praxis für mich als Anwalt ist das Thema der Zustellung. Oftmals sind Mandanten der Auffassung, dass eine Zustellung von wichtigen Schreiben, wie z.B. einer Kündigung im Arbeitsrecht oder im Mietrecht, durch ein Einschreiben unproblematisch erfolgen kann. Ganz so einfach ist es aber leider nicht. Bei einem Einschreiben kann der Absender nämlich […]

Schimmelpilz: drei Tipps für Mieter, wie man eine ordnungsgemäße Belüftung der Wohnung Jahre später vor Gericht beweisen kann

Bildet sich in der Wohnung Schimmelpilz, kommt es schnell zum Streit zwischen Vermieter und Mieter über die Verursachung und die daraus resultierenden Folgen. Der Mieter muss nun nicht nur eine ordnungsgemäßes Heizverhalten und ein ordnungsgemäßes Lüftungsverhalten darlegen, er muss es auch beweisen können. Das ist manchmal Jahre später sehr schwierig. Nachfolgend einige Tipps für Mieter, […]

Betriebskostenabrechnung – Vermieter muss Kosten für den Hauswart beweisen

Zum Urteil des Amtsgerichts Duisburg vom 12. März 2015 – 79 C 3529/14 –: Ausgangslage Um diese Jahreszeit stehen alljährlich die Betriebskostenabrechnungen ins Haus. Wenn der Vermieter nicht bis spätestens zum einen 31.12.2015 abrechnet, kann er bei einem vereinbarten Abrechnungszeitraum des Kalenderjahres die Betriebskostennachforderungen für das Jahr 2014 in den Wind schießen. Doch Mieter müssen […]

Schimmelpilzbildung – fünf Tipps für Mieter, wie man eine ordnungsgemäße Beheizung der Wohnung beweisen kann

Seit Winterbeginn tritt in Wohnungen wieder vermehrt Schimmelpilz auf. Insbesondere ein falsches Wohnverhalten kann zu einer Haftung des Mieters führen. Umgekehrt sind dann eigene Ansprüche des Mieters im Zusammenhang mit der Bildung des Schimmelpilzes ausgeschlossen. Neben dem richtigen Lüftungsverhalten ist auch das Heizverhalten entscheidend. Der Mieter sollte sämtliche der Räume der Wohnung zumindest einmal am […]

Kündigung eines Mitarbeiters von Gegenbauer wegen Hetze gegen Flüchtlinge

In der Presse wurde von einem Fall eines Mitarbeiters der Gegenbauer Sicherheitsdienste GmbH berichtet, der per Video dabei aufgenommen worden war, wie er massiv rassistische und hetzerische Äußerungen über Flüchtlinge und die gegenwärtige Flüchtlingspolitik der Bundesregierung machte. Das Problem war, dass im Video seine Dienstjacke mit der Aufschrift des Arbeitgebers Gegenbauer deutlich sichtbar war. Noch […]

Klage des Betriebsrats auf Zahlung von Arbeitsentgelt – Hinweise zum Vortrag im Prozess

Ausgangslage: Der Arbeitgeber ist grundsätzlich nicht zur Kürzung des Arbeitsentgelts eines Betriebsratsmitglieds berechtigt, wenn es bei diesem durch die Tätigkeit als Betriebsrat zum Arbeitsausfall kommt. Voraussetzung dafür ist, dass die Zeit, die der Betriebsrat für seine Tätigkeit aufgewendet hat, nach Umfang und Art des Betriebes zur ordnungsgemäßen Durchführung seiner Aufgaben erforderlich ist, § 37 Abs. […]

Poststreik: zu Gast beim ZDF morgenmagazin

Über den Poststreik hatte ich schon an verschiedener Stelle berichtet. Bei diesem Streik stellt sich inbesondere die Frage, wie wichtige Fristen – etwa bei einer Kündigung – trotzdem eingehalten werden können. Zu diesem Thema war ich nun auch zu Gast beim ZDF morgenmagazin. Der Link zum Beitrag ist hier zu finden.

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